Thema Politik + Recht
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Off the coast of England

Wie die EU-Kommission große Online-Plattformen in die Pflicht nehmen will

18. Dezember 2020 von

Mit einem zweiteiligen Gesetzespaket will die EU-Kommission große Online-Plattformen stärker regulieren. Der Digital Services Act soll ihre Rechte und Pflichten gegenüber Nutzer*innen festschreiben, der Digital Markets Act ihre Marktmacht einhegen. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Aufmacher Interview K. Durantaye zum Memorandum UrhR 2030

Urheberrecht 2030

Katharina de la Durantaye: „Auf die grundsätzlichen Fragen zum Urheberrecht im 21. Jahrhundert bietet die EU-Richtlinie keine Antworten“

4. Dezember 2020 von · 2 Kommentare

Während die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in vollem Gange ist, legen elf Rechtswissenschaftler*innen in einem Memorandum dar, wie sie sich die „Zukunft des kreativen Ökosystems in Europa“ vorstellen. Sie plädieren unter anderem für kürzere Schutzfristen – gebühren- und registrierungspflichtig verlängerbar – und für Werkarten-spezifische Regelungen. Wir befragten dazu die Mitautorin Katharina de la Durantaye. » mehr

Themen: Kreativwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Wissenschaft

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Urheberrechtsreform

Verstößt Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie gegen EU-Grundrechte?

27. November 2020 von · 1 Kommentar

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) veröffentlichte jüngst eine Studie zum Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie. Sie konstatiert, dass mehrere Regelungen grundrechtswidrig seien, etwa weil sie die Meinungsfreiheit gefährden oder eine unzulässige Überwachungspflicht vorsehen. Wir fragten nach bei den Studien-Autor*innen, Julia Reda und Joschka Selinger. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Wochenrückblick

Vorschlag zur E-Privacy-Verordnung vom Tisch, Noyb vs. Apple, Uploadfilter gegen terroristische Inhalte

23. November 2020 von

Die vergangene Woche im Rückblick: Keine Einigung zur e-Privacy-Verordung auf EU-Ebene; Datenschutzaktivist*innen um Max Schrems reichen Beschwerde gegen Apple ein; und Bundesregierung macht neuen Vorschlag für den Einsatz von Uploadfiltern gegen terroristische Inhalte. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Urheberrechtsreform

„Zeitgleich Nutzer und Inhaber von Urheberrechten“: 48 Content-Creator fordern Interessenausgleich bei der Umsetzung der EU-Richtlinie

20. November 2020 von

Sie veröffentlichen selbstgemachte Let's Play-Videos und Foto-Stories auf Youtube, Twitch, Instagram oder TikTok – für mehrere Millionen Follower. Mit ihrer Stellungnahme zum Referenten-Entwurf des Bundesjustizministeriums melden sich erstmals „Prosumer“ in großer Zahl gemeinsam zu Wort. Sie kritisieren die geplanten Uploadfilter und machen Vorschläge zum Flagging. » mehr

Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Filesharing + Streaming · Games + Konsolen · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Youtube + Video

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Wochenrückblick

Keine Datenspeicherungserlaubnis via Opt-Out, neue Vorgaben für Datenweitergabe in europäische Drittländer und für Standardvertragsklauseln

16. November 2020 von

Vorab gesetzte Häkchen bei Vertragsklauseln gelten laut EuGH nicht als datenschutzrechtliche Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss empfiehlt, bei Datenweitergabe in europäische Drittländer das Schutzniveau zu erhöhen. Die EU-Kommission legt neue Entwürfe für Standardvertragsklauseln vor. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Wochenrückblick

E-Privacy-Verordnung und Verbraucherschutz mit neuen Entwürfen, Facebook-Gruppe „Stop the steal“ gesperrt

9. November 2020 von

Ein neuer Entwurf der E-Privacy-Verordnung soll die Verwertung von Cookies genauer regeln. Auch das BMJV zielt in zwei Gesetzesentwürfen auf Verbesserung des Verbraucherschutzes, unter anderem durch neue Hinweispflichten. Und Facebook sperrt bei der US-Wahl eine hetzerische „Stop the steal“-Gruppe. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Verbraucherschutz

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Urheberrechtsreform

Urheberrechtsreform, neuester Stand. Lob und Kritik von Kulturerbe-Akteur*innen

9. November 2020 von · 1 Kommentar

Mitte Oktober ging das BMJV in die entscheidende Phase zur Anpassung des deutschen an das EU-Urheberrecht. Kritische Stellungnahmen – von Bundesministerien und aus Verbänden und Organisationen – adressieren nicht nur die umstrittenen Uploadfilter, sondern auch den Umgang mit nicht mehr verfügbaren oder gemeinfreien Werken. » mehr

Themen: Museen + Archive · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Blog

Aufruf zum Mitmachen: Veranstaltung zu „Verwertungsgesellschaften gestern, heute, morgen“

23. Oktober 2020 von · 1 Kommentar

Wie lässt sich die Arbeit von Verwertungsgesellschaften beschreiben und wissenschaftlich analysieren? Eine zweiteilige Veranstaltung fragt nach den Besonderheiten der Organisationsform Verwertungsgesellschaft und ruft zur Einreichung von Beiträgen auf. » mehr

Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · In eigener Sache · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

Plaketten der FSK (Montage)

Wochenrückblick

Neue Jugendschutz-Regeln für Games und Filme, BGH zur Auskunftspflicht von YouTube, Facebook untersagt Holocaust-Leugnung

19. Oktober 2020 von

Jugendschutzgesetz-Reform: altersbezogene Einstufung von Games und Filmen soll strenger werden, Social Media-Dienste müssten Schutzkonzepte einführen. BGH-Entscheid: Welche Nutzerdaten muss Youtube bei Rechtsverletzungen herausgeben? Facebook: Weltweites Verbot von Holocaust-Leugnungen. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Youtube + Video