Vergütung
EuGH kippt Kopiervergütung an Verlage, die zu Lasten der Autoren geht (Updates)
12. November 2015 von David Pachali · 1 Kommentar
Vergütungen für das private Kopieren stehen grundsätzlich den Autoren zu. Werden Verlage auf Kosten der Autoren vergütet, ist das europarechtswidrig. Das sagt der Europäische Gerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil. Es betrifft auch die deutschen Verwertungsgesellschaften. » mehr
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Tantiemen
Vergütungsstreit um VG Wort: Für die Verlage könnte es eng werden
17. Juni 2015 von David Pachali · 1 Kommentar
Darf die Verwertungsgesellschaft VG Wort den Autoren pauschal Tantiemen abziehen und an Verleger geben? Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hat ein Plädoyer veröffentlicht, das für den Streit relevant ist. Vergütungen zum Nachteil der Autoren hält er für unzulässig, doch wie die Sache ausgeht, ist noch nicht ausgemacht. » mehr
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Urteil
EuGH: Privatkopie-Abgabe auch bei Speicherkarten möglich
5. März 2015 von David Pachali
Auf Speicherkarten bei Mobiltelefonen lassen sich Musik und andere geschützte Inhalte kopieren. Eine Urheberrechts-Abgabe darauf ist im Prinzip mit EU-Recht vereinbar, urteilt der Europäische Gerichtshof. Ob das auch für eine konkrete Regelung in Dänemark gilt, ist damit aber noch nicht gesagt. » mehr
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Analyse
Wie weiter beim „Recht auf Vergessenwerden“?
26. Februar 2015 von Lorena Jaume-Palasí
Der von Google einberufene Beirat hat Empfehlungen veröffentlicht, die der Suchmaschine helfen sollen, mit Lösch-Ansprüchen umzugehen. Doch diese beruhen auf problematischen Annahmen. Neue Vorschläge der Bundesregierung dagegen könnten sich als geeignet erweisen, um das öffentliche Interesse beim „Recht auf Vergessenwerden“ zu stärken. » mehr
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Wochenrückblick
Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen, Obama und de Maizière gegen Verschlüsselung, WLAN mit Werkspasswort
26. Januar 2015 von telemedicus.info
Der Europäische Gerichtshof urteilt zur Frage, wer bei internationalen Urheberrechtsverletzungen zuständig ist, US-Präsident Obama und Innenminister de Maizière wollen Verschlüsselung einschränken, ein neues Urteil sieht keine Pflichtverletzung bei WLANs mit Werkspasswort. Außerdem im Wochenrückblick: Privatanschrift bei Ärzten, Hacker-Tools und WLAN im Zug. » mehr
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Urteil
EuGH: Ein Poster ist noch keine Leinwand
22. Januar 2015 von David Pachali · 4 Kommentare
Wer ein Werk der Malerei als Poster anbieten darf, darf deshalb noch keine Reproduktionen auf Leinwand anbieten. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden. » mehr
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Embedding
Inhalte einbetten: Was genau erlaubt der Europäische Gerichtshof?
6. November 2014 von Till Kreutzer, David Pachali · 1 Kommentar
Wer fremde Inhalte von einer Videoplattform einbettet, verletzt in der Regel keine Urheberrechte. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall „Bestwater“ entschieden. Was aber ist die Regel, was die Ausnahme, wenn man Inhalte einbettet? Der Beschluss nennt zwar zwei Kriterien dafür, lässt aber dennoch entscheidende Punkte im Unklaren. » mehr
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Embedding
EuGH-Beschluss: Einbetten fremder Inhalte verletzt in der Regel keine Urheberrechte (Update)
24. Oktober 2014 von David Pachali · 3 Kommentare
Wer einen fremden Inhalt wie etwa ein Video woanders einbettet, muss im Normalfall wohl nicht mehr fürchten, damit eventuell Urheberrechte zu verletzen. Das ergibt sich einem Bericht zufolge aus einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs. » mehr
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Bibliotheken
EuGH: Bibliotheken dürfen Bücher digitalisieren, um sie auf elektronische Leseplätze zu spielen
13. September 2014 von Henry Steinhau · 3 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Bibliotheken Bücher digitalisieren dürfen, um sie auf elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. Zudem darf das Gesetz Leseplatz-Nutzern das Ausdrucken sowie eine Kopie solcher Werke auf Speichermedien erlauben. Das letzte Wort in der Sache hat nun der Bundesgerichtshof. » mehr
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Wochenrückblick
EuGH entscheidet gegen diskriminierende Parodien, Haftung für Facebook-Fanpage, Störerhaftung bei Sicherheitslücke
8. September 2014 von telemedicus.info · 1 Kommentar
Urheber müssen diskriminierende Parodien nicht dulden, Datenschützer scheitern erneut damit, Fanpage-Betreiber für Facebooks Datenverarbeitung haftbar zu machen. Außerdem im Wochenrückblick: Urteil zur Störerhaftung bei Router-Sicherheitslücke, „bag.de“-Domainstreit, Gysi-Akten und Haftung beim Online-Banking. » mehr
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