Thema AGB + Verträge
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Stärkung von Kreativen ist verfassungsgemäß

8. Februar 2016 von

Greift die geplante Reform am Urhebervertragsrecht zu stark in die Berufsfreiheit von Verwertern ein? Im Gastbeitrag widerspricht Halina Wawzyniak, rechts- und netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, der Auffassung von Christoph Möllers. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Christoph Möllers: Reform bei Urheber-Verträgen verfassungsrechtlich bedenklich

2. Februar 2016 von · 3 Kommentare

Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers kritisiert die geplante Reform des Urhebervertragsrechts: Der Entwurf widerspreche sich in seinen Zielen und sei nicht plausibel begründet. Einzelne geplante Regelungen griffen tief in die Berufsfreiheit der Verwerter ein, so Möllers im iRights.info-Interview.  » mehr

Themen: AGB + Verträge · angemessene Vergütung · Autor + Text · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Datenschutz- und Einwilligungserklärungen, AGB und Impressumspflicht

25. Januar 2016 von · 1 Kommentar

Internetseiten haben meist ein Impressum und eine Datenschutzerklärung, außerdem gibt es oft Einwilligungserklärungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen. Welcher Baustein leistet was und empfiehlt sich für Regelungen zum Datenschutz? » mehr

Themen: AGB + Verträge · Datenschutz · Grundwissen

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Digitale Wirtschaft und Privatsphäre: Der Preis der Personalisierung

20. Januar 2016 von

Viele Nutzer sagen, sie sorgen sich um ihre Privatsphäre – um sie für den nächstbesten Rabatt scheinbar preiszugeben. Dabei stehen wir erst am Anfang von personalisierten Produkten, Dienstleistungen und Preisen. Welche Ökonomie der Informationen steht dahinter?  » mehr

Themen: AGB + Verträge · Datenschutz · Verbraucherschutz · Ökonomie

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„IP-Klausel“: Facebook droht Ordnungsstrafe wegen Rechteübertragung

16. Januar 2016 von

Nicht nur Facebooks „Freundefinder“, auch die Rechteübertragung an das soziale Netzwerk wird von Verbraucherschützern moniert. Aus ihrer Sicht ist diese zu weitgehend. Da Facebook bei der Klausel bislang nur kosmetische Änderungen vorgenommen habe, wollen sie den Dienst zu einer Ordnungsstrafe verdonnern lassen. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Facebook + Social Networks · Fotos + Grafiken · Verbraucherschutz

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Die Quadratur des Kreises: Selbstregulierung im Darknet

7. Januar 2016 von · 2 Kommentare

In der Anonymität des Darknets ist eine klassische Rechtsdurchsetzung nicht möglich. Herrscht deswegen totale Anarchie? Nicht ganz. Eine komplexe Selbstregulierung ermöglicht Geschäfte zwischen Unbekannten und versucht, die schlimmsten Auswüchse zu verhindern.  » mehr

Themen: AGB + Verträge · Rechtsdurchsetzung im Internet · Ökonomie

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Nach dem Safe-Harbour-Urteil: Der machtlose Sieger Datenschutz

29. Dezember 2015 von

Es war ein Paukenschlag, als der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbour-Übereinkunft zum Datenexport in die USA kippte. Schwieriger ist die Frage, wie Daten tatsächlich gemäß dem Urteil geschützt werden können. Statt einer Abschottung nationaler Netze wäre ein wirksames völkerrechtliches Vertragswerk gefragt, doch das bleibt vorerst unwahrscheinlich.  » mehr

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Überwunden geglaubter Beißreflex gegen Veränderungen und Veränderer

17. Dezember 2015 von · 1 Kommentar

Mit ihrem offenen Brief wenden sich Verlage und Autoren gegen ein geplantes Rückrufrecht für Urheber gegenüber ihren Verwertern. Zugleich lehnen sie die geplante Urheberrechtsfeform komplett ab – und greifen damit eine gerade erst gewachsene Einigkeit der Urheber an. » mehr

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Überraschungspäckchen aus China

15. Dezember 2015 von

Auch bei deutschsprachigen Onlineshops kann die bestellte Ware unerwartet aus dem außereuropäischen Ausland kommen. Damit verbunden sind Zusatzkosten, wie Zoll und Einfuhrumsatzsteuer; richtig teuer wird es bei Produktfälschungen. Wie unsere Autorin erfahren musste, helfen Angaben im Impressum nur bedingt. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Ebay + Marken · Verbraucherschutz

Webschau

Verbraucherschützer fordern europäische Nutzerrechte bei Privatkopie und Onlinediensten

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Mit einem fünf Punkte umfassenden Positionspapier zur Reform des Urheberrechts (PDF) sprechen sich Verbraucherschützer dafür aus, die private Nutzung im Urheberrecht und die Rechte von Konsumenten an digitalen Gütern zu stärken. » mehr