Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
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Wochenrückblick

Microsoft plant Cloud-Hosting ausschließlich in der EU – Bundestag beschließt Reform des NetzDG – Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste geplant

10. Mai 2021 von telemedicus.info

Was letzte Woche netzpolitisch los war: Microsoft will zukünftig Cloud-Dienste ausschließlich in der EU hosten. Der Bundestag beschließt die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung soll eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch für Nachrichtendienste ermöglichen. » mehr

Themen: Cloud · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Modernisierung des Telekommunikationsrechts – IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – EU-Kommission macht Vorschlag für KI-Regulierung

26. April 2021 von telemedicus.info

Netzpolitischer Rückblick auf die letzte Woche: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts beschlossen. Das IT-Sicherheitsgesetz bekommt ein Update. Die EU-Kommission veröffentlicht einen Vorschlag zur Regulierung „Vertrauenswürdiger KI“. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Wochenrückblick

Rechtsstreit um Twitter-Block eingestellt – Facebook-Datenleck – Sicherheitslücke bei Betreiber von Corona-Testcenter

12. April 2021 von telemedicus.info

Der US-Supreme-Court stellt das Verfahren über Twitter-Blocks von Donald Trump während seiner Präsidentschaft ein. Über 500 Millionen Nutzer*innen sind von einem Datenleck bei Facebook betroffen - doch Facebook weigert sich weiterhin, diese zu benachrichtigen. Wegen einer Sicherheitslücke auf der Webseite eines Betreibers von Testcentern waren personenbezogene Daten im Netz frei abrufbar. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Reporter ohne Grenzen vs. Facebook – NetzDG und Overblocking – Einigung zu Bestandsdatenauskunft

29. März 2021 von telemedicus.info

Die NGO Reporter ohne Grenzen verklagt Facebook wegen betrügerischer Geschäftspraktiken bei Desinformation und Hassrede. Eine Studie zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz kritisiert Overblocking rechtskonformer Inhalte in Sozialen Netzwerken. Bundestag und Bundesrat einigen sich über Herausgabe von Kommunikationsdaten an Strafverfolgungsbehörden. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Verbraucherschutz

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Wochenrückblick

Schrems vs. Facebook: Teil 3 – Netzneutralität: Endgerätefreiheit bei Mobilfunkanschluss – Regelung zum Löschen terroristischer Inhalte auf Plattformen

22. März 2021 von telemedicus.info

Der Rechtsstreit zwischen Datenschutzaktivist Max Schrems und Facebook geht in die nächste Instanz. Mobilfunkanbieter dürfen die Nutzung kabelgebundener Endgeräte nicht vertraglich ausschließen. Der EU-Rat stimmt einem neuen Löschmechanismus für terroristische Inhalte ohne richterliche Anordnung zu. » mehr

Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Bundeskartellamt

Wochenrückblick

Bundesregierung: Urheberrechtsreform zur Abstimmung im Bundestag – Bundeskartellamt: Keine Bedenken gegen „Clearingstelle Urheberrecht”

15. März 2021 von telemedicus.info

Der Bundestag soll über den Regierungsentwurf der Urheberrechtsreform abstimmen. Und das Bundeskartellamt äußert keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht“. Das war die letzte Woche in zwei Meldungen. » mehr

Themen: News · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

Cookies

Wochenrückblick

Google: Gruppenmerkmale statt Cookies – Bundestag: Jugendschutzgesetz verabschiedet – SteuerID: Erweiterung zu Personenkennziffer

9. März 2021 von telemedicus.info

Die letzte Woche im netzpolitischen Rückblick: Google wird das Usertracking durch Drittanbieter-Cookies abschaffen; der Bundestag verabschiedet ein neues Jugendschutzgesetz; und der Bundesrat hat einem umkämpften Gesetzentwurf, mit dem die Steuer-ID zur individuellen Identifikationsnummer erweitert werden soll, zugestimmt. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Facebook sperrt Nachrichten auf australischer Seite – Datenschutzbeauftragte zu Videokonferenztools – EuGH befasst sich mit DSGVO-Bagatell-Regelung

22. Februar 2021 von telemedicus.info

In Australien sperrt Facebook wegen eines neuen Regulierungsgesetzes derzeit die Posts von heimischen Nachrichtenseiten. Die Berliner Datenschutzbeauftragte bewertet gängige Videokonferenzdienste. Und das Bundesverfassungsgericht legt in der Frage nach DSGVO-Bagatellen an den Europäischen Gerichtshof vor. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks

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Wochenrückblick

EU-Parlamentarier*innen gegen Web-Tracking, Bundestag für Bestandsdatenauskunft, Schadensersatz wegen Schufa-Meldung

1. Februar 2021 von telemedicus.info

Mit Daten- und Verbraucherschutz befassen sich drei Meldungen der vergangenen Woche: Im EU-Parlament gründet sich eine fraktionsübergreifende Koalition gegen Tracking in Online-Werbung, der Bundestag beschließt eine erweiterte Bestandsdatenauskunft, wegen einer widerrechtlichen Schufa-Meldung muss eine Bank Schadensersatz zahlen. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit

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Wochenrückblick

Kartellrechtsnovelle zu Plattformen, Whatsapps Datenschutzänderung verschoben, BMJV für verbraucherfreundliche Cookie-Banner

18. Januar 2021 von telemedicus.info

Die letzte Woche in drei Meldungen: Der Bundestag stärkt die Befugnisse der Kartellbehörden gegenüber digitalen Plattformen; WhatsApp verschiebt die Änderung seiner Datenschutzregelungen um einige Monate; und das Bundesjustizministerium plant verbraucherfreundlichere Cookie-Banner. » mehr

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