In eigener Sache
Gutachten: CETA kein ACTA-Wiedergänger, dennoch kein Fortschritt
17. Dezember 2014 von Henning Lahmann
In eigener Sache: Ein Kurzgutachten untersucht, ob mit dem Freihandelsabkommen CETA auch ACTA-Bestimmungen durch die Hintertür wieder eingeführt werden könnten. Das ist der Sache nach aktuell nicht mehr der Fall, dennoch bleiben problematische Punkte im Vertragsentwurf, so der Befund von Henning Lahmann vom iRights.Lab. » mehr
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Politik
„Framing“: Wie sich die ACTA-Gegner durchsetzten
10. März 2014 von Katrin Tonndorf · 2 Kommentare
ACTA. Diese vier Buchstaben machten das Urheberrecht 2012 zum Tagesschau-Thema. Auf einmal wurden große Debatten zu einem netzpolitischen Problem geführt, über das bisher nur die Unterhaltungsindustrie mit ein paar Netzaktivisten stritt. Beide Interessengruppen versuchten, mit ihrer Sichtweise die Öffentlichkeit zu überzeugen. Welches „Framing“ sich durchsetzte, untersuchten Kommunikations- und Politikwissenschaftler der Uni Passau. » mehr
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Analyse
Was das CETA-Abkommen fürs Urheberrecht bedeuten könnte
28. Februar 2014 von Till Kreutzer, David Pachali, John Weitzmann · 7 Kommentare
Europa und Kanada verhandeln über das Handelsabkommen CETA, das auch Regelungen zum Urheberrecht enthält. Jetzt wurde ein weiterer Entwurf bekannt. Spektakuläre Enthüllungen bietet er nicht, liefert aber wichtige Details. Für Deutschland würde sich demnach wahrscheinlich kaum etwas ändern – für andere Länder ist das durchaus möglich. » mehr
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Blog
Was wissen wir über „geistiges Eigentum“ im TTIP-Abkommen?
25. Februar 2014 von David Pachali · 2 Kommentare
Seit die Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen, kurz TTIP oder TAFTA begonnen haben, ist das Gespenst von ACTA nie ganz verschwunden: Sowohl die Verhandlungspartner als auch Netzaktivisten und zivilgesellschaftliche Organisationen kommen nicht umhin, Vergleiche zum gescheiterten Antipiraterie-Abkommen herzustellen – mal negativ, mal positiv. Besonders die EU-Kommission ist sichtlich bemüht, jedem Eindruck entgegenzuwirken, die beiden Abkommen seien ähnlich. » mehr
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Jahresrückblick
Quo vadis, Netzszene?
3. Dezember 2013 von Michael Seemann · 1 Kommentar
PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? » mehr
Themen: Politik + Recht
ACTA-Dokumente: Internationale Geheimverhandlungen bleiben geheim
21. März 2013 von David Pachali
Die Europäische Kommission durfte ACTA-Dokumente grundsätzlich unter Verschluss halten. Das Gericht der Europäischen Union hat eine von der sozialliberalen EU-Abgeordneten Sophie in‘t Veld gegen die Kommission angestrengte Klage zu weiten Teilen abgewiesen (T–301/10). Nur bei einzelnen Dokumenten hätte die Kommission die Herausgabe nicht verweigern dürfen, so das Gericht in seinem Urteil vom Dienstag. » mehr
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Das Netz 2012 - Jahresrückblick Netzpolitik
Thomas Hoeren: „Kontrolle im Netz ist eine gefährliche Illusion“
29. Januar 2013 von Alexander Wragge
Nicht immer wird demonstriert, wenn Eingriffe in die Freiheit des Internets drohen, beobachtet der Medienrechtler Thomas Hoeren. Die Lobby der Unterhaltungsindustrie setze weiter auf Geheimlobbyismus und Gerichtsverfahren, um Sperrmodelle durchzubekommen. » mehr
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
ACTA: Der Big Bang der Netzpolitik
24. Januar 2013 von Matthias Spielkamp
Das Kürzel ACTA markiert einen der wichtigsten Konflikte in der Netzpolitik. Nach jahrelangen Geheimverhandlungen brachten europaweite Proteste das umstrittene Abkommen zu Fall. Doch worum ging es überhaupt? » mehr
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Vorratsdatenspeicherung: Was war, was wird
9. Januar 2013 von Kirsten Fiedler
Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist auf allen Linien gescheitert. Nun muss EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an mehreren Fronten kämpfen: Der Europäische Gerichtshof überprüft die Richtlinie, die sogenannte Netzgemeinde protestiert, im Ministerrat rufen Staaten nach Verschärfung. Was macht eine EU-Kommissarin in diesem Konfliktfeld? Es sieht es so aus, als ob sie abwartet – bis zum Ende ihrer Amtszeit. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Wolfgang Kleinwächter: „Es herrscht kalter Krieg“
10. Dezember 2012 von Alexander Wragge
Wirtschaftliche und politische Interessen bedrohen den Freiheitsgedanken im Internet, beobachtet der Internet-Governance-Experte Wolfgang Kleinwächter. Im Interview schildert er, welcher Systemkonflikt auf internationaler Bühne zu Tage tritt und warum das grenzenlose Netz in Gefahr ist. » mehr
Themen: Politik + Recht
