Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Justizministerium
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Heiko Maas: Selbstbestimmung von Verbrauchern stärken

15. Dezember 2014 von

Nutzer sollen die Souveränität über ihre Daten behalten, meint Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz. Datenschutz bereits bei der Planung zu berücksichtigen, könnte das neue Markenzeichen der deutschen IT-Industrie werden. » mehr

Themen: Politik + Recht · Verbraucherschutz

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Justizministerium: Nach der Anhörung ist vor der Reform

4. Oktober 2014 von · 2 Kommentare

Mehr Demokratie bei der Vergabe, mehr Transparenz: Die Stellungnahmen von Branchenverbänden und Interessenvertretern zur Verwertungsrichtlinie der EU haben einiges gemeinsam. Andere Punkte jedoch sind umstritten, nicht zuletzt die Frage nach der Hinterlegungspflicht. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht

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Generelles Widerrufsrecht, erweiterte Informationspflichten: Verbesserte Verbraucherrechte für digitale Geschäfte

13. Juni 2014 von

Heute treten in Deutschland neue gesetzliche Regelungen für Verbraucherrechte in Kraft. Darunter auch ein neues Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten und Downloads sowie erweiterte Informationspflichten für Anbieter. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Politik + Recht · Verbraucherschutz

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Diskussion um Urheberrechtsausnahmen im Bildungsbereich nimmt an Fahrt auf

30. April 2014 von · 1 Kommentar

Ausnahmen im Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft: Gleich mehrere Projekte und Initiativen setzen sich für eine Wissenschaftsschranke ein. Nächste Woche diskutieren Juristen und Politiker in Berlin über mögliche Gesetze und der europäische Dachverband des Bibliothekswesens startet eine Petition, dass der Verleih von E-Books einfacher wird. » mehr

Themen: Bildung + OER · E-Books + Hörbücher · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Wissen + Open Access

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Zugang zu amtlichen Werken: „Ein rechtsstaatliches Armutszeugnis”

24. April 2013 von · 5 Kommentare

Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und andere amtliche Werke sind frei von Urheberrechten – eigentlich. Offen zugänglich sind sie deshalb noch nicht, etwa aufgrund von Verträgen mit privaten Anbietern. Der Anwalt Thomas Fuchs im Interview. » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht

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Urheberrechtskörbchen: Wikimedia und Börsenverein mit Stellungnahmen (Update)

6. März 2013 von

Der „dritte Korb“ der Urheberrechtsreform ist offiziell beerdigt, überraschenderweise hat das Justizministerium Ende Februar aber noch eine Art Körbchen (PDF) vorgelegt, das sich in offizieller Sprachregelung als „Strauß” an Maßnahmen darstellt. Dabei geht es zum einen um die Umsetzung von Änderungen, die schon auf europäischer Ebene beschlossen wurden: längere Schutzfristen für Tonaufnahmen und die neue Regelung für verwaiste Werke. Zum anderen soll es als Bonus noch ein Zweitveröffentlichungsrecht für wissenschaftliche Autoren und weitere kleine Änderungen geben. » mehr

Themen: Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Blog

Eigene Texte des Justizministeriums jetzt unter Creative-Commons-Lizenz

5. März 2013 von

Wie das Justizministerium heute per Pressemitteilung vermeldet, werden die eigenen Texte des Hauses zukünftig unter der Creative-Commons-Lizenz verfügbar sein. Genauer: unter der Lizenz „Namensnennung – keine Bearbeitungen 3.0 de” (CC BY-ND 3.0 de). Für Texte der Ministeriums-Website soll das unmittelbar rückwirkend gelten, die verschiedenen weiteren Publikationen wie Broschüren und ähnliches nach und nach umgestellt werden, so die Pressestelle. » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen

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Neue Schritte für Open Access: EFI-Gutachten und Zweitveröffentlichungsrecht

1. März 2013 von

Die EFI-Kommission fordert von der Bundesregierung mehr Open Access. Ein Gesetzentwurf des Justizministeriums sieht nun auch ein Zweitveröffentlichungsrecht vor, bleibt allerdings hinter den Empfehlungen der Wissenschaft zurück. » mehr

Themen: Autor + Text · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Wissen + Open Access · Wissenschaft

Blog

Bundeskabinett verschiebt Abmahngesetz

6. Februar 2013 von · 2 Kommentare

Die für heute vorgesehene Verabschiedung des neuen Gesetzes gegen unlautere Geschäftspraktiken im Bundeskabinett wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Das sagte ein Sprecher des Justizministeriums gegenüber iRights.info. Zur Begründung wurde genannt, dass es weiterhin Abstimmungsbedarf zwischen den Ministerien gebe. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ministerin in bleierner Zeit

21. Januar 2013 von Philipp Otto

Selten stand eine Bundesjustizministerin in Fragen des Urheberrechts so in der Kritik wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie blockiere und verweigere die Reform. Man sollte genauer hinsehen. Ein Kommentar. » mehr

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