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Urteilsbesprechung
Text- und Data-Mining vs. KI: Landgericht Hamburg urteilt zur Erstellung eines Trainingsdatensatzes
1. November 2024 von Lea Singson
Einen Datensatz für KI-Training zu erstellen, fällt unter die urheberrechtliche Ausnahmeregelung für Text- und Data-Mining (TDM), so das Landgericht Hamburg. Im Urteil blieb allerdings die Frage offen, ob das eigentliche KI-Training ebenfalls unter die TDM-Schranke fällt. Für die Formulierung des Nutzungsvorbehalts gab das Gericht indes einige Anhaltspunkte. » mehr
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Urteilsbesprechung
Schutzrechte in der digitalen Ära: Künstliche Intelligenz im Patentrecht und im Urheberrecht
26. September 2024 von Betim Neziraj
Der BGH stellt klar: Eine Künstliche Intelligenz kann nicht als patentrechtliche Erfinderin gelten. Dennoch kann der Nutzer der KI die von ihr entwickelte Erfindung patentieren lassen. Im Urheberrecht ist eine KI ebenfalls nicht Urheberin eines Werks. Urheberrechte zu beanspruchen ist für den Nutzer dabei deutlich komplexer. » mehr
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Urheberrecht
Klare Ansage aus Karlsruhe: Bundesgerichtshof erlaubt Abbildungen von Fototapeten
16. September 2024 von Georg Fischer
Das war deutlich: Im Streit um online dargestellte Fototapeten hat der Bundesgerichtshof dem Abmahndrang eines Fotografen einen Riegel vorgeschoben. Sein fragwürdiges Geschäftsmodell: Beiläufige Abbildungen von gekauften Fototapeten auf Bildern im Netz aufspüren und ihre Nutzung abmahnen. Dem erteilte das Karlsruher Gericht nun eine klare Absage. » mehr
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Haftung von Platttformen
Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal
14. Juni 2022 von Maya El-Auwad
Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. » mehr
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Urheberrecht
Europäischer Gerichtshof zu Uploadfiltern: Zulässig, aber nur in engen Grenzen
13. Mai 2022 von Maya El-Auwad
Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht. » mehr
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Entscheidung nach alter Rechtslage
Europäischer Gerichtshof: YouTube haftet für Urheberrechtsverletzungen nur bei Kenntnis
25. Juni 2021 von Maya El-Auwad
Der EuGH urteilt, dass Plattformen nur für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn sie von den illegalen Inhalten wissen und diese nicht unverzüglich löschen und sperren. Das Urteil bezieht sich auf die derzeitige Rechtslage: Die kürzlich beschlossene Urheberrechtsreform bleibt davon unbenommen. » mehr
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Urteile
Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal
30. April 2020 von Georg Fischer
Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr
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Musik
US-Gerichte: Led Zeppelin sowie Katy Perry haben (doch) nicht plagiiert
20. März 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
In zwei international beachteten Copyright-Prozessen ging es auch darum, wie „originell“ bestimmte musikalische Sequenzen sein müssen, um urheberrechtlichen Schutz zu erhalten. Was die Entscheidungen für künftige Musikurheberrechts-Streits bedeuten, muss sich noch zeigen. » mehr
Themen: Musik + MP3 · Urheberrecht · Urteile · Zitat + Plagiat
Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden
9. März 2016 von Henry Steinhau
Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr
Themen: Autor + Text · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Urteile · Verbraucherschutz
Weiterverkauf
Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar
3. September 2014 von Henry Steinhau · 4 Kommentare
Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr
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