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EuGH: Plattformen haften nicht direkt für Urheberrechtsverletzungen
20. Juli 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. » mehr
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Das wäre neu im „UrhDaG“: Freiräume für Internet-Nutzer*innen, Werk-Vergütungen verpflichtend für Plattformen
26. Juni 2020 von Georg Fischer
Ein neuer Gesetzesentwurf des Justizministeriums macht verschiedene Vorschläge für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht. Für Nutzer*innen soll es neue Spielräume für erlaubnisfreie Nutzungen geben, Plattformen werden stärker in die Pflicht genommen. » mehr
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Reproduktionsfotografie: Welche Möglichkeiten haben Museen?
29. Mai 2020 von Stephanie Niederalt · 1 Kommentar
Die Digitalisierung bietet Museen neue Möglichkeiten, ihrem Publikum Inhalte zu vermitteln. Ein wichtiges Instrument dafür sind Reproduktionsfotografien. Wie die Regelungen dafür im Zuge der EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgelegt und umgesetzt werden können, erläutert Stephanie Niederalt. » mehr
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Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal
30. April 2020 von Georg Fischer
Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr
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BMJV will gesetzliche Ausnahmen für Bildung und Wissenschaft entfristen, um für Akteure Rechtssicherheit zu schaffen
23. April 2020 von Henry Steinhau
Ein kurzzeitig verfügbarer Referentenentwurf zur ersten Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Befristung der seit 2018 geltenden Wissenschaftsschranken zu streichen – diese sei laut BMJV nicht mit Unionsrecht vereinbar. » mehr
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Viel Kritik an den Vorschlägen des BMJV zu Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht
5. Februar 2020 von Henry Steinhau
Seit das Bundesjustizministerium seinen Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie vorlegte, veröffentlichten zahlreiche Verbände, Initiativen und Akteur*innen aus Wirtschaft und Politik ihre Stellungnahmen. » mehr
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BMJV will Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht vorziehen
28. Januar 2020 von Henry Steinhau
Im kürzlich veröffentlichten Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geht es vor allem um Rechte für Verlage. Trotz einiger konkreter Festlegungen lässt die kurzfristig erstellte Vorlage viele Fragen offen. » mehr
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Kein Durchbruch: 5 Jahre Zweitveröffentlichungsrecht für wissenschaftliche Zeitschriftenbeiträge
26. November 2019 von Thomas Hartmann
Seit 2014 haben Autorinnen wissenschaftlicher Zeitschriftenbeiträge ein unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht. Sie können nach einem Jahr die Fachaufsätze aus öffentlicher Forschung frei im Internet zugänglich machen. Welche Stolpersteine zeigen sich in der Praxis? Eine Zwischenbilanz. » mehr
Themen: Bildung + OER · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Wissenschaft
Diskurse zu Kollektivlizenzen und Urhebervertragsrecht
14. November 2019 von Henry Steinhau · 4 Kommentare
Bei der 7. Urheberrechts-Konferenz in Berlin stand im Mittelpunkt, worauf es bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ankommt. Ein Schwerpunkt war dabei, ob und wie die Reform Urheber und ausübende Künstler stärkt, um gegen unfaire Verträge und Bezahlungen vorgehen zu können. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Erhebliche Risiken: Zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
4. November 2019 von Till Kreutzer · 1 Kommentar
Die EU-Urheberrechtsreform ist durch und mit ihr die umstrittenen Regelungen zu den Uploadfiltern. Jetzt müssen die Gesetzgeber diese in nationales Recht umsetzen. Damit die kulturelle Vielfalt im Internet erhalten bleibt, sollte der Anwendungsbereich möglichst klein bleiben, erklärt Till Kreutzer. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrechtsreform
