Grundrechte und Urheberrecht: EuGH wird über Afghanistan-Papiere und Sampling entscheiden
1. Juni 2017 von David Pachali
Wenn Medien Dokumente erstmals veröffentlichen, kann das Urheberrecht zum Fallstrick werden. So erging es der WAZ, als sie Lageberichte der Bundeswehr aus Afghanistan publizierte. Das Verteidigungsministerium ging mit dem Urheberrecht gegen die Veröffentlichung vor – und nährte den Eindruck, es als Notnagel gegen unliebsame Veröffentlichungen zu missbrauchen. » mehr
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Urteil
Europäischer Gerichtshof: Streaming-Nutzung kann Urheberrechte verletzen
26. April 2017 von David Pachali · 1 Kommentar
Wer illegale Quellen nutzt, um Filme oder andere Sendungen im Stream zu schauen, kann dabei unter Umständen Urheberrechte verletzen. Gleiches gilt für die Anbieter von Streaming-Boxen, wenn sie die Quellen vorinstallieren. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. » mehr
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Link-Haftung
Wann verletzen Links Urheberrechte? Es bleibt kompliziert
13. Dezember 2016 von David Pachali · 12 Kommentare
Ein Beschluss des Landgerichts Hamburg zeigt, dass für Website-Betreiber Risiken lauern können, wenn von ihnen erwartet wird, Links auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. Die Entscheidung folgt europäischer Rechtsprechung, ist aber nur ein Fall in einem Eilverfahren mit begrenzter Aussagekraft. » mehr
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Analyse
EuGH gibt grünes Licht für E-Book-Verleih, doch offene Fragen bleiben
14. November 2016 von Rike Maier
Der Europäische Gerichtshof hat klassische Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt. Dem E-Book-Verleih stehen somit keine prinzipiellen Hürden mehr entgegen. Offen bleibt aber, wie weit die neue Freiheit reicht. » mehr
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Urteil
EuGH stärkt E-Book-Verleih durch Bibliotheken
10. November 2016 von David Pachali
Wenn Bibliotheken E-Books verleihen, können sie sich auf dieselben Regeln wie bei gedruckten Büchern berufen. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte das Angebot öffentlicher Bibliotheken verbessern. » mehr
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Europäischer Gerichtshof dämpft Hoffnung auf mehr offene WLANs
15. September 2016 von David Pachali
Wer mit anderen sein WLAN teilt, haftet zwar grundsätzlich nicht für fremde Rechtsverletzungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hält es aber für angemessen, wenn der Zugang zum WLAN-Netz mit einem Passwort gesichert wird. » mehr
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Bibliotheken
EuGH-Gutachter für Recht zum E-Book-Verleih
16. Juni 2016 von David Pachali
Bibliotheken sollen E-Books ebenso wie klassische Bücher verleihen dürfen. Dafür plädiert der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof in einem laufenden Streit. » mehr
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Kodex gegen Hetze im Web, Vergütungen für TV in Rehazentren, Störerhaftung im Bundestag
1. Juni 2016 von Henry Steinhau
Wird den Betreibern von Social-Media-Plattformen illegale Hetze auf ihren Diensten gemeldet, werden die Unternehmen diese in Zukunft innerhalb von 24 Stunden prüfen und gegebenenfalls löschen. Das besagt ein Verhaltenskodex (PDF, englisch), den die EU-Kommission gestern zusammen mit Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft vorgestellt hat. Darin verpflichten sich die Firmen unter anderem, klare und wirksame Prüf- und Bearbeitungsverfahren einzuführen und spezielle Überprüfungsteams einzurichten: » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Musik + MP3 · Politik + Recht
Google erhält Millionen Löschanfragen, Kölner Gericht kippt Amazon-Klausel, BGH verhandelt Verlegerbeteiligung, Presserat berät Beschwerden
9. März 2016 von Henry Steinhau
Pro Stunde gehen rund 100.000 Gesuche auf Link-Löschungen beim Suchmaschinenbetreiber Google ein, mehrheitlich von Rechteinhabern, deren urheberrechtlich geschützte Inhalte illegal ins Netz gestellt wurden. Laut der Website Torrent Freak, die sich auf Zahlen aus Googles Transparenzberichten bezieht, nahm die Anzahl der Löschanfragen in den vergangenen Jahren „dramatisch rasant“ zu, von ein paar Dutzend im Jahr 2008 auf aktuell 19 Millionen pro Woche. » mehr
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Regulierung
Nach dem Safe-Harbour-Urteil: Der machtlose Sieger Datenschutz
29. Dezember 2015 von Henning Lahmann
Es war ein Paukenschlag, als der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbour-Übereinkunft zum Datenexport in die USA kippte. Schwieriger ist die Frage, wie Daten tatsächlich gemäß dem Urteil geschützt werden können. Statt einer Abschottung nationaler Netze wäre ein wirksames völkerrechtliches Vertragswerk gefragt, doch das bleibt vorerst unwahrscheinlich. » mehr
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