Bildung
Entwurf zum Urheberrecht in der Wissensgesellschaft: Respekt – aber Respekt ist nicht alles
12. Januar 2017 von Rainer Kuhlen · 1 Kommentar
Mit einer neuen Reform will die Bundesregierung das Urheberrecht fit für die Wissensgesellschaft machen. Die lang erwartete „allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ bleibt auch weiterhin aus. Umso mehr kommt es darauf an, dass die geplanten neuen Regelungen den Schulen, Hochschulen und Forschern tatsächlich weiterhelfen, so Rainer Kuhlen. » mehr
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Interview
Heiko Maas: Selbstbestimmung von Verbrauchern stärken
15. Dezember 2014 von Philipp Otto
Nutzer sollen die Souveränität über ihre Daten behalten, meint Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz. Datenschutz bereits bei der Planung zu berücksichtigen, könnte das neue Markenzeichen der deutschen IT-Industrie werden. » mehr
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Verwertungsgesellschaften
Justizministerium: Nach der Anhörung ist vor der Reform
4. Oktober 2014 von Henry Steinhau · 2 Kommentare
Mehr Demokratie bei der Vergabe, mehr Transparenz: Die Stellungnahmen von Branchenverbänden und Interessenvertretern zur Verwertungsrichtlinie der EU haben einiges gemeinsam. Andere Punkte jedoch sind umstritten, nicht zuletzt die Frage nach der Hinterlegungspflicht. » mehr
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Verbraucherrechte
Generelles Widerrufsrecht, erweiterte Informationspflichten: Verbesserte Verbraucherrechte für digitale Geschäfte
13. Juni 2014 von Henry Steinhau
Heute treten in Deutschland neue gesetzliche Regelungen für Verbraucherrechte in Kraft. Darunter auch ein neues Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten und Downloads sowie erweiterte Informationspflichten für Anbieter. » mehr
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Urheberrechtsreform
Diskussion um Urheberrechtsausnahmen im Bildungsbereich nimmt an Fahrt auf
30. April 2014 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Ausnahmen im Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft: Gleich mehrere Projekte und Initiativen setzen sich für eine Wissenschaftsschranke ein. Nächste Woche diskutieren Juristen und Politiker in Berlin über mögliche Gesetze und der europäische Dachverband des Bibliothekswesens startet eine Petition, dass der Verleih von E-Books einfacher wird. » mehr
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Interview
Zugang zu amtlichen Werken: „Ein rechtsstaatliches Armutszeugnis”
24. April 2013 von David Pachali · 5 Kommentare
Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und andere amtliche Werke sind frei von Urheberrechten – eigentlich. Offen zugänglich sind sie deshalb noch nicht, etwa aufgrund von Verträgen mit privaten Anbietern. Der Anwalt Thomas Fuchs im Interview. » mehr
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Urheberrechtskörbchen: Wikimedia und Börsenverein mit Stellungnahmen (Update)
6. März 2013 von David Pachali
Der „dritte Korb“ der Urheberrechtsreform ist offiziell beerdigt, überraschenderweise hat das Justizministerium Ende Februar aber noch eine Art Körbchen (PDF) vorgelegt, das sich in offizieller Sprachregelung als „Strauß” an Maßnahmen darstellt. Dabei geht es zum einen um die Umsetzung von Änderungen, die schon auf europäischer Ebene beschlossen wurden: längere Schutzfristen für Tonaufnahmen und die neue Regelung für verwaiste Werke. Zum anderen soll es als Bonus noch ein Zweitveröffentlichungsrecht für wissenschaftliche Autoren und weitere kleine Änderungen geben. » mehr
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Blog
Eigene Texte des Justizministeriums jetzt unter Creative-Commons-Lizenz
5. März 2013 von John Hendrik Weitzmann
Wie das Justizministerium heute per Pressemitteilung vermeldet, werden die eigenen Texte des Hauses zukünftig unter der Creative-Commons-Lizenz verfügbar sein. Genauer: unter der Lizenz „Namensnennung – keine Bearbeitungen 3.0 de” (CC BY-ND 3.0 de). Für Texte der Ministeriums-Website soll das unmittelbar rückwirkend gelten, die verschiedenen weiteren Publikationen wie Broschüren und ähnliches nach und nach umgestellt werden, so die Pressestelle. » mehr
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Wissenschaftliches Publizieren
Neue Schritte für Open Access: EFI-Gutachten und Zweitveröffentlichungsrecht
1. März 2013 von Heinz Pampel
Die EFI-Kommission fordert von der Bundesregierung mehr Open Access. Ein Gesetzentwurf des Justizministeriums sieht nun auch ein Zweitveröffentlichungsrecht vor, bleibt allerdings hinter den Empfehlungen der Wissenschaft zurück. » mehr
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Blog
Bundeskabinett verschiebt Abmahngesetz
6. Februar 2013 von Philipp Otto · 2 Kommentare
Die für heute vorgesehene Verabschiedung des neuen Gesetzes gegen unlautere Geschäftspraktiken im Bundeskabinett wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Das sagte ein Sprecher des Justizministeriums gegenüber iRights.info. Zur Begründung wurde genannt, dass es weiterhin Abstimmungsbedarf zwischen den Ministerien gebe. » mehr
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