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Umsetzung der EU-Richtlinie
Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?
16. April 2021 von Maya El-Auwad
Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Wochenrückblick
Rechtsstreit um Twitter-Block eingestellt – Facebook-Datenleck – Sicherheitslücke bei Betreiber von Corona-Testcenter
12. April 2021 von telemedicus.info
Der US-Supreme-Court stellt das Verfahren über Twitter-Blocks von Donald Trump während seiner Präsidentschaft ein. Über 500 Millionen Nutzer*innen sind von einem Datenleck bei Facebook betroffen - doch Facebook weigert sich weiterhin, diese zu benachrichtigen. Wegen einer Sicherheitslücke auf der Webseite eines Betreibers von Testcentern waren personenbezogene Daten im Netz frei abrufbar. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht
Wochenrückblick
Schrems vs. Facebook: Teil 3 – Netzneutralität: Endgerätefreiheit bei Mobilfunkanschluss – Regelung zum Löschen terroristischer Inhalte auf Plattformen
22. März 2021 von telemedicus.info
Der Rechtsstreit zwischen Datenschutzaktivist Max Schrems und Facebook geht in die nächste Instanz. Mobilfunkanbieter dürfen die Nutzung kabelgebundener Endgeräte nicht vertraglich ausschließen. Der EU-Rat stimmt einem neuen Löschmechanismus für terroristische Inhalte ohne richterliche Anordnung zu. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz
Wochenrückblick
Facebook sperrt Nachrichten auf australischer Seite – Datenschutzbeauftragte zu Videokonferenztools – EuGH befasst sich mit DSGVO-Bagatell-Regelung
22. Februar 2021 von telemedicus.info
In Australien sperrt Facebook wegen eines neuen Regulierungsgesetzes derzeit die Posts von heimischen Nachrichtenseiten. Die Berliner Datenschutzbeauftragte bewertet gängige Videokonferenzdienste. Und das Bundesverfassungsgericht legt in der Frage nach DSGVO-Bagatellen an den Europäischen Gerichtshof vor. » mehr
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Umsetzung der EU-Richtlinie
Regierungsentwurf zum Urheberrecht: Weniger Freiräume für Nutzer*innen vorgesehen
29. Januar 2021 von Georg Fischer
Ein neuer Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Regelungen für das Hochladen nutzergenerierter Inhalte auf Plattformen zu verschärfen, etwa für Memes oder Montagen. Den Entwurf hat das Bundeskabinett am 3. Februar beschlossen. [Aktualisiert am 3.2.2021] » mehr
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Wochenrückblick
Kartellrechtsnovelle zu Plattformen, Whatsapps Datenschutzänderung verschoben, BMJV für verbraucherfreundliche Cookie-Banner
18. Januar 2021 von telemedicus.info
Die letzte Woche in drei Meldungen: Der Bundestag stärkt die Befugnisse der Kartellbehörden gegenüber digitalen Plattformen; WhatsApp verschiebt die Änderung seiner Datenschutzregelungen um einige Monate; und das Bundesjustizministerium plant verbraucherfreundlichere Cookie-Banner. » mehr
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Wie die EU-Kommission große Online-Plattformen in die Pflicht nehmen will
18. Dezember 2020 von Georg Fischer
Mit einem zweiteiligen Gesetzespaket will die EU-Kommission große Online-Plattformen stärker regulieren. Der Digital Services Act soll ihre Rechte und Pflichten gegenüber Nutzer*innen festschreiben, der Digital Markets Act ihre Marktmacht einhegen. » mehr
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Recht am eigenen Bild
Persönlichkeitsrechte bei Fotos: Teil 2 – Wann geht es ohne Einwilligung?
15. Dezember 2020 von Fabian Rack
Was ist zu beachten, wenn man Fotos von Personen veröffentlichen will, insbesondere von Kindern und Jugendlichen? Im ersten Teil haben wir erklärt, wie man Einwilligungen einholt. Der zweite Teil erläutert die Konstellationen, in denen keine Einwilligungen erforderlich sind, und welche Informationspflichten es gibt. » mehr
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Website macht „verborgene Arbeiten“ auf digitalen Plattformen sichtbar
10. Dezember 2020 von Redaktion iRights.info
„Silent Works“ – frei übersetzt etwa: „verborgene Arbeiten“ – wirft kritische Blicke auf den Plattform-Kapitalismus und die digitale Gig Economy. Die Website bietet in zahlreichen wissenschaftlich-künstlerischen Texten und Multimedia-Produktionen Material zur Analyse der modernen, digitalen Arbeitswelt. » mehr
Recht am eigenen Bild
Persönlichkeitsrechte bei Fotos: Teil 1 – Einwilligungen einholen
3. Dezember 2020 von Fabian Rack
Unter welchen Bedingungen dürfen Fotos von Personen veröffentlicht werden, insbesondere von Kindern und Jugendlichen? Wann muss man eine Einwilligung einholen? Welche Informationspflichten sind zu beachten? Auf die wichtigsten Fragen zu Persönlichkeitsrecht und Datenschutz geht Fabian Rack in einem zweiteiligen Artikel ein. » mehr
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