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Kommunikation im Netz
Per Christiansen über die Grenzen der Meinungsfreiheit: „Auf den Kontext kommt es an“
19. Januar 2022 von Maya El-Auwad
Hatespeech und Hetze sind im Netz heute leider alltäglich. „Das wird man doch noch sagen dürfen“ ist eine häufige Rechtfertigung. Doch was ist rechtlich erlaubt und was nicht? Was darf man in Sozialen Netzwerken sagen? Und wie lässt sich mit Hass im Netz umgehen? Eine rechtliche Einordnung mit dem Anwalt Per Christiansen. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Netzkulturen · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet
Urheberrechtsreform
Remixes, Memes, Pastiche: Welche Regeln gelten jetzt beim Hochladen nutzergenerierter Inhalte?
6. August 2021 von Georg Fischer und Maya El-Auwad · 7 Kommentare
Seit kurzem gelten neue Regeln im Urheberrecht: Es gibt Änderungen im bestehenden Gesetz sowie ein neu geschaffenes „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“. Was ist jetzt erlaubt und was nicht, wenn man nutzergenerierte Inhalte auf Plattformen hochladen will? iRights.info stellt die neue Rechtslage vor. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Sampling + Remix · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Zitat + Plagiat
Wochenrückblick
Online-Plattform „FragDenStaat” darf Glyphosat-Gutachten als Zusammenfassung veröffentlichen
17. Mai 2021 von telemedicus.info
Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Allgemein · Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Urheberrecht
Umsetzung der EU-Richtlinie
Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?
16. April 2021 von Maya El-Auwad
Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Wochenrückblick
Rechtsstreit um Twitter-Block eingestellt – Facebook-Datenleck – Sicherheitslücke bei Betreiber von Corona-Testcenter
12. April 2021 von telemedicus.info
Der US-Supreme-Court stellt das Verfahren über Twitter-Blocks von Donald Trump während seiner Präsidentschaft ein. Über 500 Millionen Nutzer*innen sind von einem Datenleck bei Facebook betroffen - doch Facebook weigert sich weiterhin, diese zu benachrichtigen. Wegen einer Sicherheitslücke auf der Webseite eines Betreibers von Testcentern waren personenbezogene Daten im Netz frei abrufbar. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht
Wochenrückblick
Schrems vs. Facebook: Teil 3 – Netzneutralität: Endgerätefreiheit bei Mobilfunkanschluss – Regelung zum Löschen terroristischer Inhalte auf Plattformen
22. März 2021 von telemedicus.info
Der Rechtsstreit zwischen Datenschutzaktivist Max Schrems und Facebook geht in die nächste Instanz. Mobilfunkanbieter dürfen die Nutzung kabelgebundener Endgeräte nicht vertraglich ausschließen. Der EU-Rat stimmt einem neuen Löschmechanismus für terroristische Inhalte ohne richterliche Anordnung zu. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz
Wochenrückblick
Facebook sperrt Nachrichten auf australischer Seite – Datenschutzbeauftragte zu Videokonferenztools – EuGH befasst sich mit DSGVO-Bagatell-Regelung
22. Februar 2021 von telemedicus.info
In Australien sperrt Facebook wegen eines neuen Regulierungsgesetzes derzeit die Posts von heimischen Nachrichtenseiten. Die Berliner Datenschutzbeauftragte bewertet gängige Videokonferenzdienste. Und das Bundesverfassungsgericht legt in der Frage nach DSGVO-Bagatellen an den Europäischen Gerichtshof vor. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks
Umsetzung der EU-Richtlinie
Regierungsentwurf zum Urheberrecht: Weniger Freiräume für Nutzer*innen vorgesehen
29. Januar 2021 von Georg Fischer
Ein neuer Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Regelungen für das Hochladen nutzergenerierter Inhalte auf Plattformen zu verschärfen, etwa für Memes oder Montagen. Den Entwurf hat das Bundeskabinett am 3. Februar beschlossen. [Aktualisiert am 3.2.2021] » mehr
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Wochenrückblick
Kartellrechtsnovelle zu Plattformen, Whatsapps Datenschutzänderung verschoben, BMJV für verbraucherfreundliche Cookie-Banner
18. Januar 2021 von telemedicus.info
Die letzte Woche in drei Meldungen: Der Bundestag stärkt die Befugnisse der Kartellbehörden gegenüber digitalen Plattformen; WhatsApp verschiebt die Änderung seiner Datenschutzregelungen um einige Monate; und das Bundesjustizministerium plant verbraucherfreundlichere Cookie-Banner. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Verbraucherschutz
Wie die EU-Kommission große Online-Plattformen in die Pflicht nehmen will
18. Dezember 2020 von Georg Fischer
Mit einem zweiteiligen Gesetzespaket will die EU-Kommission große Online-Plattformen stärker regulieren. Der Digital Services Act soll ihre Rechte und Pflichten gegenüber Nutzer*innen festschreiben, der Digital Markets Act ihre Marktmacht einhegen. » mehr
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