Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Enforcement-Richtlinie

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Exklusiv: Bundesregierung beantwortet kleine Anfrage zu ACTA, IPRED und Warnhinweisstudie

12. März 2012 von · 1 Kommentar

Die am 21.Februar 2012 von der Linksfraktion gestellte kleine Anfrage (DS 17/8679), hat die Bundesregierung nun beantwortet. iRights.info veröffentlicht diese nun exklusiv und im Volltext. Die Abgeordnete Halina Wawzyniak und ihre Kollegen haben dabei nach einem aktuellen "Sachstand zu ACTA, IPRED, TRIPS und der Warnhinweisstudie" gefragt. » mehr

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Neues Urheberrecht: Zivilrechtliche Auskunftsansprüche werden teuer

17. September 2008 von · 2 Kommentare

Zum 1. September 2008 ist das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" in Kraft getreten. Einer Mitteilung des Unternehmens DigiProtect zufolge haben die Landgerichte in Düsseldorf und Köln bereits am Mittwoch, dem 3. September 2008, erste Anordnungen zur Herausgabe von Nutzerdaten gegen die Telekom erlassen.  » mehr

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Neues Urheberrecht: Erste zivilrechtliche Auskunftsansprüche durchgesetzt

7. September 2008 von

Zum 1. September ist eine Reihe von Änderungen im Urheberrecht in Kraft getreten. Rechteinhaber haben einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Internetprovider bekommen. » mehr

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Seit 1. September gilt geändertes Urheberrecht

3. September 2008 von · 1 Kommentar

Zum ersten September ist das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" in Kraft getreten. Mit dem Gesetz, das Änderungen im Urheberrechtsgesetz, Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Halbleiterschutzgesetz, Markengesetz, Geschmacksmustergesetz und Sortenschutzgesetz mit sich bringt, setzt die Bundesregierung die EU-Durchsetzungs-Richtlinie (2004/48/EG) in deutsches Recht um. Im Bereich des Urheberrechtsgesetzes ergeben sich dadurch einige wesentliche Änderungen, die insbesondere die Nutzer von Tauschbörsen betreffen.

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Spiegel Online: “Was das neue Raubkopie-Gesetz für die Nutzer bedeutet”

26. August 2008 von · 1 Kommentar

Wie schwierig das deutsche Urheberrecht zu verstehen ist, führt exemplarisch Spiegel Online vor. Die vielgesehene Website hat irgendwo ein "Raubkopie-Gesetz" entdeckt. Dahinter verbirgt sich allerdings, wie im Teaser zum Artikel zu lesen ist, "[d]as neue Copyright-Gesetz". » mehr

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Live-Übertragung der Debatte zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie aus dem Bundestag

11. April 2008 von · 2 Kommentare

Der Bundestag berät heute über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf (PDF) eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Mit dem Gesetz soll die so genannte Durchsetzungsrichtlinie der EU von 2004 in deutsches Recht umgesetzt werden. Man wird die Debatte im Internet live verfolgen können. Die "Kreativwirtschaft" hatte schon gestern mit einer Pressemitteilung Protest gegen den Gesetzentwurf angemeldet. Dieter Gorny, "Chef" des Musikindustrieverbandes, äußert sich darin so:

"Urheber, Künstler und ihre Verwerter müssen von ihren Leistungen leben können. Wenn eine Dose Cola im Supermarkt mehr juristischen Schutz genießt als Musikalben, Spielfilme, Hörbücher oder Computerspiele im Internet, wird ihnen die Existenzgrundlage entzogen."
Ganz so schlimm kann es aber um den Schutz des "geistigen Eigentums" in Deutschland nicht stehen. Laut einer WEF-Umfrage hat Deutschland weltweit sogar den "besten" Schutz für "geistiges Eigentum". Dazu gab es allerdings keine Pressemitteilung der "Kreativwirtschaft". Vielleicht sollen die Abgeordneten nicht verwirrt werden? Noch (10:05 Uhr) läuft im Bundestag-TV die Debatte über das Stammzellgesetz. Wenn die Kamera gelegentlich über den Plenarsaal schwenkt, sieht man, daß viele Sitze frei sind. Anscheinend haben viele Abgeordnete kein großes Interesse an Stammzellen.

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Bundestag beschließt „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums”

11. April 2008 von

Internetprovider müssen jetzt Rechteinhabern Auskunft zu Nutzern erteilen, die „in gewerblichem Ausmaß” Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechte verletzt haben sollen. » mehr

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Teaserbild

Gesetzgeber und Lobbyisten streiten über neues Gesetz

8. April 2008 von

Werden Provider demnächst der Musikindustrie Auskunft über ihre Nutzer geben müssen? Werden Abmahngebühren für Urheberrechtsverstöße auf 50 Euro gedeckelt? Diese Fragen sollen am 11. April beantwortet werden, wenn der Bundestag ein neues Gesetz berät. Inzwischen sind einige Details bekannt geworden. » mehr

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