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Urteil
Technoviking: Ein Internet-Mem vor dem Berliner Landgericht
25. Juni 2013 von Henry Steinhau und Till Kreutzer · 6 Kommentare
Das Youtube- und Internet-Phänomen „Technoviking“ ist ein kurioser Fall – vor wenigen Tagen war es einer für das Berliner Landgericht. In seinem Urteil wägt das Gericht pragmatisch zwischen Persönlichkeitsrechten und der Freiheit der Kunst ab. Doch es zeigt, wie limitiert die Mittel des Rechts bei Internet-Phänomenen sein können. » mehr
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Wochenrückblick
Google muss bei Autocomplete eingreifen, Embedding, Leistungsschutzrecht
21. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider und Fabian Rack · 1 Kommentar
Google muss bei vorgeschlagenen Suchbegriffen eingreifen, der Streit um das Einbetten fremder Videos geht zum Europäischen Gerichtshof, das Presse-Leistungsschutzrecht tritt am 1. August in Kraft. Außerdem im Wochenrückblick: Netzneutralität im Bundestag, Werbung mit Testergebnissen, Max Stadler. » mehr
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Video im Netz
Streit um Youtube-Embeds wandert zum Europäischen Gerichtshof
16. Mai 2013 von David Pachali · 2 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof muss prüfen, wie das Einbetten fremder Videos urheberrechtlich einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, sich an die Luxemburger Richter zu wenden. Diese müssen jetzt entscheiden, ob es eine Form der „öffentlichen Wiedergabe” ist, ein Video auf einer anderen Website zu embedden. » mehr
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„Geo”-Redigierstreit bringt vorerst keine Klarheit
10. Mai 2013 von David Pachali
Wie weit dürfen Redaktionen beim Redigieren von Texten gehen, wann fängt eine Entstellung an? Um die Grenzen redaktioneller Bearbeitungen – und damit des Urheberpersönlichkeitsrechts – geht es im Streit zwischen dem freien Autor Christian Jungblut und dem „Geo”-Verlag Gruner+Jahr. » mehr
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Wochenrückblick
BGH verhandelt zu Youtube-Embeds, Filehoster-Sperren, Google-Abmahnung
22. April 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack
Der Bundesgerichtshof verhandelt über Youtube-Embeds, italienische Provider müssen Filesharing-Seiten sperren, Verbraucherschützer mahnen Google wegen eines toten Email-Briefkastens ab. Außerdem im Wochenrückblick: Plätze beim NSU-Prozess, Bilanz der Internet-Enquete, Urteil zum Prepaid-Dispo. » mehr
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AGB und Urheberrecht
Gericht: E-Book-Shop darf Weiterverkauf untersagen und Privatkopie einschränken
19. April 2013 von David Pachali
Ein Downloadshop für E-Books und Hörbücher darf den Weiterverkauf der Dateien untersagen und weitere Kopien einschränken. Das hat das Landgericht Bielefeld in einem Streit mit Verbraucherschützern entschieden. » mehr
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EU-Gericht: Verwertungsgesellschaften haben kein Kartell gebildet
13. April 2013 von David Pachali · 1 Kommentar
Urteil des Gerichts der Europäischen Union am Freitag: Gegenseitige Vereinbarungen von Verwertungsgesellschaften in Europa haben nicht gegen das Kartellrecht verstoßen. Der Dachverband CISAC hatte gegen die Europäische Kommission geklagt und jetzt – teilweise – Recht bekommen. IP Watch meldet: » mehr
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Video im Netz
Bundesgerichtshof: Online-Videorekorder müssen Lizenzen erwerben
11. April 2013 von David Pachali
Die Online-Videorekorder Shift-TV und Save-TV müssen Lizenzen erwerben, wenn sie ihre Dienste betreiben wollen. Sie greifen in das Weitersenderecht der Fernsehsender ein, so das erneute Urteil des Bundesgerichtshofs im Streit der Rekorder-Anbieter mit RTL und Prosieben-Sat1. Offen lässt das Urteil, ob die klagenden Sender solche Rechte verweigern dürfen. » mehr
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Blog
Rückschlag für MP3-Trödelmarkt Redigi vor US-Bezirksgericht
2. April 2013 von David Pachali · 2 Kommentare
Darf man gebrauchte MP3-Dateien weiterverkaufen? Der Dienst Redigi ist darüber mit der Musikindustrie in Auseinandersetzungen verwickelt. Im Streit mit der Plattenfirma Capitol Records hat das New Yorker Bezirksgericht am Wochenende gegen Redigi entschieden. Redigi verletze Verwertungsrechte der Plattenfirma, Musikdateien fallen nicht unter das Weiterverkaufsrecht nach der „First-Sale”-Doktrin, so das Urteil des Richters Richard Sullivan (PDF). » mehr
Themen: Musik + MP3 · Politik + Recht · Technologie · Urheberrecht · Urteile
Betamax, das Kirtsaeng-Urteil und die Folgen für den Buchmarkt
27. März 2013 von David Pachali
Die New York Times beschäftigt sich ausführlich mit dem vieldiskutierten Urteil des US Supreme Court im Fall Kirtsaeng – in dem das oberste Gericht entschieden hat, dass aus dem Ausland importierte Bücher legal in den USA verkauft werden dürfen. Die Tragweite des Urteils vergleicht Eduardo Porter mit der Betamax-Entscheidung, die Videokassetten legalisierte und die Medienwirtschaft umkrempelte: » mehr
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