Thema Urteile
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Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal

30. April 2020 von

Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr

Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Kreativwirtschaft · Sampling + Remix · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile

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US-Gerichte: Led Zeppelin sowie Katy Perry haben (doch) nicht plagiiert

20. März 2020 von · 1 Kommentar

In zwei international beachteten Copyright-Prozessen ging es auch darum, wie „originell“ bestimmte musikalische Sequenzen sein müssen, um urheberrechtlichen Schutz zu erhalten. Was die Entscheidungen für künftige Musikurheberrechts-Streits bedeuten, muss sich noch zeigen. » mehr

Themen: Musik + MP3 · Urheberrecht · Urteile · Zitat + Plagiat

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Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden

9. März 2016 von

Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr

Themen: Autor + Text · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Urteile · Verbraucherschutz

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Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar

3. September 2014 von · 4 Kommentare

Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr

Themen: AGB + Verträge · E-Books + Hörbücher · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile

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Oberster US-Gerichtshof: TV-Webdienst Aereo illegal, Folgen für Cloud-Dienste umstritten

26. Juni 2014 von

Am Mittwoch hat der Oberste US-Gerichtshof ein lang erwartetes Urteil im Streit zwischen „Aereo“ und US-Fernsehsendern gesprochen. Der Dienst, der frei empfangbare terrestrische TV-Signale übers Internet anbietet, verletzt demnach das US-Urheberrecht. » mehr

Themen: Cloud · Cloud-News · Filesharing + Streaming · Urteile · Youtube + Video

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GEMA darf Musikverlage beteiligen – Gericht weist Klage des Musikers Bruno Kramm ab

30. Mai 2014 von

In einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil gibt das Landgericht Berlin der GEMA Recht darin, die von ihr eingesammelten „Urhebererlöse“ auch anteilig an Musikverlage auszuschütten. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Musik + MP3 · Urheberrecht · Urteile

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Landgericht München gibt der GEMA Recht: Texte der Youtube-Sperrhinweise sind nicht zulässig

26. Februar 2014 von

Das Landgericht München entschied gestern, dass der Text in den Sperrhinweisen, die Youtube bei zahlreichen Videos einblendet, rechtswidrig sei. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig, Youtube kann in die nächste Instanz gehen. Eine Lösung des eigentlichen Konflikts, der sich im Kern um „Streaming-Gebühren“ dreht, bringt aber auch dieses Urteil nicht. » mehr

Themen: Urheberrecht · Urteile · Youtube + Video

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Hyperlinks und Urheberrecht: Reaktionen auf das EuGH-Urteil

14. Februar 2014 von · 1 Kommentar

Gestern hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil im Fall „Svensson“ gefällt: Verlinkungen auf frei zugängliche Quellen sind urheberrechtlich kein Problem. Wenn aber ein „neues Publikum“ mit Verlinkungen erreicht wird, kann die Sache wieder anders aussehen – und eine Verlinkung in das Recht zur „öffentlichen Wiedergabe“ eingreifen. Hier einige Reaktionen. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile

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Europäischer Gerichtshof: Verlinkung bleibt urheberrechtsfrei, wenn Inhalte frei zugänglich sind

13. Februar 2014 von · 11 Kommentare

Wer eine frei zugängliche Website verlinkt, braucht dafür keine Genehmigung eines Rechteinhabers. Was in Deutschland ohnehin schon klar schien, hat jetzt auch der Europäische Gerichtshof bestätigt. Aber auch für das Einbetten von Inhalten könnte dasselbe gelten. » mehr

Themen: Autor + Text · Europa · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile · Youtube + Video

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Modchips für Konsolen können legal sein, Fragdenstaat-Abmahnung, Friend-Finder-Urteil

27. Januar 2014 von

Der Europäische Gerichtshof erlaubt es, Schutzmaßnahmen bei Spielekonsolen für nicht rechtswidrige Zwecke zu umgehen, das Innenministerium mahnt die Plattform fragdenstaat.de ab, Facebook unterliegt erneut im Streit um den „Friend Finder” mit dem VZBV. Außerdem im Wochenrückblick: „Post von Wagner”, Tippfehler-Domains, Accountbindung und Google-Bildersuche. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Games + Konsolen · Politik + Recht · Urteile