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Warum ACTA nicht in Kraft treten darf
11. Februar 2012 von Redaktion iRights.info · 3 Kommentare
Auf Einladung der Berliner Initiative gegen das ACTA-Abkommen hielt iRights.info-Mitgründer Matthias Spielkamp bei der Berliner Anti-ACTA-Demonstration eine der Eröffnungsreden. Wir dokumentieren: » mehr
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Wochenrückblick
Commentarist, Abmahn-Berichte, Like-Buttons
7. Februar 2011 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Themen: Abmahnung + Anwalt · Facebook + Social Networks · News · Politik + Recht · Software + Open Source
Wochenrückblick: Linkverbot, De-Mail, Möllemann-Video
18. Oktober 2010 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Themen: AGB + Verträge · News · Politik + Recht
Umstrittene Verlinkung bei Online-Berichterstattung
15. November 2006 von Philipp Otto
Wenn Journalisten über verbotene Kopiersoftware berichten, dürfen sie keine Links setzen: Wiederholt hat ein Gericht entschieden, dass das Setzen von Links unzulässige Werbung darstellt und deshalb nichts in journalistischen Texten zu suchen hat. Nach Heise Online musste nun ein Musikmagazin diese Erfahrung machen. » mehr
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Heise-Foren: Forenbetreiber haften für ihre Nutzer
23. August 2006 von Robert A. Gehring
Eine Berufung des Heise-Verlages gegen das Forenhaftungs-Urteil wurde am Dienstag dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamburg zurückgewiesen. Forenbetreiber sind demnach verpflichtet, Beiträge in ihren Internet-Foren vor der Veröffentlichung auf Rechtsverstöße zu prüfen. Gleichzeitig jedoch schränkte das OLG die Kontrollpflichten zugunsten des Verlages ein. » mehr
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Doch keine Überwachungspflicht für Forumsbetreiber
16. Juni 2006 von Till Kreutzer
Nach einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind Forumsbetreiber nicht verpflichtet, Beiträge der Teilnehmer auf rechtswidrige Inhalte zu überprüfen. Das Gericht dämpft damit die rechtlichen Bedenken gegenüber Online-Foren, die das Landgericht Hamburg mit seinem Urteil im Heise-Foren-Fall ausgelöst hatte. » mehr
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Landgericht Hamburg: Forumsbetreiber haften für ihre Teilnehmer
20. April 2006 von Till Kreutzer
Ein Internet-Diskussionsforum zu betreiben, stellt eine „erhebliche Gefahrenquelle” dar. Betreiber unterliegen daher einer verschärften Haftung. Das geht aus der Begründung des Urteils hervor, mit dem das Landgericht Hamburg im Dezember 2005 entschieden hatte, dass der Heise-Verlag für rechtswidrige Einträge in seinem Forum verantwortlich ist. » mehr
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Heise-Verlag reicht Verfassungsbeschwerde ein
2. September 2005 von Valie Djordjevic, Till Kreutzer
Der Heise- Verlag will Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts München einlegen, dass es dem Verlag untersagt, Links auf die Webseiten der Firma Slysoft zu setzen. Slysoft stellt die in Deutschland verbotene Kopiersoftware Any-DVD her. Der Verlag sieht sich durch das Linkverbot in seiner Pressefreiheit eingeschränkt. » mehr
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Abmahnung wegen Verlinkung
19. August 2005 von Valie Djordjevic
Mit einer Viertelmillion Euro Strafe sind die Veranstalter eines Berliner Online-Seminars zur Medientheorie bedroht. Sie hatten auf ihren Seiten einen Link gesetzt auf einen Text des französischen Autors Guy Debord, der in den 50er und 60er Jahren zum Widerstand gegen kapitalistische Verwertungslogik aufgerufen hatte. Debords deutscher Verleger besteht auf seinen Rechten am Text und hat einen Anwalt eingeschaltet. » mehr
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Neues Urteil zur Berichterstattung über Kopierschutzknacker
30. Juli 2005 von Oliver Passek
In der Auseinandersetzung zwischen dem Heise Verlag und der Musikindustrie um die Berichterstattung über Kopierschutzknacker gibt es ein neues Urteil. In der Berufungsinstanz bestätigte das Oberlandesgericht München, dass es dem Heise-Verlag erlaubt ist, über das DVD-Kopierprogramm "AnyDVD" zu berichten. Es dürfen allerdings keine Links auf die Homepage des Hestellers gesetzt werden. » mehr
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