Thema Politik + Recht
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Tracking im Internet

Wenn Wissenschaftsverlage zu Datenkraken werden

8. Juni 2021 von

Daten zu sammeln und zu handeln ist ein weit verbreitetes Geschäftsmodell im Internet. Auch große Wissenschaftsverlage haben das Geschäft mit den Daten für sich entdeckt und erstellen umfassende Profile von Personen, die ihre Webseiten besuchen. Wissenschaftler*innen und Forschungsgemeinschaften sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr. » mehr

Themen: Politik + Recht · Wissen + Open Access · Wissenschaft

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Wochenrückblick

EU-Parlament stimmt für temporäre Aussetzung von Covid-19-Patenten

25. Mai 2021 von

Das EU-Parlament stimmt für eine zeitweise Aussetzung von Patentansprüchen für Covid-19-Impfstoffe. Der Bundestag beschließt neue Regelungen für Cookies. Der netzpolitische Rückblick der letzten Woche. » mehr

Themen: Politik + Recht · Wissen + Open Access

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Umsetzung der EU-Richtlinie

Bundestag beschließt Reform des Urheberrechts

21. Mai 2021 von · 2 Kommentare

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Internet-Konferenz

Fünf Tipps für die re:publica 21 (online, 20. – 22. Mai)

18. Mai 2021 von

In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen. » mehr

Themen: Bildung + OER · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Online-Plattform „FragDenStaat” darf Glyphosat-Gutachten als Zusammenfassung veröffentlichen

17. Mai 2021 von

Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Allgemein · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Urheberrecht

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Wochenrückblick

Microsoft plant Cloud-Hosting ausschließlich in der EU – Bundestag beschließt Reform des NetzDG – Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste geplant

10. Mai 2021 von

Was letzte Woche netzpolitisch los war: Microsoft will zukünftig Cloud-Dienste ausschließlich in der EU hosten. Der Bundestag beschließt die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung soll eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch für Nachrichtendienste ermöglichen. » mehr

Themen: Cloud · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Modernisierung des Telekommunikationsrechts – IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – EU-Kommission macht Vorschlag für KI-Regulierung

26. April 2021 von

Netzpolitischer Rückblick auf die letzte Woche: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts beschlossen. Das IT-Sicherheitsgesetz bekommt ein Update. Die EU-Kommission veröffentlicht einen Vorschlag zur Regulierung „Vertrauenswürdiger KI“. » mehr

Themen: Politik + Recht

Schranke

Umsetzung der EU-Richtlinie

Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?

16. April 2021 von

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Wochenrückblick

Rechtsstreit um Twitter-Block eingestellt – Facebook-Datenleck – Sicherheitslücke bei Betreiber von Corona-Testcenter

12. April 2021 von

Der US-Supreme-Court stellt das Verfahren über Twitter-Blocks von Donald Trump während seiner Präsidentschaft ein. Über 500 Millionen Nutzer*innen sind von einem Datenleck bei Facebook betroffen - doch Facebook weigert sich weiterhin, diese zu benachrichtigen. Wegen einer Sicherheitslücke auf der Webseite eines Betreibers von Testcentern waren personenbezogene Daten im Netz frei abrufbar. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht

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Digitaler Zugang zu Wissen und Kultur

US-Forscher*innen verlangen Anpassung des Urheberrechts während der Pandemie-Notlage

23. März 2021 von · 1 Kommentar

Die Restriktionen geistigen Eigentums temporär außer Kraft setzen, um die Verbreitung des Covid19-Virus einzudämmen – diese Forderung richten derzeit mehr als 100 Organisationen sowie knapp 150 Einzelpersonen in einer gemeinsamen Erklärung an die Welthandelsorganisation (WTO). » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Wissen + Open Access