Thema AGB + Verträge
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Fair Play

Verbraucherschutz

Faire Verträge für Verbraucher*innen: Das bringt das neue Gesetz

8. Juli 2021 von

Ein neues Gesetz soll Verbraucher*innen „faire Verträge“ garantieren. Dabei geht es um Verbraucherverträge des alltäglichen Lebens, etwa für Handys, Zeitungsabos oder Fitnessstudios: Solche Verträge sollen künftig kürzere Laufzeiten und flexiblere Kündigungsfristen haben. » mehr

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Urheberrecht

Was macht eigentlich … der Marrakesch-Vertrag?

3. März 2021 von

2013 beschloss die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen völkerrechtlichen Vertrag über weltweite Ausnahmen im Urheberrecht: Sehbehinderte Personen sollen veröffentlichte Werke leichter nutzen können. Der Vertrag ist seit 2016 in Kraft, aber noch nicht überall geltendes Recht. In Deutschland gibt es seit 2018 entsprechende gesetzliche Regelungen, mit „befugten Stellen“ als Dreh- und Angelpunkt. » mehr

Themen: AGB + Verträge · In eigener Sache · Urheberrecht · Wissen + Open Access

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Blog

In eigener Sache: iRights.info sucht Verstärkung in der Redaktion

18. Dezember 2020 von

Redakteur*in gesucht! Ab Mitte Februar 2021 ist in der Redaktion von iRights.info in Berlin-Mitte eine Stelle zu besetzen: Alle, die sich journalistisch, juristisch und/oder politisch mit den Entwicklungen im Urheberrecht, im Datenschutz, mit kreativem Schaffen in der digitalen Welt und ökonomischen Entwicklungen befassen, sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben. » mehr

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Autor*innenverträge

Was ist zu beachten, wenn Autor*innen für Bildungsinstitutionen OER erstellen?

11. Dezember 2020 von

Wenn Bildungsinstitutionen anstreben, Inhalte frei zu lizenzieren und als offene Lehrmaterialien (OER) bereitzustellen, müssen sie sich überlegen, wie sie mit externen Autor*innen bezüglich der Nutzungsrechte verfahren wollen. Wir erläutern drei grundsätzliche Varianten für vertragliche Regelungen. » mehr

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Wochenrückblick

Keine Datenspeicherungserlaubnis via Opt-Out, neue Vorgaben für Datenweitergabe in europäische Drittländer und für Standardvertragsklauseln

16. November 2020 von

Vorab gesetzte Häkchen bei Vertragsklauseln gelten laut EuGH nicht als datenschutzrechtliche Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss empfiehlt, bei Datenweitergabe in europäische Drittländer das Schutzniveau zu erhöhen. Die EU-Kommission legt neue Entwürfe für Standardvertragsklauseln vor. » mehr

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Datenschutz

Geo-Location: Das Wo im Netz

17. Mai 2019 von · 1 Kommentar

Immer mehr Dienste im Netz verwenden ortsbezogene Daten. Welche Technik steckt dahinter, wie werden die Daten verwendet und wie kann man die Verwendung kontrollieren? » mehr

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Urteil

Digitale Bibliotheken müssen Embedding nicht verhindern

10. Juli 2018 von · 1 Kommentar

Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und die Deutsche Digitale Bibliothek streiten darüber, ob Onlineangebote technisch verhindern müssen, dass Bilder von Kunstwerken auf anderen Seiten eingebettet werden können. Ein Gericht sagt: Das wäre zu viel verlangt.  » mehr

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Bildung

Neue Version: Leitfaden zu Rechtsfragen bei E-Learning und Lehre

24. November 2017 von · 1 Kommentar

In eigener Sache: Über Rechtsfragen in der Bildung, Wissenschaft und Lehre informiert ein Leitfaden zum E-Learning. Die jetzt veröffentlichte neue Fassung berücksichtigt auch die neuen, ab März 2018 geltenden Regelungen des Urheberrechts. » mehr

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Wissenschaft

Verfassungsgericht prüft Open-Access-Pflicht

6. November 2017 von · 6 Kommentare

Dürfen Universitäten ihre Wissenschaftler verpflichten, Aufsätze frei zugänglich zu machen? Professoren in Konstanz wollen eine Satzung ihrer Universität kippen. Nun wird das Bundesverfas­sungsgericht darüber entscheiden, ob Baden-Württemberg seinen Hochschulen Open-Access-Vorgaben machen darf. » mehr

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Museen + Archive

Archivgebühren: Was gemeinfrei ist, muss gemeinfrei bleiben

3. November 2017 von Paul Klimpel, Fabian Rack · 2 Kommentare

Viele Archive verlangen „Nutzungsgebühren“ für Dokumente, die frei von Urheberrechten sind. Das ist rechtlich fragwürdig – und sollte sich ändern. » mehr

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