Heute und morgen finden wieder die Kölner Tage zum Informationsrecht statt. Sie werden ausgerichtet von der Zeitschrift Computer und Recht und der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. In diesem Jahr geht es um “Softwareverträge und Datenschutz im Unternehmen”. iRights.info-Redakteur Till Kreutzer ist mit von der Partie. In seinem Vortrag heute um 11 Uhr setzt er sich mit Open Source Lizenzmanagement auseinander. Dabei geht es um die Frage wie man das AGB-Recht am besten mit freier Software kombinieren kann und darüber hinaus u.a. noch um die Frage wie man proprietäre Lizenzen mit Open Source-Lizenzen verknüpfen kann.

Dazu gibt es weitere Vorträge u.a. zu Softwareschutz durch Patent- und Urheberrecht, Schadensersatz, Datenschutz im Arbeitsverhältnis, Gebrauchtsoftware und um Fragen der Vertragsgestaltung. Hier alles zum Tagungsprogramm (PDF).

Das alles soll recht praktisch angelegt sein. Die Veranstalter überschreiben die Ankündigung deswegen auch mit dem Slogan: “Fälle, Lösungen und aktuelle Entwicklungen”. In der Tagungsbeschreibung heißt es zum Charakter der Veranstaltung: “Während der Einsatz der Informationstechnologien im Unternehmen selbstverständlich geworden ist, führt deren Management durch den ständigen Wandel der technischen und rechtlichen Vorgaben immer wieder zu juristischen Streit- und Zweifelsfragen, insbesondere bei Software. Praktiker in Unternehmen und Beratung benötigen ein umfassendes Know-how, um die richtigen vertraglichen Aspekte interessengerecht zu hinterfragen, die Weichen richtig zu stellen und brauchbare Lösungen zu vereinbaren. Der Einsatz von IT setzt ein Unternehmen zudem zahlreichen, durch die BDSG-Novellen verschärften datenschutzrechtlichen Anforderungen aus, deren Handhabung sehr komplex ist, deren Missachtung das Unternehmen empfindlich trifft.”

Die Informationsrecht-Tage in Köln sind für ein Fachpublikum hochinteressant. Deswegen wird es hoffentlich auch eine geeignete Publikation und Dokumentation der Tagung geben.

Ilja Braun hat sich der Frage angenommen, was Verlage E-Book-Käufern (sind es überhaupt “Käufer”?) vorschreiben wollen, was davon rechtens ist, wie’s in der Frage weitergeht. Hier sein Ergebnis.

Am morgigen Mittwoch hält iRights-Redakteur Till Kreutzer im Goethe-Institut in der lettischen Hauptstadt Riga einen Vortrag zur Zukunft des Urheberrechts. Es geht um aktuelle Entwicklungen sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union. Kreutzer erläutert den kulturellen Bruch und die fehlende Legitimation in Zeiten einer durch und durch digitalisierten Welt. Er macht Vorschläge wie das auf das analoge Zeitalter ausgerichtete Urheberrecht reformiert werden muss, damit es den Herausforderungen der digitalen Welt gewachsen ist.

Die Veranstaltung wird organisiert von der “Gutenberga Galaktika” in Kooperation mit der lettischen Nationalbibliothek. Weitere Informationen sowie eine Anfahrtsbeschreibung finden sich auf der Website des Goethe-Institut Lettland.

Hingewiesen sei noch auf das spannende Interview mit Kreutzer “Das Urheberrecht ist veraltet” und auf seine wertvolle Dissertation mit dem Titel: “Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen”.

iRights.info-Redakteurin Valie Djordjevic ist heute zu Gast in der Sendung Trackback von Radio Fritz. Sie erzählt etwas zum brandaktuellen Thema “Datenschutz in sozialen Netzwerken”. Die Sendung geht heute von 18-20 Uhr. Valie Djordjevic ist gegen 19.10 Uhr an der Reihe und hat vor kurzem auch den Text “Meine Daten gehören mir” bei iRights veröffentlicht. Der Text enthält viele Praxistips wie Nutzer von sozialen Netzwerken ihre Daten am besten schützen können.

Die weiteren Themen in der Sendung sind: Piraten – klassisches Parteigehabe? Der Bundespressesprecher der Piratenpartei Simon Lange zu den Vorgängen rund um das Piratenforum; Lebensgefährlich? Chris Guse spielt Chatroulette und hat dort Lisa, Milena und Mario getroffen; CCCSU? Julius erzählt, was wirklich zwischen CCC und CSU läuft; Blogger privat hoch21 von nach21.

Im Live-Stream kann man die Sendung hier hören.
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Geschichte wird gemacht – eine alte Weisheit und immer wieder wahr. Nutzer des Familiensenders Sat1 kommen heute Abend mal wieder in den Genuss der Talk-Sendung von Superstar Johannes Buddy Kerner. In der Sendung geht es um Musik-Downloads: Legal, illegal, nicht egal!. Na gut, es ist wichtig, komplexe Themen auch einfach zu behandeln, damit sie viele verstehen, bewusst die Unwahrheit oder mit irreführenden Verkürzungen sollte man aber trotzdem nicht arbeiten. Eigentlich – aber Kerner – so zumindest im Ankündigungstext zu lesen – hat es sich zur Aufgabe gemacht, genau das zu tun. Oder nicht?

Dort heißt es: „Musik kostenfrei zur Verfügung stellen und das Downloaden über illegale Tauschbörsen im Internet ist nicht erlaubt, da es gegen das Urheberrecht verstößt.“ Kann man diese fiesen „illegalen Tauschbörsen“ nicht einsperren und nur noch die legalen Tauschbörsen frei herumlaufen lassen? Illegale Technologien finde ich nämlich gemein.

Zum Download sagt iRights.info (vielleicht etwas differenzierender, aber nur vielleicht): Tauschbörsen zu nutzen, ist nicht per se rechtswidrig. Im Gegenteil, man kann sie für nützliche und völlig legale Zwecke nutzen. Aber vieles, was mit Tauschbörsen zu tun hat, ist tatsächlich verboten. (…) Kopien zu privaten Zwecken dürfen nach aktueller Rechtslage allerdings nur noch angefertigt werden, „soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.“ Im Klartext heißt das, dass auch solche Dateien nicht heruntergeladen werden dürfen, die für jedermann erkennbar rechtswidrig online gestellt wurden. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass jeder weiß oder wissen muss, dass zum Beispiel die Film- oder Musikindustrie keine Dateien in Tauschbörsen einstellen würde. Trifft das zu, sind Downloads solcher Dateien nicht erlaubt. Trotz dieser Gesetzesänderung ist es noch häufig fraglich, ob die Kopiervorlage im Internet „offensichtlich rechtswidrig“ online gestellt wurde. Denn viele Künstler, Autoren oder Filmemacher – ja selbst Unternehmen aus der Unterhaltungsindustrie – nutzen das Internet zunehmend als Verbreitungsmedium. Zum Teil stellen die Rechteinhaber selbst ihre Inhalte in Tauschbörsen ein. Liegt ein solcher Fall vor, sind die entsprechenden Dateien natürlich nicht offensichtlich rechtswidrig online gestellt worden. Vielmehr ist dies rechtmäßig geschehen. Solche Dateien dürfen selbstverständlich auch heruntergeladen werden. Mehr Infos: Privatkopie und Co: Teil 3: Download – Tauschbörsen und offizielle Angebote. Auch soll es so etwas wie Musik unter einer Creative-Commons-Lizenz oder einer GNU General Public Licence geben. Geschenkt.

