Thema Politik + Recht
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Internet-Konferenz

Fünf Tipps für die re:publica 21 (online, 20. – 22. Mai)

18. Mai 2021 von

In diesem Jahr findet die re:publica aufgrund der Pandemie ausschließlich in digitalen Formaten statt. Eine kleine Zusammenstellung von einigen besonders spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden – nicht nur, aber auch zu Urheberrecht und netzpolitischen Themen. » mehr

Themen: Bildung + OER · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Online-Plattform „FragDenStaat” darf Glyphosat-Gutachten als Zusammenfassung veröffentlichen

17. Mai 2021 von

Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Allgemein · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Urheberrecht

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Wochenrückblick

Microsoft plant Cloud-Hosting ausschließlich in der EU – Bundestag beschließt Reform des NetzDG – Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste geplant

10. Mai 2021 von

Was letzte Woche netzpolitisch los war: Microsoft will zukünftig Cloud-Dienste ausschließlich in der EU hosten. Der Bundestag beschließt die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung soll eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch für Nachrichtendienste ermöglichen. » mehr

Themen: Cloud · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Modernisierung des Telekommunikationsrechts – IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – EU-Kommission macht Vorschlag für KI-Regulierung

26. April 2021 von

Netzpolitischer Rückblick auf die letzte Woche: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts beschlossen. Das IT-Sicherheitsgesetz bekommt ein Update. Die EU-Kommission veröffentlicht einen Vorschlag zur Regulierung „Vertrauenswürdiger KI“. » mehr

Themen: Politik + Recht

Schranke

Umsetzung der EU-Richtlinie

Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?

16. April 2021 von

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

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Wochenrückblick

Rechtsstreit um Twitter-Block eingestellt – Facebook-Datenleck – Sicherheitslücke bei Betreiber von Corona-Testcenter

12. April 2021 von

Der US-Supreme-Court stellt das Verfahren über Twitter-Blocks von Donald Trump während seiner Präsidentschaft ein. Über 500 Millionen Nutzer*innen sind von einem Datenleck bei Facebook betroffen - doch Facebook weigert sich weiterhin, diese zu benachrichtigen. Wegen einer Sicherheitslücke auf der Webseite eines Betreibers von Testcentern waren personenbezogene Daten im Netz frei abrufbar. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht

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Digitaler Zugang zu Wissen und Kultur

US-Forscher*innen verlangen Anpassung des Urheberrechts während der Pandemie-Notlage

23. März 2021 von · 1 Kommentar

Die Restriktionen geistigen Eigentums temporär außer Kraft setzen, um die Verbreitung des Covid19-Virus einzudämmen – diese Forderung richten derzeit mehr als 100 Organisationen sowie knapp 150 Einzelpersonen in einer gemeinsamen Erklärung an die Welthandelsorganisation (WTO). » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Wissen + Open Access

facebook

Wochenrückblick

Schrems vs. Facebook: Teil 3 – Netzneutralität: Endgerätefreiheit bei Mobilfunkanschluss – Regelung zum Löschen terroristischer Inhalte auf Plattformen

22. März 2021 von

Der Rechtsstreit zwischen Datenschutzaktivist Max Schrems und Facebook geht in die nächste Instanz. Mobilfunkanbieter dürfen die Nutzung kabelgebundener Endgeräte nicht vertraglich ausschließen. Der EU-Rat stimmt einem neuen Löschmechanismus für terroristische Inhalte ohne richterliche Anordnung zu. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Bundeskartellamt

Wochenrückblick

Bundesregierung: Urheberrechtsreform zur Abstimmung im Bundestag – Bundeskartellamt: Keine Bedenken gegen „Clearingstelle Urheberrecht”

15. März 2021 von

Der Bundestag soll über den Regierungsentwurf der Urheberrechtsreform abstimmen. Und das Bundeskartellamt äußert keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht“. Das war die letzte Woche in zwei Meldungen. » mehr

Themen: News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

Cookies

Wochenrückblick

Google: Gruppenmerkmale statt Cookies – Bundestag: Jugendschutzgesetz verabschiedet – SteuerID: Erweiterung zu Personenkennziffer

9. März 2021 von

Die letzte Woche im netzpolitischen Rückblick: Google wird das Usertracking durch Drittanbieter-Cookies abschaffen; der Bundestag verabschiedet ein neues Jugendschutzgesetz; und der Bundesrat hat einem umkämpften Gesetzentwurf, mit dem die Steuer-ID zur individuellen Identifikationsnummer erweitert werden soll, zugestimmt. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht