Reformpläne
Entwurf zum Urheberrecht: EU-Kommission skizziert weitere Schritte
26. August 2016 von David Pachali
Die geplanten Änderungen am Urheberrecht werden konkreter, wie aus einem noch inoffiziellen Entwurf aus der EU-Kommission hervorgeht. So soll es ein neues Leistungsschutzrecht geben und Online-Dienste zu Vereinbarungen mit Rechteinhabern angehalten werden. Mit Einschränkungen werden Reformen für Bildung, Archive und Forschung angekündigt. » mehr
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Leistungsschutzrecht vor Gericht, EU beäugt Googles Anzeigengeschäft, Verfassungsbeschwerde gegen VG Wort-Urteil
29. Juni 2016 von Henry Steinhau
Nachdem im Februar das Landgericht Berlin eine Kartellklage deutscher Verlage gegen Google zurückgewiesen hat, gehen die Medienhäuser in die Berufung. Nun muss sich das Kammergericht Berlin mit der Frage befassen, ob der Suchmaschinenbetreiber seine Marktmacht missbraucht. Nach Auffassung der Verlage wolle sich Google so etwaigen Zahlungen entziehen, die sich aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage ergeben, um die Nutzung kleiner Textausschnitte zu vergüten. » mehr
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Verlage
EU-Kommission tastet sich zum Leistungsschutzrecht
24. Juni 2016 von Henry Steinhau
In der EU-Kommission gibt es Überlegungen, ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Doch bereits während einer Konsultation zeigten sich auch Verlage mit der Idee nicht glücklich. » mehr
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Kodex gegen Hetze im Web, Vergütungen für TV in Rehazentren, Störerhaftung im Bundestag
1. Juni 2016 von Henry Steinhau
Wird den Betreibern von Social-Media-Plattformen illegale Hetze auf ihren Diensten gemeldet, werden die Unternehmen diese in Zukunft innerhalb von 24 Stunden prüfen und gegebenenfalls löschen. Das besagt ein Verhaltenskodex (PDF, englisch), den die EU-Kommission gestern zusammen mit Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft vorgestellt hat. Darin verpflichten sich die Firmen unter anderem, klare und wirksame Prüf- und Bearbeitungsverfahren einzuführen und spezielle Überprüfungsteams einzurichten: » mehr
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Verbraucherschutz
Ärger mit dem Online-Händler? Die EU will helfen
20. Mai 2016 von Stefan Mey
Eine EU-weite Plattform soll helfen, wenn es zu Streit zwischen Verbrauchern und Online-Händlern kommt. So soll der grenzüberschreitende Online-Einkauf reibungsloser werden. Verbraucherschützer loben die Idee, sind aber noch skeptisch, wie weit sich das freiwillige Modell verbreiten wird. » mehr
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EU vs. Geoblocking, Modellflieger vs. Drohnenregeln, Verbraucherschützer vs. Whatsapp-AGB
18. Mai 2016 von Henry Steinhau
Das Geoblocking urheberrechtlich geschützter Inhalte soll innerhalb der EU zwar nicht wegfallen, ab 2017 aber entscheidend gelockert werden. Neuesten Meldungen zufolge hätten sich die Mitgliedsstaaten kürzlich auf eine Vorlage der EU-Kommission geeinigt, wonach beispielsweise Abonnenten von Streamingdiensten diese auch im Ausland nutzen können – zumindest für mehrere Tage am Stück. Die Reformvorlage wollen die EU-Ministerpräsidenten wohl bei ihrem Treffen am 26. Mai verabschieden. » mehr
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Zonen für den Weltluftraum, kein Geoblocking für Europa, Fördergeld für junge Video-Formate
4. Mai 2016 von Henry Steinhau
Dass große Internetkonzerne über den „Cyberspace“ hinaus denken, wissen wir, seit Google und Apple in den Autobau investieren. Amazon setzt auf Zustelldrohnen und stellte nun eigene Pläne für die Regulierung des weltweiten Luftraums vor. » mehr
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EU-Wettbewerbshüter beobachten Geoblocking, Algorithmen vs. Musiknerds, digitale Tagelöhnerei
21. März 2016 von David Pachali
Nicht nur die EU-Digitalkommissare, auch die EU-Wettbewerbshüter nehmen Geoblocking in den Blick. Gut zwei Drittel der digitalen Inhalteanbieter gaben in einer Untersuchung der Wettbewerbsdirektion an, den Zugriff auf ihr Angebot auf bestimmte Länder zu beschränken. Bei Online-Versandshops bekundeten das rund 38 Prozent der befragten Anbieter. Wenn hinter solchen Beschränkungen Verträge zwischen Inhalte-Anbietern und Distributoren stehen, könnten sie wettbewebsrechtlich problematisch sein und in Zukunft näher untersucht werden, teilt die Kommission mit. » mehr
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Digitale Inhalte
Auslandszugriff auf Netflix & Co.: EU-Kommission präsentiert „Vorspeise“ zu Urheberrechtsreformen
9. Dezember 2015 von David Pachali
Die EU-Kommission will den Zugang zu Streamingdiensten und anderen digitalen Inhalten zeitweilig auch im Ausland ermöglichen. Bei weitergehenden Reformen im Urheberrecht will sie noch abwarten und ihre Pläne erst im kommenden Jahr konkretisieren. » mehr
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Urheberrechtsreform
EU-Kommission skizziert Urheberrechtsreform: Scheibchenweise zum digitalen Binnenmarkt
9. November 2015 von David Pachali
Die von der EU-Kommission angekündigte Urheberrechts-Reform nimmt Konturen an. Zunächst soll der Zugriff auf bezahlte Inhalte im Ausland geregelt und eine Ausnahmeregelung für Blinde umgesetzt werden. Weitere Schritte vor allem bei Bildung und Wissenschaft sollen erst später überhaupt konkretisiert werden. » mehr
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