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Die kulturinteressierten unter unseren Lesern haben sicherlich vergangene Woche die „Plagiat oder Remix“-Debatte um Helene Hegemanns Roman „Axolotl Roadkill“ verfolgt. Sie flaut (zum Glück) grade etwas ab – teilweise hatte die ganze Sache etwas hysterische Züge angenommen.

Eine der wichtigen Fragen dabei ist, was ist eigentlich ein Plagiat? iRights-Autor Matthias Spielkamp hat sich schon vor einiger Zeit der Sache angekommen. Sein Text beginnt mit der Feststellung: „Die größte Schwierigkeit liegt darin zu bestimmen, was genau ein Plagiat ist.“

Die einen brandmarken die Übernahme von Formulierungen (wörtlich oder in überarbeiteteter, aber durchaus wiedererkennbarer Form) als jedenfalls ethisch verwerfliches Plagiat, vor allem weil der eigentliche Autor – der Blogger Airen – nicht genannt wurde (erst in der zweiten Auflage des Buches taucht er in der Danksagung auf).

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Am 13. Februar von 19.30 – 20.00 Uhr steht iRights-Redakteur Till Kreutzer Rede und Antwort bei Radio GFM. In der Sendung geht es um “Urheberrecht bei Videos aus dem Internet”. Ein hoch spannender Bereich mit ungeahnten rechtlichen Grauzonen. Durch die Veränderung der Nutzungsgewohnheiten durch das Internet wird dieser Bereich in der Zukunft noch Gegenstand einer Vielzahl von Auseinandersetzung und rechtlicher Streitigkeiten werden. Wagen wir schon mal einen Blick in die Zukunft. Kreutzer ist einer der wenigen Juristen die sich bislang umfassend mit diesem Bereich beschäftigt haben.
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Facebook, XING, StudiVZ und Co. werden immer beliebter: In Deutschland nutzen Millionen von Nutzern soziale Netzwerke. Dabei sammeln die Anbieter jede Menge Daten. Was dürfen sie damit machen? Worauf sollten Nutzer von sozialen Netzwerken achten? Wie können sie ihre Daten am besten vor Missbrauch schützen? Neuer Text vonValie Djordjevic jetzt online bei Klicksafe und iRights.info.

Am Montag, den 15.2.2010 veranstaltet die EU-Parlamentarierin Dr. Helga Trüpel von den Grünen den “Kulturpolitischen Club” zum Urheberrecht in der digitalen Welt. Die Podiumsdiskussion wird in den Räumen der Böll Stiftung in Berlin stattfinden (Schumannstraße 8, Beginn 19:00 Uhr). Sie ist öffentlich zugänglich, man kann sich aber unter mail@psmp-kommunikation auch anmelden. Diskutieren werde ich gemeinsam mit Gerd Hansen (Rechtsanwalt und Autor),  Tim Renner (Musikproduzent, Journalist und Autor) und Helga Trüpel (Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Präsidentin des Ausschusses für Kultur und Bildung und, ehemalige Kultursenatorin von Bremen). Moderieren wird unser ehemaliger iRights-Kollege Oliver Passek (Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Medien von Bündnis 90/Die Grünen)

Aus der Veranstaltungsankündigung:

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Am morgigen Dienstag den 09. Februar 2010 ist wieder der von der EU ins Leben gerufene Safer Internet Day. Es gibt in Deutschland und Europa eine Vielzahl von Veranstaltung rund um das Thema Sicherheit im Netz. Ich mache für iRights.info einen Workshop bei der zentralen Veranstaltung in Rheinland-Pfalz.

Im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz kommen Medienscouts aus rheinland-pfälzischen Schulen zusammen. Ich erzähle was zu “Blogs, Tauschbörsen und soziale Netzwerke – deine Rechte im Internet”. Organisiert wird das ganze vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur sowie dem Ministerium des Inneren und für Sport unter Mitarbeit von klicksafe.de, jugendschutz.net, MKN-Koblenz und des Landesmedienzentrum Rheinland-Pfalz. Einen Programmüberblick gibt es hier.