
Wochenrückblick
Privatkopien auch ohne Veröffentlichung, Microsoft-Mails in Irland, Weiterverkauf bei E-Books
1. September 2014 von telemedicus.info · 1 Kommentar
Auch bei unveröffentlichten Werken sind Privatkopien nach einem BGH-Urteil erlaubt, das Amt des Bundesdatenschutzbeauftragten soll unabhängiger werden, Medienbilder von Corinna Schumacher waren einem Urteil zufolge zulässig. Außerdem im Wochenrückblick: Microsoft will Urteil zu Datenherausgabe in Irland anfechten, „Gratis“-Werbung von Flirtportal, Uber in Hamburg, „Rock am Ring“-Rechte, Weiterverkauf bei E-Books und E-Plus-Übernahme. » mehr
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Wochenrückblick
Landgericht Köln revidiert Redtube-Beschluss, Accountbindung, Usedsoft-Entscheidung
3. Februar 2014 von telemedicus.info
Das Landgericht Köln revidiert einen Beschluss zur Herausgabe der Nutzerdaten für die Redtube-Abmahnungen, die Videospielfirma Valve darf nach einem Urteil an nicht übertragbaren Accounts festhalten, das ganze Urteil im Fall „Usedsoft II“ liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Prosieben-Sat.1-Übernahme, Schufa-Daten und Nobelpreisnominierung für Edward Snowden. » mehr
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Weiterverkauf
BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München
18. Juli 2013 von David Pachali
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr
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AGB und Urheberrecht
Gericht: E-Book-Shop darf Weiterverkauf untersagen und Privatkopie einschränken
19. April 2013 von David Pachali
Ein Downloadshop für E-Books und Hörbücher darf den Weiterverkauf der Dateien untersagen und weitere Kopien einschränken. Das hat das Landgericht Bielefeld in einem Streit mit Verbraucherschützern entschieden. » mehr
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Blog
Rückschlag für MP3-Trödelmarkt Redigi vor US-Bezirksgericht
2. April 2013 von David Pachali · 2 Kommentare
Darf man gebrauchte MP3-Dateien weiterverkaufen? Der Dienst Redigi ist darüber mit der Musikindustrie in Auseinandersetzungen verwickelt. Im Streit mit der Plattenfirma Capitol Records hat das New Yorker Bezirksgericht am Wochenende gegen Redigi entschieden. Redigi verletze Verwertungsrechte der Plattenfirma, Musikdateien fallen nicht unter das Weiterverkaufsrecht nach der „First-Sale”-Doktrin, so das Urteil des Richters Richard Sullivan (PDF). » mehr
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Betamax, das Kirtsaeng-Urteil und die Folgen für den Buchmarkt
27. März 2013 von David Pachali
Die New York Times beschäftigt sich ausführlich mit dem vieldiskutierten Urteil des US Supreme Court im Fall Kirtsaeng – in dem das oberste Gericht entschieden hat, dass aus dem Ausland importierte Bücher legal in den USA verkauft werden dürfen. Die Tragweite des Urteils vergleicht Eduardo Porter mit der Betamax-Entscheidung, die Videokassetten legalisierte und die Medienwirtschaft umkrempelte: » mehr
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Verlage
Wiley vs. Kirtsaeng: Oberster US-Gerichtshof erlaubt Weiterverkauf importierter Bücher
20. März 2013 von Lars Sobiraj · 2 Kommentare
Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Fall „Wiley vs. Kirtsaeng” zugunsten eines Studenten entschieden, der Bücher aus Thailand importierte. Die „First-Sale”-Doktrin legte er gegen den Wiley-Verlag aus. Es ist ein Urteil mit Folgen. » mehr
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Account-Bindung vor Gericht
Recht auf Weiterverkauf: VZBV verklagt Spieleanbieter
6. Februar 2013 von Alexander Wragge · 1 Kommentar
Der Verbraucherzentrale Bundesverband geht gerichtlich gegen Valve vor, den Betreiber der Spieleplattform Steam. Valve verwehre es den Kunden mit einer „Account-Bindung“, Spiele weiterzuverkaufen. » mehr
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MP3
Redigi: Download-Trödelmarkt will in Europa starten
19. Januar 2013 von David Pachali
Der Download-Marktplatz Redigi will bis Ende März in Europa starten. Das berichtet die Financial Times. Der 2011 in den USA gestartete Dienst bietet eine Plattform an, auf der Nutzer digital gekaufte Musik weiterverkaufen können. Mit der Musikindustrie liegt er im Streit. » mehr
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Urheberrecht und Musik in der Digitalisierung
Karl-Nikolaus Peifer: Das Urheberrecht wird zum Informationskontrollrecht
27. August 2012 von Philip Stade
Die Digitalisierung birgt Konfliktstoff für das Urheberrecht, Rechtsprechung und Gesetzgeber haben Gesetzesnormen neu ausgelegt und nachjustiert. Doch im Endergebnis hat sich das Urheberrecht von seinen Wurzeln entfernt, so Karl-Nikolaus Peifer, Medienrechtsprofessor an der Uni Köln. Im Interview erläutert er Eckpunkte der Entwicklung. » mehr
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