Thema Urheberrechtsreform
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Referentenentwurf des BMJV leitet entscheidende Phase für umfassende Urheberrechtsreform ein

15. Oktober 2020 von · 2 Kommentare

Mit dem Referentenentwurf des BMJV geht die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in die entscheidende Phase. Das umfassende Reformpaket bietet in brisanten Fragen – Leistungsschutzrecht, Uploadfilter – neue „Kompromisslösungen“. Nun kommt es auch auf die öffentliche Diskussion an. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Zitat + Plagiat

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EU-Rechtsausschuss gegen Upload-Filter, Wirbel um Datenschutz bei Microsoft 365, H&M muss zahlen

5. Oktober 2020 von

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments spricht sich gegen Upload-Filter aus. Landes-Datenschutzbeauftragte distanzieren sich von der Entscheidung, das Microsoft Office-Paket 365 sei nicht datenschutzgerecht verwendbar. Und die Modemarke H&M muss wegen DSGVO-Verstößen ein Bußgeld in Millionenhöhe zahlen. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Streitpunkt Uploadfilter, Spotify-Tantiemen

19. August 2020 von

Spätestens am 7. Juni 2021 muss die beschlossene EU-Urheberrechts-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt sein. Wer sich über den Stand der Diskussion informieren möchte, findet beim Deutschlandfunk eine ausführliche und ausgewogene Darstellung von Peggy Fiebig. » mehr

Themen: Musik + MP3 · Rechtsdurchsetzung im Internet · Sampling + Remix · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Zitat + Plagiat

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Studie: Für ein modernes Urheberrecht

18. August 2020 von

Es braucht ein neues Urheberrecht, das der tatsächlichen Lebenswelt von Nutzer*innen und Urheber*innen einer digitalen Gesellschaft gerecht wird – so lautet der Befund einer Studie, die das iRights.Lab für die Friedrich-Naumann-Stiftung erstellte. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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EuGH: Plattformen haften nicht direkt für Urheberrechtsverletzungen

20. Juli 2020 von · 1 Kommentar

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Das wäre neu im „UrhDaG“: Freiräume für Internet-Nutzer*innen, Werk-Vergütungen verpflichtend für Plattformen

26. Juni 2020 von

Ein neuer Gesetzesentwurf des Justizministeriums macht verschiedene Vorschläge für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht. Für Nutzer*innen soll es neue Spielräume für erlaubnisfreie Nutzungen geben, Plattformen werden stärker in die Pflicht genommen. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Kreativwirtschaft · Rechtsdurchsetzung im Internet · Sampling + Remix · Urheberrechtsreform

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Reproduktionsfotografie: Welche Möglichkeiten haben Museen?

29. Mai 2020 von · 1 Kommentar

Die Digitalisierung bietet Museen neue Möglichkeiten, ihrem Publikum Inhalte zu vermitteln. Ein wichtiges Instrument dafür sind Reproduktionsfotografien. Wie die Regelungen dafür im Zuge der EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgelegt und umgesetzt werden können, erläutert Stephanie Niederalt. » mehr

Themen: Museen + Archive · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · verwandte Schutzrechte · Wissen + Open Access

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Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal

30. April 2020 von

Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr

Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Kreativwirtschaft · Sampling + Remix · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile

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BMJV will gesetzliche Ausnahmen für Bildung und Wissenschaft entfristen, um für Akteure Rechtssicherheit zu schaffen

23. April 2020 von

Ein kurzzeitig verfügbarer Referentenentwurf zur ersten Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Befristung der seit 2018 geltenden Wissenschaftsschranken zu streichen – diese sei laut BMJV nicht mit Unionsrecht vereinbar. » mehr

Themen: Bildung + OER · Museen + Archive · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Wissen + Open Access · Wissenschaft

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Viel Kritik an den Vorschlägen des BMJV zu Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht

5. Februar 2020 von

Seit das Bundesjustizministerium seinen Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie vorlegte, veröffentlichten zahlreiche Verbände, Initiativen und Akteur*innen aus Wirtschaft und Politik ihre Stellungnahmen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · verwandte Schutzrechte