Blog
„Bei Bedarf erledigt die Arbeit die Regelstruktur“: Was man über die Öffentlich-Rechtlichen erfährt, wenn man nach Creative Commons fragt
18. März 2015 von Matthias Spielkamp · 2 Kommentare
Am 18. Februar bat Simon Weiß, für die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, den Senat um Auskunft dazu, wie er den Bericht der Arbeitsgruppe „Creative Commons in der ARD“ bewertet. Bei aller Klage über mangelnde Staatsferne der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat der Senat dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zwar nichts zu sagen, geantwortet hat er dennoch. » mehr
Themen: Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht
Wochenrückblick
USA schützen Netzneutralität, Entwurf gegen Routerzwang, Facebook abgemahnt
2. März 2015 von telemedicus.info · 1 Kommentar
Die Meinungsfreiheit kann auch den Einsatz versteckter Kameras schützen, die US-Regulierungsbehörde verabschiedet eine Regelung zur Netzneutralität, die EU-Kommission darf den Zugang zu Gerichtsdokumenten nicht pauschal verweigern. Außerdem im Wochenrückblick: Entwurf zum Routerzwang, Abmahnung gegen Facebook. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Verbraucherschutz
Wochenrückblick
Entwurf zur WLAN-Störerhaftung, Datenschutz-Personalmangel, BND-Befugnisse
23. Februar 2015 von telemedicus.info
Ein neuer Entwurf zur WLAN-Störerhaftung könnte Lockerungen, aber auch Verschärfungen bringen, Bundesdatenschützerin Voßhoff kritisiert Personalmangel, der Bundesnachrichtendienst soll neue Befugnisse gegen „Cyber-Gefahren“ bekommen. Außerdem im Wochenrückblick: Keylogger bei „taz“ gefunden, Geheimdienste mit SIM-Karten-Zugriff, Löschung in Kunstdatenbank, Yandex vs. Google und Drohnen-Regelwerk. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Interview
Zehn Jahre netzpolitik.org: Was liegt an, Markus Beckedahl?
9. Januar 2015 von Nina Galla · 1 Kommentar
Netzpolitik.org hat sich mit Politikern angelegt und mit langem Atem dazu beigetragen, Netzpolitik in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Was hat sich in zehn Jahren getan, und welche Themen werden wir 2015 diskutieren? » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Journalismus
Stefan Plöchinger: Erfolg ist eine gute Geschichte
20. Dezember 2014 von Nina Galla
Stefan Plöchinger ist leidenschaftlicher Journalist, Digitalchef der Süddeutschen Zeitung und bloggt auch nebenberuflich über den Medienwandel. An seinem Arbeitsplatz probiert er viel Neues aus – nicht immer knautschfrei, aber mit klaren Zielen. Ein Interview. » mehr
Themen: Autor + Text
Analyse
So kam es zum Leistungsschutzrecht: Kontroversen um Werte und Bildung neuer Akteurskoalitionen
10. Dezember 2014 von Peter Maurer und Sarah Anne Ganter · 1 Kommentar
Mit der Verabschiedung des Leistungsschutzrechts-Gesetzes Anfang März 2013 erlebte die staatliche Medienregulierung im Internet einen Höhepunkt. Doch wie agierten beteiligte Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – nach welchen Maximen handelten sie? Eine diesbezügliche Analyse der Uni Wien zeigt, dass die Akteure vor allem mit wirtschaftspolitischen Werten argumentierten. Zudem bildeten sie neue Koalitionen jenseits bisheriger politischer Lager. » mehr
Themen: Autor + Text · Politik + Recht · Urheberrecht
Wochenrückblick
Presse muss Verdacht nicht richtigstellen, Xing-Impressum, DSL-Gebühren
24. November 2014 von telemedicus.info
Berichte über einen Straftatverdacht müssen nach einem BGH-Urteil nicht richtiggestellt werden, ein neues Urteil sieht keine Impressumspflicht bei Xing, das BKA bekommt einen neuen Präsidenten. Außerdem im Wochenrückblick: DSL-Gebühren und „standard-essenzielle“ Patente. » mehr
Themen: Politik + Recht
Drohnen und Recht
Was darf ein Drohnenjournalist?
13. August 2014 von Ramak Molavi · 5 Kommentare
Wie Drohnen im Journalismus eingesetzt werden dürfen, dafür sind die Regeln klarer, als es zunächst den Anschein haben mag – jedenfalls in Deutschland. Neben den allgemeinen gesetzlichen Vorgaben besonders zum Recht am Bild, zum Urheberrecht und zur informationellen Selbstbestimmung ist vor allem die Luftverkehrs-Ordnung maßgeblich, daneben die Grundsätze journalistischen Arbeitens. » mehr
Themen: Autor + Text · Datenschutz + Sicherheit · Technologie · Youtube + Video
Recht auf Vergessenwerden
Google nach dem EuGH-Urteil: Privatgericht mit eingeschränktem Entscheidungsspielraum
30. Juli 2014 von Joerg Heidrich · 1 Kommentar
Die Diskussion um die Auswirkungen des „Google-Lösch-Urteils“ des EuGH hält an. Dem Suchmaschinenbetreiber wird darin eine Stellung als Richter über fremde Inhalte zugeschoben. Diese Aufgabe ähnelt auf den ersten Blick der, die auch Betreiber von Foren, Blogs oder Web-2.0-Angeboten bei fremden, potenziell rechtswidrigen Inhalten haben. Doch es gibt einen Unterschied, der es den Suchmaschinen erheblich erschweren wird, ihrer Aufgabe als Richter gerecht nachzugehen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Blog
Fordern Datenschützer wirklich, dass Google weltweit Links löscht?
28. Juli 2014 von David Pachali · 3 Kommentare
Wenn Google Suchergebnisse aus Datenschutzgründen entfernt, lässt sich das bis jetzt leicht umgehen. Datenschützer kritisieren das – ihre Forderungen sind aber noch unklar. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
