In eigener Sache
Gutachten: CETA kein ACTA-Wiedergänger, dennoch kein Fortschritt
17. Dezember 2014 von Henning Lahmann
In eigener Sache: Ein Kurzgutachten untersucht, ob mit dem Freihandelsabkommen CETA auch ACTA-Bestimmungen durch die Hintertür wieder eingeführt werden könnten. Das ist der Sache nach aktuell nicht mehr der Fall, dennoch bleiben problematische Punkte im Vertragsentwurf, so der Befund von Henning Lahmann vom iRights.Lab. » mehr
Themen: In eigener Sache · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Blog
Leistungsschutzrecht: Gesetze wie Bananensoftware – sollen bei den Anwendern reifen. Na, Danke!
22. Juli 2014 von Henry Steinhau · 2 Kommentare
Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · verwandte Schutzrechte
Blog
Bundestag beschließt Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen
26. April 2013 von David Pachali
Der Bundestag hat gestern Nacht die Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen beschlossen. Der Gesetzentwurf (1,2), der eine EU-Richtlinie umsetzt und die Schutzdauer auf 70 statt bisher 50 Jahre anhebt, wurde mit den Stimmen der Koalition und der Grünen beschlossen. Die SPD enthielt sich, die Linke stimmte dagegen. » mehr
Themen: Musik + MP3 · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · verwandte Schutzrechte
Bundestag will Softwarepatente begrenzen
18. April 2013 von David Pachali
Seltene Einigkeit: Der Bundestag will heute Abend einen interfraktionellen Antrag beschließen, der Patente im Softwarebereich begrenzen will. Der Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen (PDF) fordert im Kern, Software weiterhin übers Urheberrecht zu schützen (proprietär oder frei), statt einen weiteren, parallelen Schutz über Patente entstehen zu lassen. Patente im Softwarebereich sollen auf sogenannte „softwareunterstützbare Lehren“ – etwa die Software-Nachbildung (elektro-)mechanischer Einrichtungen – beschränkt bleiben. » mehr
Themen: Software + Open Source · Urheberrecht · Webdesign + Programmierung
Was Rot-Grün in Niedersachsen beim Urheberrecht verspricht
13. Februar 2013 von David Pachali
Eine Open-Data-Strategie, freie Software in Schulen und Behörden, Unterstützung für eine entschärfte Störerhaftung, Ablehnung des Leistungsschutzrechts – welche Absichten der Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Regierung in Niedersachsen beim Urheberrecht festhält, gibt es zusammengefasst bei Wikimedia und Netzpolitik.org.
Themen: Open Data · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Blog
Störerhaftung für WLAN-Betreiber: SPD, Linke und Grüne wollen Reform
25. Oktober 2012 von David Pachali · 2 Kommentare
Nachdem der Bundesrat vor kurzem eine Initiative beschlossen hat, die mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber bringen soll, landet das Thema heute auch im Bundestag – allerdings noch ohne Aussprache. Hintergrund des Streits sind die Probleme, die sich für WLAN-Betreiber ergeben haben, seit das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall „Sommer unseres Lebens” offene Funknetze zum Haftungsrisiko erklärte. Wer eines betreibt, kann demnach für Urheberrechtsverletzungen von Dritten als Störer haften, bleibt also im Zweifelsfall auf Abmahnkosten und Unterlassungsanspruch sitzen. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht
Blog
Digitales Zeitalter: Grüne suchen neuen Gesellschaftsvertrag
15. Oktober 2012 von Alexander Wragge
Die Bundestagsfraktion der Grünen lädt am Wochenende (Sa., 20.Oktober) zum netzpolitischen Kongress im Paul-Löbe-Haus des Bundestages in Berlin. Unter dem Titel "Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter" geht es um Fragen wie nachhaltige IT (Öko-Smartphone?), Urheberrecht und Wissenschaft, Netzneutralität, Datenschutz, die "Konsequenzen der ständigen Erreichbarkeit", Frauen im Netz und 'Open Data' in den Kommunen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Veranstaltungshinweise
Wochenrückblick: Leistungsschutz, Musikpiraten, Porno-Pranger
3. September 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack
Die Koalition verabschiedet den Entwurf zum Presse-Leistungsschutz, die GEMA gewinnt im Rechtsstreit gegen die Musikpiraten, Datenschützer stoppen vorerst den „Porno-Pranger” der Kanzlei U+C. Außerdem im Wochenrückblick: Pläne für Hadopi-Reform, Grüne tagen zum Urheberrecht, Verbraucherschützer mahnen Facebook ab, keine Einigung um Tagesschau-App. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · News · Politik + Recht
Blog
„Vergüten statt verfolgen”: Grüne tagen zum Urheberrecht
25. Juli 2012 von Alexander Wragge · 1 Kommentar
Die Grünen diskutieren das Urheberrecht - am 31. August (Freitag) und am 1. September (Samstag), in Berlin-Wedding. Als Referenten und Diskutanten angekündigt und angefragt sind unter anderem: Julia Seeliger, Markus Beckedahl, Tim Renner, Sascha Lobo, Martin Vogel (Patentrichter und Kläger gg. die VG Wort), Robert Staats (VG Wort), Harald Heker (GEMA). » mehr
Themen: Kreativwirtschaft · Urheberrecht · Veranstaltungshinweise
Streit um Leistungsschutzrecht: „Dürfen Profi-Blogger noch zitieren?“
6. März 2012 von Alexander Wragge
Eine Gefahr für die Freiheit des Internets, eine Belastung für Bürger und Wirtschaft, ein Wahlkampfgeschenk für Verlagskonzerne - SPD, Grüne und Linkspartei greifen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage scharf an. In der FDP regt sich Widerstand. Aus der CDU kommt eine überraschende Bedingung. iRights.info gibt einen Überblick. » mehr
Themen: News · Politik + Recht · Urheberrecht · Zitat + Plagiat
