Thema Rechtsdurchsetzung im Internet
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Haftung von Platttformen

Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal

14. Juni 2022 von

Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. » mehr

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European Union flag outside Berlaymont Commission building

Digitale Plattformen

Digital Services Act (DSA): Wie das Gesetz über digitale Dienste das Internet besser machen will

3. Juni 2022 von

Weniger Cookie-Banner, weniger Werbung, mehr Transparenz und Verbraucher*innenschutz? Ein neues EU-Gesetz verspricht ein besseres Internet. Es nimmt dabei die großen Tech-Plattformen wie Meta, Google oder Amazon in den Fokus und die Verantwortung. Wir stellen die europäischen Pläne vor. » mehr

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Rechtsdurchsetzung im Netz

NetzDG: Facebook und Co. müssen Hatespeech vorerst nicht an das BKA melden

11. Februar 2022 von

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hasskriminalität und Hetze im Netz bekämpfen. Nach dem Mord an dem Politiker Walter Lübcke wurde es verschärft: Anbieter sozialer Netzwerke müssen strafrechtlich relevante Inhalte jetzt direkt an das BKA melden. Allerdings gehen Facebook und Google gerichtlich dagegen vor. Was bedeutet das für Betroffene, die Inhalte melden wollen? » mehr

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Webschau

Springer unterliegt mit Adblocker-Klage – Privat-o-Mat vorgestellt – Wissenschaftsrat zu Open Access

4. Februar 2022 von

Adblocker verletzen keine Urheberrechte von Webseiten-Anbietern, sagt das Landgericht Hamburg; die eigene Datenschutz-Persönlichkeit kennen- und verstehen lernen mit dem Privat-o-Mat; und der Wissenschaftsrat fordert mehr Open Access in der Wissenschaft. Die Webschau bei iRights.info. » mehr

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Schrems_CC_BY_2.0

Datenschutz

„None of your business“ – Max Schrems, Facebook und die irische Datenschutzbehörde

28. Januar 2022 von

Personenbezogene Daten digital aus Europa in die USA absaugen? Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat diese Praxis für viele Digitalkonzerne erschwert. Mit seinem Verein NOYB legt er sich regelmäßig mit großen Plattformen wie Facebook an. Zuletzt auch mit der irischen Datenschutzbehörde. » mehr

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Facebook down

Kommunikation im Netz

Per Christiansen über die Grenzen der Meinungsfreiheit: „Auf den Kontext kommt es an“

19. Januar 2022 von

Hatespeech und Hetze sind im Netz heute leider alltäglich. „Das wird man doch noch sagen dürfen“ ist eine häufige Rechtfertigung. Doch was ist rechtlich erlaubt und was nicht? Was darf man in Sozialen Netzwerken sagen? Und wie lässt sich mit Hass im Netz umgehen? Eine rechtliche Einordnung mit dem Anwalt Per Christiansen. » mehr

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justitia

CC-FAQs: Teil 6

Creative Commons: Was tun bei Lizenzverstößen? Wie setze ich meine Rechte durch?

11. August 2021 von

Creative-Commons-Lizenzen ermöglichen es, kreative Inhalte rechtssicher und unter festgelegten Bedingungen zu nutzen. Doch was, wenn Nutzer*innen gegen Lizenzbedingungen verstoßen? Wie kann man bei CC mit Verwertungsgesellschaften zusammenarbeiten? Wir haben Antworten zu diesen Fragen zusammengestellt. » mehr

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Schranke

Umsetzung der EU-Richtlinie

Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?

16. April 2021 von

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  » mehr

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computer-data-informationsgesellschaft

Urheberrecht im Netz

Kontroverser Vorschlag: Spyware soll Nutzer*innen von Schattenbibliotheken überwachen

25. November 2020 von · 1 Kommentar

Eine Allianz großer Wissenschaftsverlage erwägt, dass Universitätsbibliotheken auf ihren Servern Überwachungssoftware einsetzen sollen, um illegale Zugriffe auf wissenschaftliche Literatur zu erkennen. Der Vorschlag erntet heftige Kritik bei Vertreter*innen digitaler Grundrechte sowie bei Wissenschaftler*innen. » mehr

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Enrico Strocchi (CC-BY-SA-2.0)

Urheberrecht im Netz

US-Entertainment-Industrieverbände gegen Youtube-DL, VPN-Streaming und Musik in Let’s-Play-Videos

13. November 2020 von

Die Musik- und Filmindustrie kämpft an verschiedenen Fronten um die Verwertung von Urheberrechten – und gegen mutmaßliche Piraterie. Die Aktionen betreffen das Video-Download-Werkzeug Youtube-DL, Streaming via VPN-Tunnel sowie Musik in Let's-Play-Videos auf der Gaming-Plattform Twitch. » mehr

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