Wochenrückblick
Vorschlag zur E-Privacy-Verordnung vom Tisch, Noyb vs. Apple, Uploadfilter gegen terroristische Inhalte
23. November 2020 von telemedicus.info
Die vergangene Woche im Rückblick: Keine Einigung zur e-Privacy-Verordung auf EU-Ebene; Datenschutzaktivist*innen um Max Schrems reichen Beschwerde gegen Apple ein; und Bundesregierung macht neuen Vorschlag für den Einsatz von Uploadfiltern gegen terroristische Inhalte. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Vorratsdatenspeicherung: Was war, was wird
9. Januar 2013 von Kirsten Fiedler
Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist auf allen Linien gescheitert. Nun muss EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an mehreren Fronten kämpfen: Der Europäische Gerichtshof überprüft die Richtlinie, die sogenannte Netzgemeinde protestiert, im Ministerrat rufen Staaten nach Verschärfung. Was macht eine EU-Kommissarin in diesem Konfliktfeld? Es sieht es so aus, als ob sie abwartet – bis zum Ende ihrer Amtszeit. » mehr
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