Thema Urteile
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US-Gericht: „Die Google-Buchsuche ist nicht nur legal, sie nützt der Gesellschaft” – Ein Kommentar

15. November 2013 von · 15 Kommentare

Ein US-Richter hat die Google-Buchsuche für rechtens erklärt, weil sie seiner Ansicht nach von der Fair-use-Regelung des US-Copyrights gedeckt ist. Die Entscheidung ist nicht endgültig, aber ein Meilenstein. Der deutsche Kulturrat tobt bereits, und es ist davon auszugehen, dass sich bald andere, etwa der Börsenverein, die VG Wort und Roland Reuß, anschließen werden. Sie werden wieder die Rechte der Urheber vorschieben, und sie werden wieder falsch liegen. Ein Kommentar von Matthias Spielkamp. » mehr

Themen: Autor + Text · Ökonomie · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urteile

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Blog

Youtube-MP3: Mitschneidedienste müssen bei der Technik aufpassen

23. Oktober 2013 von

Der Bundesverband der Musikindustrie vermeldet einen gerichtlichen Erfolg gegen einen Mitschneidedienst für Musikstreams bei Youtube und stellt diesen gewohnt reißerisch als Sieg gegen eine „illegale Downloadplattform” dar. So weit, so üblich. Was ist dran? » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Urheberrecht · Urteile

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EuGH bringt mehr Licht in den EU-Ministerrat

17. Oktober 2013 von

Mehr Transparenz für den Rat der Europäischen Union: Er muss im Rahmen der Gesetzgebung auch darüber Auskunft geben, von welchen Mitgliedsstaaten Änderungswünsche kommen. Der Rat verlor einen Streit darüber jetzt auch vor dem Europäischen Gerichtshof. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht · Urteile

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Kein Plagiat: Bundesgerichtshof über Ähnlichkeiten zu Pippi Langstrumpf

18. Juli 2013 von · 1 Kommentar

Der Bundesgerichtshof wies gestern eine Klage zurück, bei der es um die Bewerbung eines „Pippi Langstrumpf“-Faschingskostüms in einem Verkaufsprospekt einer deutschen Supermarktkette ging. Das meldet AFP, wie auf diversen Nachrichtensites zu lesen ist: » mehr

Themen: Autor + Text · Urheberrecht · Urteile · Zitat + Plagiat

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BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München

18. Juli 2013 von

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht · Urheberrecht · Urteile

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Technoviking: Ein Internet-Mem vor dem Berliner Landgericht

25. Juni 2013 von Henry Steinhau und Till Kreutzer · 5 Kommentare

Das Youtube- und Internet-Phänomen „Technoviking“ ist ein kurioser Fall – vor wenigen Tagen war es einer für das Berliner Landgericht. In seinem Urteil wägt das Gericht pragmatisch zwischen Persönlichkeitsrechten und der Freiheit der Kunst ab. Doch es zeigt, wie limitiert die Mittel des Rechts bei Internet-Phänomenen sein können. » mehr

Themen: Gesellschaft + Kunst · Netzkulturen · Persönlichkeitsrecht · Sampling + Remix · Urteile · Youtube + Video

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Google muss bei Autocomplete eingreifen, Embedding, Leistungsschutzrecht

21. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider und Fabian Rack · 1 Kommentar

Google muss bei vorgeschlagenen Suchbegriffen eingreifen, der Streit um das Einbetten fremder Videos geht zum Europäischen Gerichtshof, das Presse-Leistungsschutzrecht tritt am 1. August in Kraft. Außerdem im Wochenrückblick: Netzneutralität im Bundestag, Werbung mit Testergebnissen, Max Stadler. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urteile · Youtube + Video

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Streit um Youtube-Embeds wandert zum Europäischen Gerichtshof

16. Mai 2013 von · 2 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof muss prüfen, wie das Einbetten fremder Videos urheberrechtlich einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, sich an die Luxemburger Richter zu wenden. Diese müssen jetzt entscheiden, ob es eine Form der „öffentlichen Wiedergabe” ist, ein Video auf einer anderen Website zu embedden. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Urheberrecht · Urteile · Youtube + Video

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„Geo”-Redigierstreit bringt vorerst keine Klarheit

10. Mai 2013 von

Wie weit dürfen Redaktionen beim Redigieren von Texten gehen, wann fängt eine Entstellung an? Um die Grenzen redaktioneller Bearbeitungen – und damit des Urheberpersönlichkeitsrechts – geht es im Streit zwischen dem freien Autor Christian Jungblut und dem „Geo”-Verlag Gruner+Jahr. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Persönlichkeitsrecht · Urheberrecht · Urteile

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BGH verhandelt zu Youtube-Embeds, Filehoster-Sperren, Google-Abmahnung

22. April 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack

Der Bundesgerichtshof verhandelt über Youtube-Embeds, italienische Provider müssen Filesharing-Seiten sperren, Verbraucherschützer mahnen Google wegen eines toten Email-Briefkastens ab. Außerdem im Wochenrückblick: Plätze beim NSU-Prozess, Bilanz der Internet-Enquete, Urteil zum Prepaid-Dispo. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Urteile · Verbraucherschutz · Youtube + Video