Thema AGB + Verträge
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Urheber-Verträge: Das sagen die Fraktionen im Bundestag zur Reform

28. April 2016 von

Die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Urhebervertragsrechts haben vielfältige Kritik geerntet. Während Grüne und Linke ihre Positionen öffentlich in Stellung bringen, halten sich die Koalitionsfraktionen weitgehend bedeckt. Auch innerhalb der Koalition sind offenbar einzelne Reformpunkte weiterhin umstritten, so beim geplanten Rückruf- und Auskunftsrecht. » mehr

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Blog

Neuer Facebook-Hoax: Widerspruch gegen kommerzielle Nutzung

5. März 2016 von · 1 Kommentar

Wie unter anderem Zeit Online berichtet, kursiert auf Facebook derzeit ein neuer Kettenbrief. Nutzer verbreiten ihn im Glauben, damit einer kommerziellen Nutzung ihrer Inhalte widersprechen zu können, die sie auf Facebook veröffentlicht haben. Der Text beruft sich dazu auf (vermeintliche) Artikel im Strafgesetzbuch, Handelsrecht der USA und ein „Statut von Rom“. » mehr

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Kurz verlinkt: Anweisungen für Newsbots, Zurechtweisung für Facebook, Klage gegen Tidal, Wehklage gegen Rückrufklausel

2. März 2016 von

Die automatische Erstellung von Nachrichten durch Newsbots beschäftigt die Medienbranche. Frédéric Filloux hält die Technologien hinter ‘Conversational Bots‘ (wie Siri) für wichtig, die anhand des Nutzerverhaltens in sozialen Netzwerken und beim Nachrichtenkonsum ein Interessen-„Gesichtsfeld“ errechnen, aus dem sich Anweisungen für Newsbots ableiten liessen. » mehr

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Schlaue Verträge: Blockchain-Technologie beflügelt die Entwickler-Phantasien

24. Februar 2016 von · 1 Kommentar

Blockchain ist eine im Netz verteilte Datenbank, die auch hinter der digitalen Währung Bitcoin steckt. Derzeit sprudeln Entwickler und Start-ups vor neuen Anwendungsideen, zum Beispiel für „Smart Contracts“. Noch ist aber offen, was davon Wirklichkeit wird und sich auch rechtlich bewährt. » mehr

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Stärkung von Kreativen ist verfassungsgemäß

8. Februar 2016 von · 2 Kommentare

Greift die geplante Reform am Urhebervertragsrecht zu stark in die Berufsfreiheit von Verwertern ein? Im Gastbeitrag widerspricht Halina Wawzyniak, rechts- und netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, der Auffassung von Christoph Möllers. » mehr

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Christoph Möllers: Reform bei Urheber-Verträgen verfassungsrechtlich bedenklich

2. Februar 2016 von · 4 Kommentare

Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers kritisiert die geplante Reform des Urhebervertragsrechts: Der Entwurf widerspreche sich in seinen Zielen und sei nicht plausibel begründet. Einzelne geplante Regelungen griffen tief in die Berufsfreiheit der Verwerter ein, so Möllers im iRights.info-Interview.  » mehr

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Datenschutz- und Einwilligungserklärungen, AGB und Impressumspflicht

25. Januar 2016 von · 1 Kommentar

Internetseiten haben meist ein Impressum und eine Datenschutzerklärung, außerdem gibt es oft Einwilligungserklärungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen. Welcher Baustein leistet was und empfiehlt sich für Regelungen zum Datenschutz? » mehr

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Digitale Wirtschaft und Privatsphäre: Der Preis der Personalisierung

20. Januar 2016 von

Viele Nutzer sagen, sie sorgen sich um ihre Privatsphäre – um sie für den nächstbesten Rabatt scheinbar preiszugeben. Dabei stehen wir erst am Anfang von personalisierten Produkten, Dienstleistungen und Preisen. Welche Ökonomie der Informationen steht dahinter?  » mehr

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„IP-Klausel“: Facebook droht Ordnungsstrafe wegen Rechteübertragung

16. Januar 2016 von

Nicht nur Facebooks „Freundefinder“, auch die Rechteübertragung an das soziale Netzwerk wird von Verbraucherschützern moniert. Aus ihrer Sicht ist diese zu weitgehend. Da Facebook bei der Klausel bislang nur kosmetische Änderungen vorgenommen habe, wollen sie den Dienst zu einer Ordnungsstrafe verdonnern lassen. » mehr

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Die Quadratur des Kreises: Selbstregulierung im Darknet

7. Januar 2016 von · 2 Kommentare

In der Anonymität des Darknets ist eine klassische Rechtsdurchsetzung nicht möglich. Herrscht deswegen totale Anarchie? Nicht ganz. Eine komplexe Selbstregulierung ermöglicht Geschäfte zwischen Unbekannten und versucht, die schlimmsten Auswüchse zu verhindern.  » mehr

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