USA: Six-Strikes soll Ende November starten
US-Nutzer von Tauschbörsen könnten demnächst erste Warnhinweise wegen Urheberrechtsverstößen erhalten. Wie torrentfreak.com aus einem internen Dokument des US-Providers AT&T zitiert, soll das neue „Copyright Alert System“ (auch Six-Strikes-System genannt) am 28. November starten. Ursprünglich wollten Entertainment-Industrie und Internetprovider bereits am 1. Juli mit den Maßnahmen gegen die Internetpiraterie beginnen.
Das Modell sieht mehrere Stufen vor. Die Rechteininhaber teilen den Providern zunächst IP-Adressen mit, von denen aus Inhalte unerlaubt heruntergeladen werden. Die Provider verchicken dann an die entsprechenden Nutzer Warnhinweise. Ab der fünften Verwarnung sollen die Provider den Rechteinhabern mitteilen, dass die Hinweise nicht fruchten. Die Rechteinhaber können dann gerichtlich die Herausgabe der entsprechenden Nutzerdaten verlangen und rechtliche Schritte gegen die Betroffenen einleiten.
Zugleich sollen die Provider den Internetzugang nach einer erfolglosen vierten Verwarnung einschränken. Dabei können sie unter verschiedenen Mitteln wählen und beispielsweise die Verbindungsgeschwindigkeit drosseln. AT&T will torrentfreak.com zufolge allerdings die Nutzer nicht generell ausbremsen, sondern „häufig besuchte“ Webseiten blockieren. Der Nutzer kann die Blockade nur aufheben, wenn er ein Online-Tutorial zum Thema Copyright absolviert. Welche Belehrungen zu erwarten sind, bleibt offen.
Bei dem Copyright Alert System kooperieren die großen US-Zugangsprovider (AT&T, Cablevision, Comcast, Time Warner Cable, Verizon) mit den Verbänden der US-Film- und Musikindustrie.
Katz-und-Maus-Spiel mit den Nutzern
Umstritten bleibt, ob Beschränkungen der Internetnutzung legitim und angemessen sind. Eine Sprecherin des zuständigen „Center for Copyright Information“ (CCI) versuchte im Juli gegenüber iRights.info zu beschwichtigen. „Wesentliche Funktionen“ wie der Notruf, Voice-over-IP-Dienste (Internet-Telefonie) und E-Mail seien nicht betroffen. Provider würden nicht verpflichtet, diese Dienste „abzuschalten“.
Auch am Erfolg des Warnsystems gibt es Zweifel. Wie torrentfreak.com ebenfalls berichtet, setzen immer mehr Tauschbörsennutzer auf ein ‚Virtual Private Network’ (VPN), um ihre Identität zu verschleiern und dem Six-Strike-System zu entgehen.
Bürgerrechtsorganisationen kritisieren immer wieder externe Einflussnahmen auf Provider-Dienste. Jüngst scheiterte die US-Initiative Electronic Frontier Foundation (EFF) mit einer Klage gegen AT&T wegen Verstößen gegen den Datenschutz. Das Unternehmen hatte sich an Überwachungsprogrammen staatlicher Behörden wie der National Security Agency (NSA) beteiligt, weswegen es dem Obersten Gerichtshof der USA zufolge aber nicht belangt werden kann.
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