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Court Ruling
Federal Constitutional Court: Rejection of the secondary obligation to republish?
5. August 2026 von Lea Singson
The Federal Constitutional Court ruled that there is no obligation under state law to republish. These are the reasons and background to the ruling, and these questions remain unanswered. » mehr
Themen: English · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile · Wissenschaft
Urteilsbesprechung
Bundesverfassungsgericht: Absage an Zweitveröffentlichungspflicht?
2. Juli 2026 von Lea Singson
Das Bundesverfassungsgericht entschied: Keine landesgesetzliche Zweitveröffentlichungspflicht. Das sind Gründe und Hintergründe der Entscheidung und diese Fragen bleiben offen. » mehr
Themen: Allgemein · Urheberrecht · Urteile · Wissenschaft
Generative KI
Der Schutz der Stimme vor digitaler Nachahmung
29. Mai 2026 von Betim Neziraj
Die Stimme ist als Persönlichkeitsmerkmal rechtlich geschützt. Die Synchronsprecher-Entscheidung des Landgerichts Berlin II schafft neue Konturen im Kontext digitaler Nachahmung der Stimme. Konkrete Regelungen zum Stimmschutz fehlen aber weiterhin, wie unser Autor Betim Neziraj erklärt. » mehr
Themen: Allgemein · Autor + Text · Generative KI · Urheberrecht · Urteile
Urteilsbesprechung
GEMA gewinnt gegen ChatGPT vor Landgericht
22. Januar 2026 von Betim Neziraj · 1 Kommentar
Im Verfahren der Musikverwertungsgesellschaft GEMA gegen die ChatGPT-Betreiberin OpenAI hat das Landgericht München I entschieden. Dieses Urteil könnte weitreichende Konsequenzen für sämtliche KI-Betreiber wie auch für Urheberinnen nach sich ziehen. Betim Neziraj erläutert die Gerichtsentscheidung. » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · Generative KI · Kreativwirtschaft · Künstliche Intelligenz · Musik + MP3 · News · Urheberrecht · Urteile
Urteilsbesprechung
Bundesgerichtshof bestätigt: Birkenstock-Sandalen ohne Urheberrechtsschutz
4. März 2025 von Betim Neziraj
Birkenstock-Sandalen gelten nicht als Werke der angewandten Kunst und genießen somit keinen Urheberrechtsschutz. Das hat der Bundesgerichtshof nun festgestellt. Der Unterschied zwischen technisch-handwerklicher Gestaltung und künstlerischem Schaffen ist dabei wesentlich. Betim Neziraj zu Inhalt und Bedeutung des Urteils. » mehr
Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile
Urteilsbesprechung
Text- und Data-Mining vs. KI: Landgericht Hamburg urteilt zur Erstellung eines Trainingsdatensatzes
1. November 2024 von Lea Singson
Einen Datensatz für KI-Training zu erstellen, fällt unter die urheberrechtliche Ausnahmeregelung für Text- und Data-Mining (TDM), so das Landgericht Hamburg. Im Urteil blieb allerdings die Frage offen, ob das eigentliche KI-Training ebenfalls unter die TDM-Schranke fällt. Für die Formulierung des Nutzungsvorbehalts gab das Gericht indes einige Anhaltspunkte. » mehr
Themen: Fotos + Grafiken · Generative KI · Künstliche Intelligenz · News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile · Wissenschaft
Urteilsbesprechung
Schutzrechte in der digitalen Ära: Künstliche Intelligenz im Patentrecht und im Urheberrecht
26. September 2024 von Betim Neziraj
Der BGH stellt klar: Eine Künstliche Intelligenz kann nicht als patentrechtliche Erfinderin gelten. Dennoch kann der Nutzer der KI die von ihr entwickelte Erfindung patentieren lassen. Im Urheberrecht ist eine KI ebenfalls nicht Urheberin eines Werks. Urheberrechte zu beanspruchen ist für den Nutzer dabei deutlich komplexer. » mehr
Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Künstliche Intelligenz · Urheberrecht · Urteile
Urheberrecht
Klare Ansage aus Karlsruhe: Bundesgerichtshof erlaubt Abbildungen von Fototapeten
16. September 2024 von Georg Fischer
Das war deutlich: Im Streit um online dargestellte Fototapeten hat der Bundesgerichtshof dem Abmahndrang eines Fotografen einen Riegel vorgeschoben. Sein fragwürdiges Geschäftsmodell: Beiläufige Abbildungen von gekauften Fototapeten auf Bildern im Netz aufspüren und ihre Nutzung abmahnen. Dem erteilte das Karlsruher Gericht nun eine klare Absage. » mehr
Themen: Fotos + Grafiken · Urheberrecht · Urteile
Haftung von Platttformen
Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal
14. Juni 2022 von Maya El-Auwad
Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. » mehr
Themen: Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile · Youtube + Video
Urheberrecht
Europäischer Gerichtshof zu Uploadfiltern: Zulässig, aber nur in engen Grenzen
13. Mai 2022 von Maya El-Auwad
Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht. » mehr
Themen: Kulturwirtschaft · News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile
