Vorsichtiges Tasten im Minenfeld

30. Dezember 2016 von Joerg Heidrich · 2 Kommentare

Mut für den großen Wurf in Sachen Urheberrecht hatte 2016 weder der deutsche noch der europäische Gesetzgeber. Einzelpunkte wurden zwar in Angriff genommen, taugen jedoch nicht zu einer gesamtgesellschaftlichen Lösung. » mehr

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EU-Kommission tastet sich zum Leistungsschutzrecht

24. Juni 2016 von Henry Steinhau

In der EU-Kommission gibt es Überlegungen, ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Doch bereits während einer Konsultation zeigten sich auch Verlage mit der Idee nicht glücklich. » mehr

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Verwandte Schutzrechte — ein Anachronismus?

10. Juni 2016 von Marion Goller · 4 Kommentare

Neben den Rechten der Urheber kennt das Urheberrechtsgesetz sogenannte verwandte Schutzrechte. Sie wurden eingeführt, um die wirtschaftliche Leistung der Hersteller von Tonträgern, Lichtbildern und Filmaufnahmen zu schützen. Mit der Digitalisierung sinken solche Kosten immer weiter – dennoch werden Leistungsschutzrechte ausgeweitet, so Marion Goller. » mehr

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Eigentum an Metadaten? Urheberrechtliche Aspekte von Bestandsinformationen und ihre Freigabe

12. Februar 2016 von Paul Klimpel · 1 Kommentar

Metadaten – also Daten, die der Beschreibung von Werken, Ressourcen und anderen Objekten dienen – sind für die Bestände von Bibliotheken, Archiven und Museen zentral. Dieser Artikel bietet einen Überblick, welche dieser Daten unter welchen Bedingungen geschützt sein können. » mehr

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Weshalb das Kartellamt die Google-Beschwerde der VG Media ablehnt

22. August 2014 von Till Kreutzer · 3 Kommentare

Das Bundeskartellamt hat die Beschwerde der VG Media gegen Google abgewiesen. Google sei nicht verpflichtet, Leistungsschutz-Lizenzen von den Verlagen zu erwerben. iRights.info veröffentlicht und kommentiert hier das Schreiben des Kartellamts an die VG Media, die Springer, Burda und weitere deutsche Großverlage vertritt. » mehr

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Yahoo reicht Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein

1. August 2014 von Henry Steinhau

Mit einer Verfassungsbeschwerde holt Yahoo zum Gegenschlag aus, um sich zur Wehr zu setzen gegen Ansprüche von Presseverlagen bezüglich des Leistungsschutzrechts. Es sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, so das Internet-Unternehmen. » mehr

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„Digitale Agenda“ der Bundesregierung, Frust über EU-Urheberrecht, „Google-Steuer“ in Spanien

28. Juli 2014 von telemedicus.info

Ein erster Entwurf der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung wird bekannt, Bundesdatenschützerin Voßhoff äußert verfassungsrechtliche Bedenken zur Anti-Terror-Datei, Hamburg verbietet den Fahrdienst „Uber Pop“. Außerdem im Wochenrückblick: Bericht zur EU-Urheberrechtskonsultation vorgestellt, Russland will Tor-Nutzer enttarnen, neues Urheberrecht und „Google-Steuer“ in Spanien. » mehr

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Blog

Leistungsschutzrecht: Gesetze wie Bananensoftware – sollen bei den Anwendern reifen. Na, Danke!

22. Juli 2014 von Henry Steinhau · 2 Kommentare

Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar. » mehr

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Wen trifft das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger?

8. Juli 2014 von Till Kreutzer · 1 Kommentar

Mit dem Leistungsschutzrecht zielen die Presseverlage vor allem auf Google, doch welche Dienste letztlich unter das nun geltende Gesetz fallen und zahlen sollen, ist schwer auszumachen. Verglichen mit früheren Entwürfen ist der Adressatenkreis jetzt kleiner, der Wille des Gesetzgebers jedoch noch unklarer. Wer zählt als Suchmaschine, wer gilt als Dienst, der Inhalte „entsprechend aufbereitet“? Eine Analyse. » mehr

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