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Google-Books-Urteil
US-Gericht: „Die Google-Buchsuche ist nicht nur legal, sie nützt der Gesellschaft” – Ein Kommentar
15. November 2013 von Matthias Spielkamp · 15 Kommentare
Ein US-Richter hat die Google-Buchsuche für rechtens erklärt, weil sie seiner Ansicht nach von der Fair-use-Regelung des US-Copyrights gedeckt ist. Die Entscheidung ist nicht endgültig, aber ein Meilenstein. Der deutsche Kulturrat tobt bereits, und es ist davon auszugehen, dass sich bald andere, etwa der Börsenverein, die VG Wort und Roland Reuß, anschließen werden. Sie werden wieder die Rechte der Urheber vorschieben, und sie werden wieder falsch liegen. Ein Kommentar von Matthias Spielkamp. » mehr
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Blog
Youtube-MP3: Mitschneidedienste müssen bei der Technik aufpassen
23. Oktober 2013 von John Hendrik Weitzmann
Der Bundesverband der Musikindustrie vermeldet einen gerichtlichen Erfolg gegen einen Mitschneidedienst für Musikstreams bei Youtube und stellt diesen gewohnt reißerisch als Sieg gegen eine „illegale Downloadplattform” dar. So weit, so üblich. Was ist dran? » mehr
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Informationsfreiheit
EuGH bringt mehr Licht in den EU-Ministerrat
17. Oktober 2013 von David Pachali
Mehr Transparenz für den Rat der Europäischen Union: Er muss im Rahmen der Gesetzgebung auch darüber Auskunft geben, von welchen Mitgliedsstaaten Änderungswünsche kommen. Der Rat verlor einen Streit darüber jetzt auch vor dem Europäischen Gerichtshof. » mehr
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Kein Plagiat: Bundesgerichtshof über Ähnlichkeiten zu Pippi Langstrumpf
18. Juli 2013 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Der Bundesgerichtshof wies gestern eine Klage zurück, bei der es um die Bewerbung eines „Pippi Langstrumpf“-Faschingskostüms in einem Verkaufsprospekt einer deutschen Supermarktkette ging. Das meldet AFP, wie auf diversen Nachrichtensites zu lesen ist: » mehr
Themen: Autor + Text · Urheberrecht · Urteile · Zitat + Plagiat
Weiterverkauf
BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München
18. Juli 2013 von David Pachali
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr
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Urteil
Technoviking: Ein Internet-Mem vor dem Berliner Landgericht
25. Juni 2013 von Henry Steinhau und Till Kreutzer · 6 Kommentare
Das Youtube- und Internet-Phänomen „Technoviking“ ist ein kurioser Fall – vor wenigen Tagen war es einer für das Berliner Landgericht. In seinem Urteil wägt das Gericht pragmatisch zwischen Persönlichkeitsrechten und der Freiheit der Kunst ab. Doch es zeigt, wie limitiert die Mittel des Rechts bei Internet-Phänomenen sein können. » mehr
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Wochenrückblick
Google muss bei Autocomplete eingreifen, Embedding, Leistungsschutzrecht
21. Mai 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider und Fabian Rack · 1 Kommentar
Google muss bei vorgeschlagenen Suchbegriffen eingreifen, der Streit um das Einbetten fremder Videos geht zum Europäischen Gerichtshof, das Presse-Leistungsschutzrecht tritt am 1. August in Kraft. Außerdem im Wochenrückblick: Netzneutralität im Bundestag, Werbung mit Testergebnissen, Max Stadler. » mehr
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Video im Netz
Streit um Youtube-Embeds wandert zum Europäischen Gerichtshof
16. Mai 2013 von David Pachali · 2 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof muss prüfen, wie das Einbetten fremder Videos urheberrechtlich einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, sich an die Luxemburger Richter zu wenden. Diese müssen jetzt entscheiden, ob es eine Form der „öffentlichen Wiedergabe” ist, ein Video auf einer anderen Website zu embedden. » mehr
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„Geo”-Redigierstreit bringt vorerst keine Klarheit
10. Mai 2013 von David Pachali
Wie weit dürfen Redaktionen beim Redigieren von Texten gehen, wann fängt eine Entstellung an? Um die Grenzen redaktioneller Bearbeitungen – und damit des Urheberpersönlichkeitsrechts – geht es im Streit zwischen dem freien Autor Christian Jungblut und dem „Geo”-Verlag Gruner+Jahr. » mehr
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Wochenrückblick
BGH verhandelt zu Youtube-Embeds, Filehoster-Sperren, Google-Abmahnung
22. April 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack
Der Bundesgerichtshof verhandelt über Youtube-Embeds, italienische Provider müssen Filesharing-Seiten sperren, Verbraucherschützer mahnen Google wegen eines toten Email-Briefkastens ab. Außerdem im Wochenrückblick: Plätze beim NSU-Prozess, Bilanz der Internet-Enquete, Urteil zum Prepaid-Dispo. » mehr
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