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EU-Urheberrechtsreform
Viel Kritik an den Vorschlägen des BMJV zu Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht
5. Februar 2020 von Henry Steinhau
Seit das Bundesjustizministerium seinen Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie vorlegte, veröffentlichten zahlreiche Verbände, Initiativen und Akteur*innen aus Wirtschaft und Politik ihre Stellungnahmen. » mehr
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Urheberrecht 2016
Vorsichtiges Tasten im Minenfeld
30. Dezember 2016 von Joerg Heidrich · 2 Kommentare
Mut für den großen Wurf in Sachen Urheberrecht hatte 2016 weder der deutsche noch der europäische Gesetzgeber. Einzelpunkte wurden zwar in Angriff genommen, taugen jedoch nicht zu einer gesamtgesellschaftlichen Lösung. » mehr
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Verlage
EU-Kommission tastet sich zum Leistungsschutzrecht
24. Juni 2016 von Henry Steinhau
In der EU-Kommission gibt es Überlegungen, ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Doch bereits während einer Konsultation zeigten sich auch Verlage mit der Idee nicht glücklich. » mehr
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Zukunft des Urheberrechts
Verwandte Schutzrechte — ein Anachronismus?
10. Juni 2016 von Marion Goller · 4 Kommentare
Neben den Rechten der Urheber kennt das Urheberrechtsgesetz sogenannte verwandte Schutzrechte. Sie wurden eingeführt, um die wirtschaftliche Leistung der Hersteller von Tonträgern, Lichtbildern und Filmaufnahmen zu schützen. Mit der Digitalisierung sinken solche Kosten immer weiter – dennoch werden Leistungsschutzrechte ausgeweitet, so Marion Goller. » mehr
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Bibliotheken
Eigentum an Metadaten? Urheberrechtliche Aspekte von Bestandsinformationen und ihre Freigabe
12. Februar 2016 von Paul Klimpel · 2 Kommentare
Metadaten – also Daten, die der Beschreibung von Werken, Ressourcen und anderen Objekten dienen – sind für die Bestände von Bibliotheken, Archiven und Museen zentral. Dieser Artikel bietet einen Überblick, welche dieser Daten unter welchen Bedingungen geschützt sein können. » mehr
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Leistungsschutzrecht: T-Online und 1&1 verbannen Verlage der VG Media aus ihren Suchergebnissen
16. September 2014 von Henry Steinhau
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zeigt offenbar erste Wirkungen. Wie der Medienjournalist Stefan Niggemeier gestern auf seinem Blog berichtet, nutzen die Internetunternehmen 1&1 und T-Online auf ihren Seiten die Angebote jener Verlage nicht mehr, die Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage geltend machen. » mehr
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Leistungsschutzrecht
Weshalb das Kartellamt die Google-Beschwerde der VG Media ablehnt
22. August 2014 von Till Kreutzer · 3 Kommentare
Das Bundeskartellamt hat die Beschwerde der VG Media gegen Google abgewiesen. Google sei nicht verpflichtet, Leistungsschutz-Lizenzen von den Verlagen zu erwerben. iRights.info veröffentlicht und kommentiert hier das Schreiben des Kartellamts an die VG Media, die Springer, Burda und weitere deutsche Großverlage vertritt. » mehr
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Leistungsschutzrecht
Yahoo reicht Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein
1. August 2014 von Henry Steinhau
Mit einer Verfassungsbeschwerde holt Yahoo zum Gegenschlag aus, um sich zur Wehr zu setzen gegen Ansprüche von Presseverlagen bezüglich des Leistungsschutzrechts. Es sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, so das Internet-Unternehmen. » mehr
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Wochenrückblick
„Digitale Agenda“ der Bundesregierung, Frust über EU-Urheberrecht, „Google-Steuer“ in Spanien
28. Juli 2014 von telemedicus.info
Ein erster Entwurf der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung wird bekannt, Bundesdatenschützerin Voßhoff äußert verfassungsrechtliche Bedenken zur Anti-Terror-Datei, Hamburg verbietet den Fahrdienst „Uber Pop“. Außerdem im Wochenrückblick: Bericht zur EU-Urheberrechtskonsultation vorgestellt, Russland will Tor-Nutzer enttarnen, neues Urheberrecht und „Google-Steuer“ in Spanien. » mehr
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Blog
Leistungsschutzrecht: Gesetze wie Bananensoftware – sollen bei den Anwendern reifen. Na, Danke!
22. Juli 2014 von Henry Steinhau · 2 Kommentare
Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar. » mehr
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