
Wochenrückblick
Schrems vs. Facebook: Teil 3 – Netzneutralität: Endgerätefreiheit bei Mobilfunkanschluss – Regelung zum Löschen terroristischer Inhalte auf Plattformen
22. März 2021 von telemedicus.info
Der Rechtsstreit zwischen Datenschutzaktivist Max Schrems und Facebook geht in die nächste Instanz. Mobilfunkanbieter dürfen die Nutzung kabelgebundener Endgeräte nicht vertraglich ausschließen. Der EU-Rat stimmt einem neuen Löschmechanismus für terroristische Inhalte ohne richterliche Anordnung zu. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Wochenrückblick
Hate-Speech-Gesetz verzögert, EuGH zu Netzneutralität, Facebook vs. Irische Datenschutzbehörde
21. September 2020 von telemedicus.info
Ob das Gesetz gegen Hassrede im Netz in seiner beschlossenen Form kommt, ist aktuell ungewiss; der Europäische Gerichtshof äußert sich zur Netzneutralität bei gedrosselten Internet-Tarifen; Facebook lässt die Anordnung der Irischen Datenschutzbehörde überprüfen und gewinnt dadurch Zeit. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Interview Payal Arora
„Wir im Westen können uns leisten, das Netz kritisch zu sehen“
8. August 2019 von Valie Djordjevic
Für viele Menschen im globalen Süden ist das Internet ein Freiraum außerhalb der Alltagszwänge. Die Medienwissenschaftlerin Payal Arora plädiert für weltweite Regulierungen und weltweiten Dialog. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Netzkulturen

US-Gericht stützt Netzneutralität, Datenschützer kritisiert Whatsapp, Sopranistin singt Urheberrecht
15. Juni 2016 von Henry Steinhau
Ein Gericht im US-Bundessataat Columbia stützt mit einer jüngsten Entscheidung den Grundsatz der Netzneutralität, berichtet die New York Times. Internetdienstleister würden Werkzeuge anbieten, nicht Luxusgüter, heißt es darin. Die Richter berufen sich dabei auf Vorgaben, die die US-amerikanische Regulierungsbehörde FCC 2015 erlassen hat. » mehr
Themen: Creative Commons + Lizenzen · Datenschutz + Sicherheit · Musik + MP3 · Politik + Recht

TTIP und Netzneutralität, E-Book-Verlust bei Kobo, autorisierte Tortilla
9. Mai 2016 von David Pachali
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP könnte sich als Hürde bei der Regulierung der Netzneutralität und des Telekommunikationssektors entpuppen. Das jedenfalls ist die Lesart der von Greenpeace veröffentlichten Dokumente, die Monica Horten bei Iptegrity vornimmt. Provider könnten demnach entsprechende Vorgaben als ungerechtfertigtes Handelshemmnis betrachten, Regulierungsbehörden wiederum aufgrund von Ausnahmen zugunsten des Wettbewerbs entscheiden, Netzneutralitätsregeln nicht durchzusetzen. » mehr
Themen: E-Books + Hörbücher · Ökonomie · Politik + Recht

Smarte Diktatur, 50 Shades of Open, Wikipedia-Piraten in Bangladesch
2. Mai 2016 von David Pachali
Der Soziologe Harald Welzer warnt in seinem neuen Buch vor einer „smarten Diktatur“ und erläutert im Interview im Deutschlandradio seine These („Herr Welzer, unter einem Untergang pro Buch machen Sie es nicht.“). Etwas bemüht liest sich die Erwiderung auf „11 irre Thesen zur Digitalisierung“ bei Gründerszene. Bemerkenswert an Welzers Thesen ist vielleicht weniger das Was als das Wie: „Das Zukünftige an Welzer ist, dass er eben nicht belehrend schreibt. … Zwischendrin stellt er einem persönliche Fragen, auf die man keine Antwort hat. Genau das ist der Anfang vom Selbstdenken“, meint Peter Unfried in der taz. » mehr
Themen: Software + Open Source · Urheberrecht · Wissen + Open Access

Netzneutralität
Europas rotes Licht für neutralen Netzzugang
13. Januar 2016 von Kirsten Fiedler
Internet Provider, die dafür zahlen, können in Zukunft Nutzern schnellere Dienste anbieten. Die EU ist drauf und dran, Überholspuren im Internet für große Konzerne einzurichten. Stellt sich nur die Frage: Was ist mit denen, die das nicht können? » mehr
Themen: Politik + Recht · Technik in der Cloud · Technologie · Urheberrecht

Wochenrückblick
Streit um Vorratsdaten-Alleingang, WLAN-Störerhaftung, Netzneutralität
9. März 2015 von telemedicus.info
Das Justizministerium dementiert Pläne der Bundesregierung für eine nationale Vorratsdatenspeicherung, Freifunker kritisieren den Gesetzentwurf zur WLAN-Störerhaftung, der EU-Rat verabschiedet seine Position zur Netzneutralität. Außerdem im Wochenrückblick: Abgaben auf Smartphone-Speicherkarten, Gerichtsstand bei Facebook-Klagen. » mehr
Themen: Abmahnung + Anwalt · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Wochenrückblick
USA schützen Netzneutralität, Entwurf gegen Routerzwang, Facebook abgemahnt
2. März 2015 von telemedicus.info · 1 Kommentar
Die Meinungsfreiheit kann auch den Einsatz versteckter Kameras schützen, die US-Regulierungsbehörde verabschiedet eine Regelung zur Netzneutralität, die EU-Kommission darf den Zugang zu Gerichtsdokumenten nicht pauschal verweigern. Außerdem im Wochenrückblick: Entwurf zum Routerzwang, Abmahnung gegen Facebook. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Verbraucherschutz

Wirtschaft und Digitalisierung
Im Netz der Unsicherheiten
17. Februar 2015 von Michael Spehr
Die digitale Infrastruktur bleibt das Hauptproblem einer Netzwirtschaft, die mehr kann und gerne mehr möchte, aber mit den politischen und juristischen Rahmenbedingungen hadert. » mehr
Themen: Ökonomie · Politik + Recht · Technologie