
Überwachung
NSA-Skandal: Chronologie der Enthüllungen
30. Dezember 2013 von Friedhelm Greis
Seit Anfang Juni hält Whistleblower Edward Snowden mit seinen Enthüllungen über die Spähprogramme der Geheimdienste die Welt in Atem. Die wichtigsten Ereignisse im Überblick. » mehr
Themen: Politik + Recht

Überwachung
Der Kampf um Freiheit und Grundrechte im Netz muss jetzt beginnen
12. Dezember 2013 von Sascha Lobo
Das Jahr 2013 wird das Jahr bleiben, in dem das Internet erwachsen wurde. Der Überwachungsskandal, der zuerst durch den Namen PRISM bekannt wurde, hat im Netz alles verändert. Im Rückblick wird deutlich werden, dass sich dadurch mit dem Internet die Welt verändert hat. » mehr
Themen: Politik + Recht

Überwachungs- und Spionageaffäre
Niemand zwingt uns zum Bereitstellen eines NSA-Zweitaccounts
11. Dezember 2013 von Constanze Kurz
Die Enthüllungen Edward Snowdens haben gezeigt, dass Internetaktivitäten praktisch unkontrolliert von Geheimdiensten überwacht werden. Die Informationen werden unter anderem zur gezielten Ermordung politischer Gegner eingesetzt. Diese Aushebelung sämtlicher demokratischer Grundsätze darf nicht weitergehen. » mehr
Themen: Politik + Recht

Merkel, Friedrich, Pofalla & Co.
Alles prima mit PRISM
4. Dezember 2013 von Kai Biermann
Schönreden, leugnen, Aktivität vortäuschen – die Bundesregierung tut alles, um von der globalen Überwachung abzulenken. Ändern will sie sie nicht, weil sie davon profitiert. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Wochenrückblick
BND darf auch deutsche Gespräche anzapfen, Google-Haftung, PC Fritz, Silk-Road und FBI
7. Oktober 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Der BND darf seit mindestens zwei Jahren deutsche Internet-Provider abhören; Datenschutzbeauftragte fordern die öffentliche Hand auf, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einzusetzen und Google haftet nicht für ehrverletzende Suchergebnisse. Außerdem im Wochenrückblick: PC Fritz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft und das FBI verhaftet den mutmaßlichen Silk-Road-Betreiber. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Rechtsanwälte fordern Konsequenzen aus Totalüberwachung
28. September 2013 von David Pachali · 5 Kommentare
Zwölf Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte haben die Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung” gegründet und einen Appell veröffentlicht. In fünf Punkten beschreiben sie die Gründe: » mehr
Themen: Politik + Recht

Wochenrückblick
VG Wort, verwaiste Werke, NSA-Skandal
23. September 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack
Die VG Wort könnte das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger wahrnehmen, der Bundesrat billigt mehrere Reformen im Urheberrecht, die Bundesregierung hält sich bei einer Anfrage zum NSA-Skandal bedeckt. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Politik + Recht

Wochenrückblick
XKeyscore überwacht Netzaktivitäten, Safe Harbour, Leistungsschutzrecht
5. August 2013 von telemedicus.info, Simon Assion
Die NSA kann mit XKeyscore offenbar fast alle Netzaktivitäten überwachen, die EU-Kommission hat eine kritische Studie zum Safe-Harbour-Abkommen unveröffentlicht gelassen, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zeitigt erste Wirkungen. Außerdem im Wochenrückblick: E-Government-Gesetz in Kraft, Bradley Manning verurteilt, Kabel Deutschland für Übernahme durch Vodafone. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht

Wochenrückblick
Google News führt Opt-in ein, Urteil gegen „JDownloader”, Juris-Streit mit Fortsetzung
24. Juni 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack · 1 Kommentar
Als Reaktion auf das Leistungsschutzrecht führt Google ein Opt-in für die Newssuche ein, das Landgericht Hamburg sieht eine Urheberrechtsverletzung beim Anbieter eines Downloadmanagers, das Bundesverfassungsgericht geht im Juris-Streit in Revision. Außerdem im Wochenrückblick: Nach Prism kommt Tempora, auch der BND will „möglichst umfassend” überwachen, ein Datenleck bei Facebook trifft 6 Mio. Nutzer, Entwurf zur Netzneutralitäts-Verordnung, Bestandsdaten und Mobilfunk-Frequenzen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · Musik + MP3 · Politik + Recht