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Internet-Konferenz
Fünf Tipps für die re:publica 21 (online, 20. – 22. Mai)
18. Mai 2021 von Georg Fischer
In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen. » mehr
Themen: Bildung + OER · Politik + Recht
Wochenrückblick
Online-Plattform „FragDenStaat” darf Glyphosat-Gutachten als Zusammenfassung veröffentlichen
17. Mai 2021 von telemedicus.info
Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Allgemein · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
Microsoft plant Cloud-Hosting ausschließlich in der EU – Bundestag beschließt Reform des NetzDG – Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste geplant
10. Mai 2021 von telemedicus.info
Was letzte Woche netzpolitisch los war: Microsoft will zukünftig Cloud-Dienste ausschließlich in der EU hosten. Der Bundestag beschließt die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung soll eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch für Nachrichtendienste ermöglichen. » mehr
Themen: Cloud · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Wochenrückblick
Modernisierung des Telekommunikationsrechts – IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – EU-Kommission macht Vorschlag für KI-Regulierung
26. April 2021 von telemedicus.info
Netzpolitischer Rückblick auf die letzte Woche: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts beschlossen. Das IT-Sicherheitsgesetz bekommt ein Update. Die EU-Kommission veröffentlicht einen Vorschlag zur Regulierung „Vertrauenswürdiger KI“. » mehr
Themen: Politik + Recht
Umsetzung der EU-Richtlinie
Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?
16. April 2021 von Maya El-Auwad
Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Wochenrückblick
Rechtsstreit um Twitter-Block eingestellt – Facebook-Datenleck – Sicherheitslücke bei Betreiber von Corona-Testcenter
12. April 2021 von telemedicus.info
Der US-Supreme-Court stellt das Verfahren über Twitter-Blocks von Donald Trump während seiner Präsidentschaft ein. Über 500 Millionen Nutzer*innen sind von einem Datenleck bei Facebook betroffen - doch Facebook weigert sich weiterhin, diese zu benachrichtigen. Wegen einer Sicherheitslücke auf der Webseite eines Betreibers von Testcentern waren personenbezogene Daten im Netz frei abrufbar. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht
Digitaler Zugang zu Wissen und Kultur
US-Forscher*innen verlangen Anpassung des Urheberrechts während der Pandemie-Notlage
23. März 2021 von Georg Fischer · 1 Kommentar
Die Restriktionen geistigen Eigentums temporär außer Kraft setzen, um die Verbreitung des Covid19-Virus einzudämmen – diese Forderung richten derzeit mehr als 100 Organisationen sowie knapp 150 Einzelpersonen in einer gemeinsamen Erklärung an die Welthandelsorganisation (WTO). » mehr
Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Wissen + Open Access
Wochenrückblick
Schrems vs. Facebook: Teil 3 – Netzneutralität: Endgerätefreiheit bei Mobilfunkanschluss – Regelung zum Löschen terroristischer Inhalte auf Plattformen
22. März 2021 von telemedicus.info
Der Rechtsstreit zwischen Datenschutzaktivist Max Schrems und Facebook geht in die nächste Instanz. Mobilfunkanbieter dürfen die Nutzung kabelgebundener Endgeräte nicht vertraglich ausschließen. Der EU-Rat stimmt einem neuen Löschmechanismus für terroristische Inhalte ohne richterliche Anordnung zu. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz
Wochenrückblick
Bundesregierung: Urheberrechtsreform zur Abstimmung im Bundestag – Bundeskartellamt: Keine Bedenken gegen „Clearingstelle Urheberrecht”
15. März 2021 von telemedicus.info
Der Bundestag soll über den Regierungsentwurf der Urheberrechtsreform abstimmen. Und das Bundeskartellamt äußert keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht“. Das war die letzte Woche in zwei Meldungen. » mehr
Themen: News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Wochenrückblick
Google: Gruppenmerkmale statt Cookies – Bundestag: Jugendschutzgesetz verabschiedet – SteuerID: Erweiterung zu Personenkennziffer
9. März 2021 von telemedicus.info
Die letzte Woche im netzpolitischen Rückblick: Google wird das Usertracking durch Drittanbieter-Cookies abschaffen; der Bundestag verabschiedet ein neues Jugendschutzgesetz; und der Bundesrat hat einem umkämpften Gesetzentwurf, mit dem die Steuer-ID zur individuellen Identifikationsnummer erweitert werden soll, zugestimmt. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht
