Thema Politik + Recht
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Webschau

Mittel und Wege der VG Wort – Kündigungsbutton – Australiens Ausnahme bei Musik-Aufnahmen

8. Juli 2022 von

Die Woche im Netz: Welche Wege das Geld von der VG Wort zu den Autor*innen nimmt. Welchen Vorteil der verpflichtende Kündigungsbutton den Verbraucher*innen bringt. Und warum Australien eine kuriose Ausnahme beim Vergüten von Leistungsschutzrechten in der Musik macht. » mehr

Themen: Allgemein · Arbeit + Kreativwirtschaft · Autor + Text · Politik + Recht · Urheberrecht · Verbraucherschutz · verwandte Schutzrechte

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Grundwissen

Leistungsschutzrecht: Was ist das eigentlich? Und wem nützt’s?

24. Juni 2022 von · 1 Kommentar

Wenn es ums Urheberrecht geht, sind meist die Rechte von Autor*innen an ihrem Werk gemeint. Doch das ist nicht alles: Leistungsschutzrechte schützen die Darbietung und Aufführung eines Werks sowie die wirtschaftlich-technischen Aufwände von Medienunternehmen. Was heißt das im Einzelnen? » mehr

Themen: Grundwissen · Kreativwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrecht · verwandte Schutzrechte

European Union flag outside Berlaymont Commission building

Digitale Plattformen

Digital Services Act (DSA): Wie das Gesetz über digitale Dienste das Internet besser machen will

3. Juni 2022 von

Weniger Cookie-Banner, weniger Werbung, mehr Transparenz und Verbraucher*innenschutz? Ein neues EU-Gesetz verspricht ein besseres Internet. Es nimmt dabei die großen Tech-Plattformen wie Meta, Google oder Amazon in den Fokus und die Verantwortung. Wir stellen die europäischen Pläne vor. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet

Private Property Myrtle Beach TheDigitel CC BY 2.0

Recht und Sprache

„Immaterialgüterrecht“: Passende Alternative zum Begriff „geistiges Eigentum“

25. Mai 2022 von

Die Bezeichnung „geistiges Eigentum“ ist nicht grundsätzlich falsch, wenn es ums Urheber- oder Patentrecht geht. Aber sie ist einseitig und verdeckt die besonderen Eigenschaften von immateriellen Gütern. Besser ist es daher, von „Immaterialgüterrecht“ zu sprechen, meint Georg Fischer. » mehr

Themen: Allgemein · Politik + Recht · Urheberrecht

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Verbraucher- und Umweltschutz

Was bringt das Recht auf Reparatur?

20. Mai 2022 von

Wer Akku oder Display seines Handys selber wechseln will, stößt schnell an Grenzen: Spezielle Schrauben, Verklebungen oder proprietäre Mechanismen schränken ein, wie Verbraucher*innen über ihr Eigentum verfügen können. Das „Recht auf Reparatur“ soll dem Einhalt gebieten und Ressourcen schonen. » mehr

Themen: Ökonomie · Politik + Recht · Urheberrecht · Verbraucherschutz

Uploadfilter Copyright Censored

Urheberrecht

Europäischer Gerichtshof zu Uploadfiltern: Zulässig, aber nur in engen Grenzen

13. Mai 2022 von

Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht. » mehr

Themen: Kulturwirtschaft · News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile

UrhWissG

In eigener Sache

iRights.Law veröffentlicht Interview-Studie zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz

9. Mai 2022 von

Seit März 2018 ist das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – abgekürzt UrhWissG – in Kraft. Um zu erfahren, wie sich das Gesetz in der Praxis macht, gab das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine qualitative Interview-Studie in Auftrag. Die Studie wurde von iRights.Law durchgeführt und ist nun veröffentlicht. » mehr

Themen: Allgemein · Bildung + OER · In eigener Sache · Museen + Archive · Politik + Recht · Urheberrecht

Medienkompetenz

Lügen im Netz: Vier Tipps für den Umgang mit Falschnachrichten und Desinformation

11. März 2022 von

Digitale Neuigkeiten sind heutzutage in Sekunden geteilt und weiterversendet. Dadurch können sich auch Falschnachrichten schnell verbreiten. Umso wichtiger wird es, Meldungen zu überprüfen und sich nicht an der Verbreitung von Falschnachrichten zu beteiligen. Vier Tipps, um die eigene Medienkompetenz zu stärken. » mehr

Themen: News · Politik + Recht

Berlin, Fernsehkamera bei Aufnahme

Sendeverbot für Russia Today

Rundfunk in Deutschland: Wer hierzulande senden darf und was es für die Lizenz braucht

17. Februar 2022 von

Der russische Sender Russia Today darf in Deutschland sein Fernsehprogramm „RT DE“ nicht mehr verbreiten, weil die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung fehlt. Doch in welchen Fällen handelt es sich eigentlich um Rundfunk? Wo liegt der Unterschied zwischen linear und „on demand“? Und welche Medien brauchen eine Lizenz? Ein genereller Überblick. » mehr

Themen: Grundwissen · Politik + Recht

Rechtsdurchsetzung im Netz

NetzDG: Facebook und Co. müssen Hatespeech vorerst nicht an das BKA melden

11. Februar 2022 von

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hasskriminalität und Hetze im Netz bekämpfen. Nach dem Mord an dem Politiker Walter Lübcke wurde es verschärft: Anbieter sozialer Netzwerke müssen strafrechtlich relevante Inhalte jetzt direkt an das BKA melden. Allerdings gehen Facebook und Google gerichtlich dagegen vor. Was bedeutet das für Betroffene, die Inhalte melden wollen? » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet