Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Matthias Spielkamp
Bild-23796

„Google-Urteil“ des EuGH

Verfassungsrichter Masing: EuGH droht, „liberale Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen“

31. Juli 2014 von Matthias Spielkamp

Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

Teaserbild

Blog

Der letzte Stand zu Redtube-Abmahnungen, Urmann + Collegen, The Archive AG und itGuards: Mediengespräch bei DRadio Wissen

20. Januar 2014 von Matthias Spielkamp · 7 Kommentare

Was ist der aktuelle Stand im so genannten „Fall Redtube“, den man wohl besser den Fall „Urmann, The Archive AG und itGuards“ nennen sollte? Das habe ich heute in meinem montäglichen Mediengespräch mit den Kollegen von Deutschlandradio Wissen besprochen, das leider wegen einer Programmreform des Senders nach rund knapp eineinhalb Jahren mein letztes dieser Art war. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · In eigener Sache · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Verbraucherschutz · Youtube + Video

Bild-20456

Überwachungssoftware

Wirtschaftsministerium: Geschäft mit Cyber-Überwachungsprodukten von Trovicor nicht zu beanstanden

20. Dezember 2013 von Matthias Spielkamp

Die deutsche Nationale Kontaktstelle der OECD, angesiedelt beim Bundeswirtschaftsministerium, hat eine Beschwerde von Nichtregierungsorganisationen gegen das Münchener Überwachungstechnologie-Unternehmen Trovicor GmbH in den meisten Punkten zurückgewiesen. Die NGOs bleiben bei ihren Vorwürfen. » mehr

Themen: Datenschutz · Politik + Recht · Technologie

Webschau

GEMA und Online-Video-Anbieter einigen sich. Youtube-Nutzer schauen in die Röhre.

Bild-16697

Clipfish, MyVideo, tape.tv und andere Online-Videoplattformen haben nun einen Vertrag mit der GEMA. Die Nutzer von Youtube schauen weiterhin in die Röhre, sprich: auf Fehlermeldungen. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat mit der GEMA – rückwirkend zum 1. Januar 2013 – einen Gesamtvertrag geschlossen. Davon betroffen sind die Video-Streaming-Töchter privater Fernsehsender. Der Vertrag sieht vor, dass die Mitglieder des VPRT auf die tarifliche Vergütung für werbefinanzierte Streamingangebote, den so genannten Tarif „VR-OD 9“, einen Gesamtvertragsnachlass von 20 Prozent erhalten. Dafür melden die Unternehmen der GEMA die erfolgten Video-Abrufe und verwenden „geeignete Technologien“ zur Erkennung von so genanntem „Unidentified Content (und insbesondere User Generated Content)“. Damit ist gemeint, dass von Nutzern hoch geladene Inhalte automatisiert darauf hin überprüft werden, ob sie Musik enthalten, die zum GEMA-Repertoire gehört. Ist das der Fall, werden Lizenzgebühren fällig. GEMA und VPRT freuen sich – verständlicherweise – per Pressemitteilung über die Einigung. Claus Grewenig, Geschäftsführer des VPRT: „Der Abschluss des Rahmenvertrages setzt einen positiven und konstruktiven Schlusspunkt hinter intensive Verhandlungen. Mit diesem Ergebnis schaffen wir als erster Verband einen weiteren Lizenz-Baustein, mit dem unsere Mitglieder ihre attraktiven Inhalte in einem wettbewerbsintensiven Markt mit internationalen Playern rechtssicher zum Beispiel auf Videoplattformen anbieten können.“ Und Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, lässt sich mit den Worten zitieren: „Wir freuen uns sehr über die Einigung mit dem VPRT. Der Abschluss des Gesamtvertrags im Bereich werbefinanziertes Streaming indiziert einmal mehr die Angemessenheit unserer bestehenden Tarife im Onlinebereich. Das ist ein starkes Signal an den Markt und an alle durch die GEMA vertretenen Rechteinhaber.“ Für Nutzer ist die Einigung tatsächlich eine gute Nachricht. Doch wer mit dem Thema vertraut ist, erkennt in Hekers Aussage einen wenig subtilen Hinweis auf den Streit zwischen GEMA und dem Videostreaming-Marktführer Youtube, die sich seit Jahren nicht auf einen Tarif einigen können. Viele Videos bleiben daher weiterhin in Deutschland unsichtbar oder sind nur über Umwege erreichbar. Die Hintergründe sind so verwickelt, dass wir sie in einem eigenen Text aufgedröselt haben: Worüber GEMA und Youtube streiten.

Bild-20274

Interview

Dirk Brengelmann: Die Fragmentierung des Netzes ist eine der großen Gefahren

16. Dezember 2013 von Matthias Spielkamp · 1 Kommentar

Dirk Brengelmann ist zuständig für die Cyber-Außenpolitik des Auswärtigen Amts. Ein Gespräch über die Spähaffäre und Vertrauen, Netzneutralität und Menschenrechte – und ob im AA eine Hand weiß, was die andere tut. » mehr

Themen: Datenschutz · Politik + Recht

Bild-19335

Google-Books-Urteil

US-Gericht: „Die Google-Buchsuche ist nicht nur legal, sie nützt der Gesellschaft” – Ein Kommentar

15. November 2013 von Matthias Spielkamp · 15 Kommentare

Ein US-Richter hat die Google-Buchsuche für rechtens erklärt, weil sie seiner Ansicht nach von der Fair-Use-Regelung des US-Copyrights gedeckt ist. Die Entscheidung ist nicht endgültig, aber ein Meilenstein. Der deutsche Kulturrat tobt bereits, und es ist davon auszugehen, dass sich bald andere, etwa der Börsenverein, die VG Wort und Roland Reuß, anschließen werden. Sie werden wieder die Rechte der Urheber vorschieben, und sie werden wieder falsch liegen. Ein Kommentar von Matthias Spielkamp. » mehr

Themen: Autor + Text · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urteile · Ökonomie

Blog

Europäische Datenschutzverordnung: Was sie bringen könnte, wenn sie kommt

21. Oktober 2013 von Matthias Spielkamp

Die europäische Datenschutzverordnung ist eines der wichtigsten EU-Gesetzgebungsvorhaben der letzten Jahre. Ich war heute vormittag zu Gast beim Deutschlandradio Wissen, um  in der Rubrik „Medien“ ein wenig Licht in diese EU-Richtlinie zu bringen, die seit Jahren verhandelt wird. » mehr

Themen: Datenschutz · Verbraucherschutz

Blog

Terms and Conditions May Apply (Film)

9. Oktober 2013 von Matthias Spielkamp

„Wir haben entschieden, dass das jetzt die gesellschaftlichen Regeln sind, also haben wir sie umgesetzt” – mit diesem berühmt gewordenen Satz rechtfertigte Facebook-CEO Mark Zuckerberg vor inzwischen mehr als dreieinhalb Jahren, am 9. Januar 2010, die bis dahin größten Änderungen der Facebook-Nutzungsbedingungen. Readwrite.com titelte damals „Facebooks Zuckerberg sagt, das die Ära der Privatsphäre beendet ist”. Und wer 350 Millionen Nutzer hat (damals; heute mehr als eine Milliarde), kann gesellschaftliche Realitäten mitbestimmen. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Facebook + Social Networks · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Webschau

Brasiliens Präsidentin vor der UN-Vollversammlung: Präsident Obama, entschuldigen Sie sich und tun Sie das nie wieder!

Bild-17999

Dilma Rousseff, die Präsidentin Brasiliens, hat heute vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen eine bemerkenswerte Rede gehalten. Darin beschuldigt sie die USA, internationales Recht gebrochen zu haben, und verlangt eine Entschuldigung von der US-Regierung. Sie bezieht sich dabei auf die Programme, die kürzlich durch die Enthüllungen Edward Snowdens offenbar wurden. » mehr

Webschau

E-Book und Urheberrecht: Sind die Autoren endlich aufgewacht?

Bild-17729

Nicht wenig überrascht zeigt sich Wolfgang Tischer im Perlentaucher-Blog. In seinem Kommentar mit dem Titel E-Book und Urheberrecht: Sind die Autoren endlich aufgewacht? stellt er erfreut, aber durchaus erstaunt fest:

Es dämmert inzwischen einigen Schriftstellern, dass auch Verlage auf Dauer keinen Halt mehr bieten. [...] Fast ungläubig lese ich in der Deklaration einen Satz wie "Um E-Books zu vertreiben, ist es nicht zwingend erforderlich, sie zu verkaufen." Wohl gemerkt, es ist ein Text von preisgekrönten Autoren wie Elfriede Jelinek und Katharina Hacker und kein Text der Piratenpartei! Zumindest ein Teil der Autoren scheint ein Jahr nach "Wie sind die Urheber!" in der Gegenwart angekommen zu sein, hat den Elfenbeinturm verlassen, plappert die Phrasen ihrer Verlage nicht mehr nach, sondern fordert Eigeninitiative und Solidarität unter den Autoren statt mit den Verlagen: "Die kommerziellen Verlage haben auf die Herausforderungen durch das digitale Zeitalter vor allem defensiv reagiert".
Es scheint wieder Bewegung in die Diskussion zu kommen. Wer noch einmal nachvollziehen möchte, wie die Debatte ums Urheberrecht im vergangene Jahr hochkochte - und ob es wirklich eine Debatte war -, dem empfehlen wir den Text Die Urheber­rechts­debatte: Einer geht noch aus unserem Jahresrückblick 2012.