Thema Urteile
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Haftung von Platttformen

Bundesgerichtshof: Plattformen haften für ihre Nutzer*innen – manchmal

14. Juni 2022 von

Upload-Plattformen wie YouTube müssen aktiv Maßnahmen ergreifen, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern. Tun sie das nicht, können sie für illegale Inhalte, die Nutzer*innen hochladen, haften. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. » mehr

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Uploadfilter Copyright Censored

Urheberrecht

Europäischer Gerichtshof zu Uploadfiltern: Zulässig, aber nur in engen Grenzen

13. Mai 2022 von

Während Rechteinhaber*innen die Einführung von Uploadfiltern bejubelten, sahen Kritiker*innen die Meinungsfreiheit bedroht. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt Zweifel an der Reform und speziell an der Verwendung von Uploadiltern ausgeräumt. Gleichzeitig nimmt er die Mitgliedstaaten in die Pflicht. » mehr

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eugh

Entscheidung nach alter Rechtslage

Europäischer Gerichtshof: YouTube haftet für Urheberrechtsverletzungen nur bei Kenntnis

25. Juni 2021 von

Der EuGH urteilt, dass Plattformen nur für Ur­he­ber­rechts­ver­let­zun­gen haf­ten, wenn sie von den il­le­ga­len In­hal­ten wissen und diese nicht un­ver­züg­li­ch löschen und sperren. Das Urteil bezieht sich auf die derzeitige Rechtslage: Die kürzlich beschlossene Urheberrechtsreform bleibt davon unbenommen. » mehr

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bgh-bundesgerichtshof

Urteile

Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal

30. April 2020 von

Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr

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Plant&Perry

Musik

US-Gerichte: Led Zeppelin sowie Katy Perry haben (doch) nicht plagiiert

20. März 2020 von · 1 Kommentar

In zwei international beachteten Copyright-Prozessen ging es auch darum, wie „originell“ bestimmte musikalische Sequenzen sein müssen, um urheberrechtlichen Schutz zu erhalten. Was die Entscheidungen für künftige Musikurheberrechts-Streits bedeuten, muss sich noch zeigen. » mehr

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Teaserbild

Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden

9. März 2016 von

Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr

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Second Hand Books

Weiterverkauf

Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar

3. September 2014 von · 4 Kommentare

Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr

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tv-cat-laptop

Urteil

Oberster US-Gerichtshof: TV-Webdienst Aereo illegal, Folgen für Cloud-Dienste umstritten

26. Juni 2014 von

Am Mittwoch hat der Oberste US-Gerichtshof ein lang erwartetes Urteil im Streit zwischen „Aereo“ und US-Fernsehsendern gesprochen. Der Dienst, der frei empfangbare terrestrische TV-Signale übers Internet anbietet, verletzt demnach das US-Urheberrecht. » mehr

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gema

Vergütung

GEMA darf Musikverlage beteiligen – Gericht weist Klage des Musikers Bruno Kramm ab

30. Mai 2014 von

In einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil gibt das Landgericht Berlin der GEMA Recht darin, die von ihr eingesammelten „Urhebererlöse“ auch anteilig an Musikverlage auszuschütten. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Musik + MP3 · Urheberrecht · Urteile

YouTube-Warnhinweis GEMA

Landgericht München gibt der GEMA Recht: Texte der Youtube-Sperrhinweise sind nicht zulässig

26. Februar 2014 von

Das Landgericht München entschied gestern, dass der Text in den Sperrhinweisen, die Youtube bei zahlreichen Videos einblendet, rechtswidrig sei. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig, Youtube kann in die nächste Instanz gehen. Eine Lösung des eigentlichen Konflikts, der sich im Kern um „Streaming-Gebühren“ dreht, bringt aber auch dieses Urteil nicht. » mehr

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