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Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden
9. März 2016 von Henry Steinhau
Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr
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Weiterverkauf
Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar
3. September 2014 von Henry Steinhau · 4 Kommentare
Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus. » mehr
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Urteil
Oberster US-Gerichtshof: TV-Webdienst Aereo illegal, Folgen für Cloud-Dienste umstritten
26. Juni 2014 von David Pachali
Am Mittwoch hat der Oberste US-Gerichtshof ein lang erwartetes Urteil im Streit zwischen „Aereo“ und US-Fernsehsendern gesprochen. Der Dienst, der frei empfangbare terrestrische TV-Signale übers Internet anbietet, verletzt demnach das US-Urheberrecht. » mehr
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Vergütung
GEMA darf Musikverlage beteiligen – Gericht weist Klage des Musikers Bruno Kramm ab
30. Mai 2014 von Henry Steinhau
In einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil gibt das Landgericht Berlin der GEMA Recht darin, die von ihr eingesammelten „Urhebererlöse“ auch anteilig an Musikverlage auszuschütten. » mehr
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Landgericht München gibt der GEMA Recht: Texte der Youtube-Sperrhinweise sind nicht zulässig
26. Februar 2014 von Henry Steinhau
Das Landgericht München entschied gestern, dass der Text in den Sperrhinweisen, die Youtube bei zahlreichen Videos einblendet, rechtswidrig sei. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig, Youtube kann in die nächste Instanz gehen. Eine Lösung des eigentlichen Konflikts, der sich im Kern um „Streaming-Gebühren“ dreht, bringt aber auch dieses Urteil nicht. » mehr
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Hyperlinks und Urheberrecht: Reaktionen auf das EuGH-Urteil
14. Februar 2014 von David Pachali · 1 Kommentar
Gestern hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil im Fall „Svensson“ gefällt: Verlinkungen auf frei zugängliche Quellen sind urheberrechtlich kein Problem. Wenn aber ein „neues Publikum“ mit Verlinkungen erreicht wird, kann die Sache wieder anders aussehen – und eine Verlinkung in das Recht zur „öffentlichen Wiedergabe“ eingreifen. Hier einige Reaktionen. » mehr
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Svensson-Urteil
Europäischer Gerichtshof: Verlinkung bleibt urheberrechtsfrei, wenn Inhalte frei zugänglich sind
13. Februar 2014 von David Pachali · 11 Kommentare
Wer eine frei zugängliche Website verlinkt, braucht dafür keine Genehmigung eines Rechteinhabers. Was in Deutschland ohnehin schon klar schien, hat jetzt auch der Europäische Gerichtshof bestätigt. Aber auch für das Einbetten von Inhalten könnte dasselbe gelten. » mehr
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Wochenrückblick
Modchips für Konsolen können legal sein, Fragdenstaat-Abmahnung, Friend-Finder-Urteil
27. Januar 2014 von telemedicus.info
Der Europäische Gerichtshof erlaubt es, Schutzmaßnahmen bei Spielekonsolen für nicht rechtswidrige Zwecke zu umgehen, das Innenministerium mahnt die Plattform fragdenstaat.de ab, Facebook unterliegt erneut im Streit um den „Friend Finder” mit dem VZBV. Außerdem im Wochenrückblick: „Post von Wagner”, Tippfehler-Domains, Accountbindung und Google-Bildersuche. » mehr
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EuGH: Schutzmaßnahmen bei Spielekonsolen darf man umgehen – es kommt auf den Zweck an
24. Januar 2014 von Henry Steinhau
Kopierschutzsysteme bei Spielekonsolen dürfen Nutzer dann umgehen, wenn das nicht für jene rechtswidrigen Handlungen passiert, die sie verhindern sollen. Das hat der Europäische Gerichtshof gestern entschieden. » mehr
Themen: Games + Konsolen · Software + Open Source · Technologie · Urheberrecht · Urteile
Analyse
Geburtstagszug: Wie der BGH den Design-Schutz erweitert
18. Januar 2014 von Till Kreutzer · 2 Kommentare
Der Bundesgerichtshof hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob nun zu befürchten ist, dass die Kreativität solcher Branchen durch einen massiven Anstieg von Urheberrechten erstickt wird. » mehr
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