Haftung
EuGH: Plattformen haften nicht direkt für Urheberrechtsverletzungen
20. Juli 2020 von Henry Steinhau · 1 Kommentar
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Urteile
Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit gegenüber Urheberrecht – Sampling weiterhin nur halb legal
30. April 2020 von Georg Fischer
Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz. » mehr
Themen: Arbeit + Kreativwirtschaft · Kreativwirtschaft · Sampling + Remix · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Urteile
