EU-Kommission: Mehr vom alten statt neuem Urheberrecht
14. September 2016 von David Pachali
Statt das Urheberrecht zu modernisieren, will die EU-Kommission die Probleme durch mehr Rechte, mehr Lizenzen und mehr Kontrollen lösen. Mit ihren Plänen stellt sie sich hinter alte Industrien – doch im Ergebnis würden erneut die großen Plattformen gestärkt. » mehr
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Entwurf zum Urheberrecht: EU-Kommission skizziert weitere Schritte
26. August 2016 von David Pachali
Die geplanten Änderungen am Urheberrecht werden konkreter, wie aus einem noch inoffiziellen Entwurf aus der EU-Kommission hervorgeht. So soll es ein neues Leistungsschutzrecht geben und Online-Dienste zu Vereinbarungen mit Rechteinhabern angehalten werden. Mit Einschränkungen werden Reformen für Bildung, Archive und Forschung angekündigt. » mehr
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Drei Jahre Leistungsschutzrecht: 715.000 Euro Einnahmen werden für Rechtsstreits verwendet
8. Juli 2016 von Henry Steinhau · 6 Kommentare
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist seit knapp drei Jahren in Kraft. Es sollte den Verlegern das Recht geben, für kurze Textausschnitte in Suchmaschinen Geld zu verlangen. Angesichts eines nunmehr drei Jahre währenden Rechts wäre zu erwarten, dass die VG Media, in der zahlreiche Verlage zusammengeschlossen sind, regelmäßig von Einnahmen und Ausschüttungen zu berichten weiß. » mehr
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EU-Kommission tastet sich zum Leistungsschutzrecht
24. Juni 2016 von Henry Steinhau
In der EU-Kommission gibt es Überlegungen, ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Doch bereits während einer Konsultation zeigten sich auch Verlage mit der Idee nicht glücklich. » mehr
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Verwandte Schutzrechte — ein Anachronismus?
10. Juni 2016 von Marion Goller · 4 Kommentare
Neben den Rechten der Urheber kennt das Urheberrechtsgesetz sogenannte verwandte Schutzrechte. Sie wurden eingeführt, um die wirtschaftliche Leistung der Hersteller von Tonträgern, Lichtbildern und Filmaufnahmen zu schützen. Mit der Digitalisierung sinken solche Kosten immer weiter – dennoch werden Leistungsschutzrechte ausgeweitet, so Marion Goller. » mehr
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Neue Informationsbroschüre zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger
12. April 2016 von Henry Steinhau
Seit kurzem ist eine neue Informationsbroschüre zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger verfügbar, herausgegeben und verfasst von Till Kreutzer, Anwalt bei iRights.Law und Mitbegründer der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ (IGEL). Sie will in erster Linie ausführlich aufklären sowie mit weit verbreiteten Mythen aufzuräumen. » mehr
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EU-Parlament verabschiedet Reda-Bericht: Panoramafreiheit bleibt, Leistungsschutz draußen
9. Juli 2015 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Das EU-Parlament hat heute den sogenannten Reda-Bericht zum Urheberrecht debattiert und per Abstimmung angenommen. Die zuletzt viel diskutierten Änderungen zur Einschränkung der Panoramafreiheit sind nicht mehr enthalten, auch für Forderungen nach einem Presse-Leistungsschutzrecht gibt es keine unterstützenden Formulierungen. » mehr
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Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt für Reda-Bericht zum Urheberrecht
16. Juni 2015 von Henry Steinhau · 2 Kommentare
Mit 23 zu 2 Stimmen stimmte heute der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für einen Bericht der Abgeordneten Julia Reda zum Urheberrecht. Der Ausschuss wandte sich gegen ein europäisches Presse-Leistungsschutzrecht und bestimmte Formen des Geoblockings. Eine EU-weite Panoramafreiheit und ein erweitertes Zitatrecht für Bilder und Videos schafften es nicht in den Bericht. » mehr
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Leistungsschutzrecht in Österreich: Die Snippets sollen nicht entkommen
9. Juni 2015 von Joachim Losehand · 4 Kommentare
Österreichs Regierung hat sich darauf geeinigt, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage nach deutschem Vorbild einzuführen: Suchmaschinen sollen für die Anzeige von Zeitungsauszügen zahlen. Während der Sinn der Regelung ebenso unklar bleibt wie in Deutschland, gibt es Variationen im Detail. Sie sorgen für unfreiwillige Unterhaltung, kommentiert Joachim Losehand. » mehr
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Leistungsschutzrecht: Sachverständige im Zwist über Abschaffung
5. März 2015 von Leony Ohle und Maximilian Renger · 2 Kommentare
Die Opposition im Bundestag will das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wieder abschaffen. Bei der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags sagten die Befürworter, das Gesetz brauche noch mehr Zeit. Die Kritiker weisen weiter auf die Schädigung kleiner Anbieter hin und sehen viele offene rechtliche Fragen. » mehr
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