Thema Politik + Recht
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Recht und Sprache

„Immaterialgüterrecht“: Passende Alternative zum Begriff „geistiges Eigentum“

25. Mai 2022 von

Die Bezeichnung „geistiges Eigentum“ ist nicht grundsätzlich falsch, wenn es ums Urheber- oder Patentrecht geht. Aber sie ist einseitig und verdeckt die besonderen Eigenschaften von immateriellen Gütern. Besser ist es daher, von „Immaterialgüterrecht“ zu sprechen, meint Georg Fischer. » mehr

Themen: Allgemein · Politik + Recht · Urheberrecht

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Verbraucher- und Umweltschutz

Was bringt das Recht auf Reparatur?

20. Mai 2022 von

Wer Akku oder Display seines Handys selber wechseln will, stößt schnell an Grenzen: Spezielle Schrauben, Verklebungen oder proprietäre Mechanismen schränken ein, wie Verbraucher*innen über ihr Eigentum verfügen können. Das „Recht auf Reparatur“ soll dem Einhalt gebieten und Ressourcen schonen. » mehr

Themen: Ökonomie · Politik + Recht · Urheberrecht · Verbraucherschutz

Uploadfilter Copyright Censored

Urheberrecht

Europäischer Gerichtshof zu Uploadfiltern: Zulässig, aber nur in engen Grenzen

13. Mai 2022 von

Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht. » mehr

Themen: Kulturwirtschaft · News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile

UrhWissG

In eigener Sache

iRights.Law veröffentlicht Interview-Studie zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz

9. Mai 2022 von

Seit März 2018 ist das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – abgekürzt UrhWissG – in Kraft. Um zu erfahren, wie sich das Gesetz in der Praxis macht, gab das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine qualitative Interview-Studie in Auftrag. Die Studie wurde von iRights.Law durchgeführt und ist nun veröffentlicht. » mehr

Themen: Allgemein · Bildung + OER · In eigener Sache · Museen + Archive · Politik + Recht · Urheberrecht

Medienkompetenz

Lügen im Netz: Vier Tipps für den Umgang mit Falschnachrichten und Desinformation

11. März 2022 von

Digitale Neuigkeiten sind heutzutage in Sekunden geteilt und weiterversendet. Dadurch können sich auch Falschnachrichten schnell verbreiten. Umso wichtiger wird es, Meldungen zu überprüfen und sich nicht an der Verbreitung von Falschnachrichten zu beteiligen. Vier Tipps, um die eigene Medienkompetenz zu stärken. » mehr

Themen: News · Politik + Recht

Berlin, Fernsehkamera bei Aufnahme

Sendeverbot für Russia Today

Rundfunk in Deutschland: Wer hierzulande senden darf und was es für die Lizenz braucht

17. Februar 2022 von

Der russische Sender Russia Today darf in Deutschland sein Fernsehprogramm „RT DE“ nicht mehr verbreiten, weil die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung fehlt. Doch in welchen Fällen handelt es sich eigentlich um Rundfunk? Wo liegt der Unterschied zwischen linear und „on demand“? Und welche Medien brauchen eine Lizenz? Ein genereller Überblick. » mehr

Themen: Grundwissen · Politik + Recht

Rechtsdurchsetzung im Netz

NetzDG: Facebook und Co. müssen Hatespeech vorerst nicht an das BKA melden

11. Februar 2022 von

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hasskriminalität und Hetze im Netz bekämpfen. Nach dem Mord an dem Politiker Walter Lübcke wurde es verschärft: Anbieter sozialer Netzwerke müssen strafrechtlich relevante Inhalte jetzt direkt an das BKA melden. Allerdings gehen Facebook und Google gerichtlich dagegen vor. Was bedeutet das für Betroffene, die Inhalte melden wollen? » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet

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Webschau

Springer unterliegt mit Adblocker-Klage – Privat-o-Mat vorgestellt – Wissenschaftsrat zu Open Access

4. Februar 2022 von

Adblocker verletzen keine Urheberrechte von Webseiten-Anbietern, sagt das Landgericht Hamburg; die eigene Datenschutz-Persönlichkeit kennen- und verstehen lernen mit dem Privat-o-Mat; und der Wissenschaftsrat fordert mehr Open Access in der Wissenschaft. Die Webschau bei iRights.info. » mehr

Themen: News · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Wissen + Open Access · Wissenschaft

Facebook down

Kommunikation im Netz

Per Christiansen über die Grenzen der Meinungsfreiheit: „Auf den Kontext kommt es an“

19. Januar 2022 von

Hatespeech und Hetze sind im Netz heute leider alltäglich. „Das wird man doch noch sagen dürfen“ ist eine häufige Rechtfertigung. Doch was ist rechtlich erlaubt und was nicht? Was darf man in Sozialen Netzwerken sagen? Und wie lässt sich mit Hass im Netz umgehen? Eine rechtliche Einordnung mit dem Anwalt Per Christiansen. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Netzkulturen · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet

kopierer

Schwerpunkt Verwertungsgesellschaften

ZPÜ, ICE, MPLC, und Co. – Welche Verwertungseinrichtungen sich hinter den Kürzeln verbergen und was sie tun

12. Januar 2022 von

Verwertungseinrichtungen ziehen bestimmte Vergütungen zentral ein, etwa für Privatkopie oder Bibliothekstantieme. Sie arbeiten meist im Auftrag von Verwertungsgesellschaften und sind der Öffentlichkeit eher unbekannt. Ein Überblick über die sieben abhängigen und zwei unabhängigen Verwertungseinrichtungen, ihre Geschäftsfelder und – wo einsehbar – finanzielle Situation. » mehr

Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrecht