Thema Politik + Recht
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Open Source in der Pharmabranche

Neue Forderung zur Patent-Aussetzung bei Covid19-Impfstoffen – Alternatives Insulin in der Entwicklung

30. Juli 2021 von

Mehr als 100 internationale Rechtswissenschaftler*innen fordern, geistige Eigentumsrechte bei Covid19-Impfstoffen temporär auszusetzen. Damit soll die Entwicklung und Produktion der Vakzine gesteigert werden. Derweil gibt es Fortschritte bei der alternativen Herstellung von Insulin – auf Open-Source-Basis. » mehr

Themen: Politik + Recht · Software + Open Source · Technologie · Urheberrecht · Wissenschaft

Peacock

Urheberrecht

Plagiat vs. Zitat: Was es bei der Übernahme fremder Gedanken zu beachten gilt

20. Juli 2021 von Maya El-Auwad und Georg Fischer · 3 Kommentare

Sich mit fremden Gedanken schmücken, diese als eigene ausgeben – das versteht man landläufig unter einem Plagiat. Zuletzt zeigte der Fall um Annalena Baerbock: Ein Plagiat ist nicht automatisch eine Urheberrechtsverletzung, kann aber die Glaubwürdigkeit beschädigen. Zeit für eine Erläuterung, was genau ein Plagiat ist und welche Rolle das Urheberrecht beim Zitieren spielt. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Zitat + Plagiat

Fair Play

Verbraucherschutz

Faire Verträge für Verbraucher*innen: Das bringt das neue Gesetz

8. Juli 2021 von

Ein neues Gesetz soll Verbraucher*innen „faire Verträge“ garantieren. Dabei geht es um Verbraucherverträge des alltäglichen Lebens, etwa für Handys, Zeitungsabos oder Fitnessstudios: Solche Verträge sollen künftig kürzere Laufzeiten und flexiblere Kündigungsfristen haben. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Politik + Recht · Verbraucherschutz

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Tracking im Internet

Wenn Wissenschaftsverlage zu Datenkraken werden

8. Juni 2021 von

Daten zu sammeln und zu handeln ist ein weit verbreitetes Geschäftsmodell im Internet. Auch große Wissenschaftsverlage haben das Geschäft mit den Daten für sich entdeckt und erstellen umfassende Profile von Personen, die ihre Webseiten besuchen. Wissenschaftler*innen und Forschungsgemeinschaften sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr. » mehr

Themen: Politik + Recht · Wissen + Open Access · Wissenschaft

Public Domain

Wochenrückblick

EU-Parlament stimmt für temporäre Aussetzung von Covid-19-Patenten

25. Mai 2021 von

Das EU-Parlament stimmt für eine zeitweise Aussetzung von Patentansprüchen für Covid-19-Impfstoffe. Der Bundestag beschließt neue Regelungen für Cookies. Der netzpolitische Rückblick der letzten Woche. » mehr

Themen: Politik + Recht · Wissen + Open Access

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Umsetzung der EU-Richtlinie

Bundestag beschließt Reform des Urheberrechts

21. Mai 2021 von · 2 Kommentare

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Internet-Konferenz

Fünf Tipps für die re:publica 21 (online, 20. – 22. Mai)

18. Mai 2021 von

In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen. » mehr

Themen: Bildung + OER · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Online-Plattform „FragDenStaat” darf Glyphosat-Gutachten als Zusammenfassung veröffentlichen

17. Mai 2021 von

Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Allgemein · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Urheberrecht

microsoft

Wochenrückblick

Microsoft plant Cloud-Hosting ausschließlich in der EU – Bundestag beschließt Reform des NetzDG – Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste geplant

10. Mai 2021 von

Was letzte Woche netzpolitisch los war: Microsoft will zukünftig Cloud-Dienste ausschließlich in der EU hosten. Der Bundestag beschließt die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung soll eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch für Nachrichtendienste ermöglichen. » mehr

Themen: Cloud · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Modernisierung des Telekommunikationsrechts – IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – EU-Kommission macht Vorschlag für KI-Regulierung

26. April 2021 von

Netzpolitischer Rückblick auf die letzte Woche: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts beschlossen. Das IT-Sicherheitsgesetz bekommt ein Update. Die EU-Kommission veröffentlicht einen Vorschlag zur Regulierung „Vertrauenswürdiger KI“. » mehr

Themen: Politik + Recht