Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Justizministerium
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ministerin in bleierner Zeit

21. Januar 2013 von Philipp Otto

Selten stand eine Bundesjustizministerin in Fragen des Urheberrechts so in der Kritik wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie blockiere und verweigere die Reform. Man sollte genauer hinsehen. Ein Kommentar. » mehr

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Justizministerium veranstaltet Beruhigungskonferenz zum Urheberrecht

9. September 2012 von

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) veranstaltet kurzfristig am 19. September 2012 ein "Zukunftsforum Urheberrecht". Es ist davon auszugehen, dass das BMJ damit Handlungsfähigkeit in einer Zeit beweisen will, in der seit Jahren überfällige Modernisierungen zugunsten von Nutzern und Urhebern sowie Vereinfachungen des Urheberrechts verpasst wurden. Zudem hat das Bundeskabinett soeben mit dem Entwurf für ein "Leistungsschutzrecht für Presseverlage" eine brandgefährliche Lobby-Idee der Axel-Springer AG und des Burda-Verlages in Papierform gebracht, die die Gefahr birgt, dass die Informationsfreiheit in Deutschland einschränkt wird. Zeit also, Flagge zu zeigen. » mehr

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Journalisten zweifeln am Leistungsschutzrecht

18. Juni 2012 von · 2 Kommentare

Am vergangenen Donnerstag hat iRights.info den Referentenentwurf für das "Leistungsschutzrecht für Presseverlage" veröffentlicht. Am Freitag folgte dann unsere ausführliche "Rechtspolitische Analyse" (PDF) des Papiers. Der Ansturm auf diese Informationen war so gewaltig, dass unsere Server am Freitag fünf Stunden auf den Knien waren. In der Zwischenzeit gab es eine Vielzahl von neuen Reaktionen, Kommentaren und Einschätzungen zum Entwurf. Besonders spannend sind dabei die Reaktionen von führenden Journalisten und Online-Portalen. » mehr

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Rechtspolitische Analyse zum „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“

15. Juni 2012 von

Massenabmahnungen und Klagewellen – das werden voraussichtlich zwei der Folgen des neuen „Leistungsschutzrechts für Presseverlage“ sein, sollte es Gesetzeskraft erlangen. Nachdem iRights.info den ersten Referentenentwurf veröffentlicht hat, analysiert iRights.info-Redakteur Till Kreutzer nun die rechtspolitischen Auswirkungen. » mehr

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Leutheusser-Schnarrenberger skizziert Agenda zum Urheberrecht

31. Mai 2012 von · 3 Kommentare

„Mit immer weiteren Gesetzen kann der Schutz des geistigen Eigentums nicht verbessert werden, sondern es droht auch die Gefahr der Verschlechterung”. Das ist der zentrale Satz in einem Artikel von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger der heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) veröffentlicht wurde. » mehr

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Bundesjustizministerin in DRadio Wissen zum Urheberrecht

12. Mai 2011 von

DRadio Wissen hat mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein Interview zum Urheberrecht und Fragen des "geistigen Eigentums" geführt. Die Ministerin hat zunächst deutlich gemacht, dass sie alternative Ideen zur pauschalen Finanzierung und Vergütung von Kreativschaffenden wie der Kulturflatrate oder der Kulturwertmark als "problematisch" ansieht. Letztere hatte der Chaos Computer Club (CCC) Ende April bei iRights.info erstmals vorgestellt. Die Idee sei problematisch, da der Ansatz, dass der Urheber für seine geistige Leistung entlohnt werde, in den Hintergrund rücke. Vielmehr werde dabei vom Nutzer und nicht mehr vom Urheber ausgegangen. "Ich halte es für mutig, zu sagen, dass nach einigen Jahren dass das Urheberrecht wegfalle", so die Ministerin. » mehr

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Entscheidung zum Google Book Settlement: Was jetzt passieren muss

5. April 2011 von

Nun ist es amtlich: Googles Buchprogramm geht nicht weiter wie geplant. Erst nach und nach wird deutlich, welche Auswirkungen diese Entscheidung haben wird. Matthias Spielkamp kommentiert. » mehr

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Noch ein Gebührenmodell

16. Februar 2011 von

iRights.info-Redakteur Philipp Otto kommentiert in einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung das Vorhaben der deutschen Pressehäuser, ihre Online-Angebote durch ein Leistungsschutzrecht zu schützen. » mehr

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Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume

8. Mai 2010 von · 11 Kommentare

Gestern hat die Redaktion von iRights.info das monatelange Katz-und-Maus-Spiel der Presseverlage gegenüber der Öffentlichkeit, der Politik und der Wirtschaft mit der Veröffentlichung eines bislang geheimen Gesetzentwurfs zum ominösen neuen Leistungsschutzrecht beendet. Der Entwurf beinhaltet höchst problematische Vorschläge, die bei Umsetzung zu „einer nie dagewesenen Rechtsverwirrung“ führen würden. Auch haben sich die Gewerkschaften ver.di und DJV grundsätzlich dazu entschlossen, die Einführung eines solchen rechtssystematisch höchst fragwürdigen Rechts zugunsten der Presseverlage und zu Lasten von Nutzern und Urhebern mitzutragen. » mehr

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iRights.info veröffentlicht und kommentiert den Entwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

6. Mai 2010 von

Der Redaktion von iRights.info liegt ein Gesetzesentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor. Die Debatte darüber wird seit vielen Monaten intensiv geführt. Das der Redaktion vorliegende Dokument enthält einen konkreten Formulierungsvorschlag der Presseverleger sowie Änderungsvorschläge der Gewerkschaften DJV und dju/ver.di. iRights.info kommentiert exklusiv in einer ersten Analyse. » mehr

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