Wochenrückblick
Google: Gruppenmerkmale statt Cookies – Bundestag: Jugendschutzgesetz verabschiedet – SteuerID: Erweiterung zu Personenkennziffer
9. März 2021 von telemedicus.info
Die letzte Woche im netzpolitischen Rückblick: Google wird das Usertracking durch Drittanbieter-Cookies abschaffen; der Bundestag verabschiedet ein neues Jugendschutzgesetz; und der Bundesrat hat einem umkämpften Gesetzentwurf, mit dem die Steuer-ID zur individuellen Identifikationsnummer erweitert werden soll, zugestimmt. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · News · Politik + Recht
Wochenrückblick
Facebook sperrt Nachrichten auf australischer Seite – Datenschutzbeauftragte zu Videokonferenztools – EuGH befasst sich mit DSGVO-Bagatell-Regelung
22. Februar 2021 von telemedicus.info
In Australien sperrt Facebook wegen eines neuen Regulierungsgesetzes derzeit die Posts von heimischen Nachrichtenseiten. Die Berliner Datenschutzbeauftragte bewertet gängige Videokonferenzdienste. Und das Bundesverfassungsgericht legt in der Frage nach DSGVO-Bagatellen an den Europäischen Gerichtshof vor. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks
Wochenrückblick
EU-Parlamentarier*innen gegen Web-Tracking, Bundestag für Bestandsdatenauskunft, Schadensersatz wegen Schufa-Meldung
1. Februar 2021 von telemedicus.info
Mit Daten- und Verbraucherschutz befassen sich drei Meldungen der vergangenen Woche: Im EU-Parlament gründet sich eine fraktionsübergreifende Koalition gegen Tracking in Online-Werbung, der Bundestag beschließt eine erweiterte Bestandsdatenauskunft, wegen einer widerrechtlichen Schufa-Meldung muss eine Bank Schadensersatz zahlen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit
Wochenrückblick
Kartellrechtsnovelle zu Plattformen, Whatsapps Datenschutzänderung verschoben, BMJV für verbraucherfreundliche Cookie-Banner
18. Januar 2021 von telemedicus.info
Die letzte Woche in drei Meldungen: Der Bundestag stärkt die Befugnisse der Kartellbehörden gegenüber digitalen Plattformen; WhatsApp verschiebt die Änderung seiner Datenschutzregelungen um einige Monate; und das Bundesjustizministerium plant verbraucherfreundlichere Cookie-Banner. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Verbraucherschutz
Wochenrückblick
Keine Datenspeicherungserlaubnis via Opt-Out, neue Vorgaben für Datenweitergabe in europäische Drittländer und für Standardvertragsklauseln
16. November 2020 von telemedicus.info
Vorab gesetzte Häkchen bei Vertragsklauseln gelten laut EuGH nicht als datenschutzrechtliche Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss empfiehlt, bei Datenweitergabe in europäische Drittländer das Schutzniveau zu erhöhen. Die EU-Kommission legt neue Entwürfe für Standardvertragsklauseln vor. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Wochenrückblick
Nachvergütung für Drehbuchautorin, KI-Enquete-Abschlussbericht, Facebook-Kontosperre
2. November 2020 von telemedicus.info
Im Streit um angemessene Vergütung und Auskunftsanspruch gab das Landgericht Berlin einer Drehbuchautorin Recht. Die Bundestags-Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ legt ihren Abschlussbericht vor. Facebook darf bei Verdacht auf Regelverstoß Nutzerkonten sperren. » mehr
Themen: Autor + Text · Facebook + Social Networks · Künstliche Intelligenz · Urheberrecht
Wochenrückblick
Neue Jugendschutz-Regeln für Games und Filme, BGH zur Auskunftspflicht von YouTube, Facebook untersagt Holocaust-Leugnung
19. Oktober 2020 von telemedicus.info
Jugendschutzgesetz-Reform: altersbezogene Einstufung von Games und Filmen soll strenger werden, Social Media-Dienste müssten Schutzkonzepte einführen. BGH-Entscheid: Welche Nutzerdaten muss Youtube bei Rechtsverletzungen herausgeben? Facebook: Weltweites Verbot von Holocaust-Leugnungen. » mehr
Themen: Facebook + Social Networks · Politik + Recht · Youtube + Video
Wochenrückblick
EU-Rechtsausschuss gegen Upload-Filter, Wirbel um Datenschutz bei Microsoft 365, H&M muss zahlen
5. Oktober 2020 von telemedicus.info
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments spricht sich gegen Upload-Filter aus. Landes-Datenschutzbeauftragte distanzieren sich von der Entscheidung, das Microsoft Office-Paket 365 sei nicht datenschutzgerecht verwendbar. Und die Modemarke H&M muss wegen DSGVO-Verstößen ein Bußgeld in Millionenhöhe zahlen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
