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Geplante Urheberrechtsnovelle 2013 in Österreich – Zivilgesellschaft teilt Kritikpunkte mit
3. Januar 2013 von Alexander Baratsits · 1 Kommentar
Nachdem jüngst ein Arbeitspapier des österreichischen Bundesministeriums für Justiz (BMJ) zur Urheberrechtsnovelle geleaked wurde, kam es zu erheblicher Kritik daran, dass dieses Arbeitspapier unter Ausschluss der zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit in Zusammenarbeit vor allem mit Verwertungsgesellschaften und Contentindustrie-Vertretern zustande kam. Überraschenderweise lud das BMJ kurz vor Weihnachten dann doch noch VertreterInnen von Kultur- und Netzorganisationen zu einem Gespräch ein. In einem von den Beteiligten als konstruktiv beschriebenen Gesprächsklima wurde dem Arbeitspapier von diesen VertreterInnen einhellig beschieden, dass es nicht geeignet ist, die Herausforderungen der Digitalisierung zu bewältigen und für mehr Rechtssicherheit zu sorgen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Wochenrückblick
Apple vs. Samsung, Österreichs Datenschutz, Berliner WLAN
22. Oktober 2012 von telemedicus.info, Simon Assion
Apple verliert den Berufungsprozess im Streit mit Samsung, Österreichs Datenschutzbehörde ist nicht unabhängig genug, in Berlin startet ein Pilotprojekt für öffentliches WLAN. Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Streit um Kachelmann-Buch, Bundestag stärkt Presse-Grosso. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
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Urheberrecht in Österreich: Festplattenabgabe – Ja, aber?
17. Oktober 2012 von Alexander Baratsits
In Österreich wird seit mehreren Jahren eine Auseinandersetzung um die Ausweitung der Leerkassetten-Vergütung auf Festplatten ("Festplattenabgabe") geführt. 2005 lehnte das Oberstgericht die Festplattenabgabe ab, ein aktuelles Verfahren dürfte einen ähnlichen Ausgang nehmen, weshalb nun versucht wird, die Festplattenabgabe durch eine Novelle des Urheberrechtgesetzes einzuführen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
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Urheberrecht, Kunst und Kultur: Initiative und Gegen-Initiative in Österreich
26. Januar 2012 von Gastautor · 4 Kommentare
Ein Gastbeitrag von Leonhard Dobusch Nach längerer Vorlaufzeit hat sich diese Woche in Wien die Initiative “Kunst hat Recht” der Öffentlichkeit präsentiert. Die selbsternannte “Initiative für das Recht auf geistiges Eigentum” listet eine Reihe von Kunstschaffenden als Initiatoren – unter ihnen die ehemalige grüne EU-Parlamentarierin Mercedes Echerer – und führt als Partner auf ihrer Homepage bislang ausschließlich Verwertungsgesellschaften wie zum Beispiel das österreichische GEMA-Pendant AKM an. In der Gründungsdeklaration singt die Initiative das altbekannte Klagelied von der Gratiskultur im Netz: » mehr
Themen: Gesellschaft + Kunst · Kreativwirtschaft · Kulturwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
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Aufsatz: „Konsument oder Urheberrechtsverbrecher?“
4. März 2009 von Robert A. Gehring · 2 Kommentare
Der österreichische Richter Franz Schmidbauer hat auf der von ihm betriebenen Website Internet4Jurists einen sehr lesenswerten Aufsatz zu den Auswüchsen der Urheberrechtspolitik veröffentlicht. » mehr
Themen: Musik + MP3 · Politik + Recht · Urheberrecht
