Gastbeitrag
Clean IT: Nein, wir wollen das nicht!
1. Oktober 2012 von Dorothee Bär
Laut der Initiative „Clean IT“ sollen öffentliche Stellen und private Unternehmen zusammenarbeiten, um das Internet sauberer zu machen. Die Netzpolitikerin Dorothee Bär (CSU) fürchtet, dass diese Pläne, die in der Nachfolge von ACTA, SOPA und INDECT stehen, an unseren gesellschaftlichen Grundlagen nagen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Wochenrückblick
CETA-Abkommen, Verwertungsgesellschaften, Cloud-Datenschutz
16. Juli 2012 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Nach ACTA sorgt CETA für neue Diskussionen, die EU-Kommission will Verwertungsgesellschaften stärker regulieren, Datenschützer stellen Praxishinweise zum Cloud Computing vor. Außerdem im Wochenrückblick: Vorratsdaten auf Eis, Papst Benedikt vs. Titanic, Urteil zur Drohung mit Online-Veröffentlichung. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht
Wochenrückblick
EuGH entscheidet zu Softwarelizenzen, ACTA, Leistungsschutzrecht
8. Juli 2012 von telemedicus.info, Gerrit Hötzel und Mir Amir Heydarinami
Der EuGH entscheidet: Auch per Download gekaufte Softwarelizenzen dürfen weiterverkauft werden, das europäische Parlament kippt ACTA, das Leistungsschutzrecht kommt später ins Kabinett. Außerdem im Wochenrückbklick: Sperrverfügungen, neues Meldegesetz und Sicherheitsaufklärung durch Provider. » mehr
Themen: Creative Commons + Lizenzen · Filesharing + Streaming · News · Politik + Recht · Software + Open Source
Analyse
„Der Spuk ist aus“: Reaktionen auf das Scheitern von ACTA
4. Juli 2012 von Alexander Wragge
Das EU-Parlament hat das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA mit großer Mehrheit zu Fall gebracht. Die politischen Reaktionen reichen von "Endlich" bis "Verantwortungslos". Ein Überblick. » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
EU-Industrieausschuss lehnt ACTA ab, Loriot-Briefmarken, Urheberrecht vs. Handelsfreiheit
25. Juni 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper
ACTA wird auch im INTA-Ausschuss abgelehnt, Wikipedia darf Loriot-Briefmarken nicht mehr zeigen, der EuGH stellt das Urheberrecht über die Handelsfreiheit. Außerdem im Wochenrückblick: Google gegen MP3-Konverter, Vorratsdaten doch vorm EuGH, neue Urteile zu Persönlichkeitsrechten und Markenanmeldungen. » mehr
Themen: News · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht
Blog
Dokumentation: Post-ACTA-Konferenz im Europäischen Parlament
10. Juni 2012 von Philipp Otto
Am 07. Juni 2012 hat in der vergangenen Woche auf Einladung des Abgeordneten Josef Weidenholzer die "Allianz der progressiven Sozialdemokraten im Europäischen Parlament" eine kleine Konferenz unter dem Titel "POST-ACTA - How to protect our digital freedom?" stattgefunden. Gesprochen haben: Joe McNamee von European Digital Rights (EDRI) und Dr. Leonhard Dobusch, Ökonom und Forscher an der Freien Universität Berlin. » mehr
Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Blog
Europa geht gegen ACTA auf die Straße
9. Juni 2012 von Philipp Otto
Heute findet in Europa wieder ein "Anti-ACTA-Aktionstag" statt. ACTA - vier Buchstaben die für eine Zeitenwende in der öffentlich wahrnehmbaren Diskussion um die zukünftige Ausgestaltung des Urheberrechts stehen. Insbesondere die Generation unter 30 findet sich plötzlich mit Schildern in der Hand auf Demonstrationen gegen etwas wieder, was nur die wenigsten noch vor einem halben Jahr auf dem Schirm hatten. Es ging um andere Dinge des Alltags, nun geht es um die gefühlte Grundfrage wer darf wann und vor allem was mit meinem digitalen Leben machen? Doch der Protest ist weit mehr als ein Gefühl, obwohl dies noch der maßgebliche Antrieb des Protestes ist. Es geht auch um Inhalte, um sehr komplizierte Inhalte. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
In eigener Sache
Neue Broschüre: ACTA – Der Big Bang der Netzpolitik
7. Juni 2012 von Alexander Wragge · 1 Kommentar
Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zeigt symptomatisch die Komplexität und Bürgerferne der Entscheidungsstrukturen, in denen Netzpolitik ausgehandelt wird. Wikimedia Deutschland und iRights.info zeichnen in einer neuen Broschüre den Verhandlungsprozess nach. Worum geht es Befürwortern und Kritikern? » mehr
Themen: In eigener Sache · Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
Haftung für RSS-Feeds, ACTA in Ausschüsssen gebremst, Hadopi
4. Juni 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle, Hans-Christian Gräfe und Franziska Dockhorn
Fremde RSS-Feeds auf Websites müssen nicht vorab geprüft werden, ACTA scheitert in drei Ausschüssen des EU-Parlaments, die neue Regierung Hollande will das Three-Strikes-Modell überprüfen. Außerdem im Wochenrückblick: Markenrecht bei „Zappa”, Vorratsdaten und Facebook-AGB. » mehr
Themen: Politik + Recht · Webdesign + Programmierung
Wochenrückblick
ACTA geht zum EuGH, Urheber-Aufruf, Vorratsdaten
14. Mai 2012 von telemedicus.info, Simon Assion
Die Kommission legt ACTA dem EUGH vor, ein Urheber-Aufruf sorgt für Diskussionen, Vorratsdaten werden in Deutschland offenbar weiter auf sich warten lassen. Außerdem im Wochenrückblick: Neues vom kino.to-Prozess, der TKG-Novelle, der Tagesschau-App und mehr. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
