Internationale Regulierung
Hassrede und Katzenbilder: Wie können im globalen Netz nationale Gesetze respektiert werden?
9. Mai 2017 von Matthias C. Kettemann · 1 Kommentar
Soziale Netzwerke, Suchmaschinen und andere Dienste sind die Mittler im Internet. „Intermediäre“ ermöglichen Austausch und machen Inhalte verfügbar – weltweit. Doch zugleich müssen sie nationale Gesetze befolgen. Für Regeln im internationalen Rahmen müssen viele widerstreitende Interessen austariert werden, schreibt der Völkerrechtler Matthias C. Kettemann. » mehr
Themen: AGB + Verträge · Facebook + Social Networks · Politik + Recht
Recht
Zugang zum Internet: Ein Grundrecht auch für Geflüchtete
16. Oktober 2015 von Matthias C. Kettemann · 1 Kommentar
Die aktuellen Entwicklungen um die wachsende Anzahl von Flüchtlingen in Europa haben die Diskussion um ein Recht auf Internetzugang befeuert. Natürlich muss der Staat nicht jedem Geflüchteten ein Smartphone zur Verfügung stellen. Doch ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben. » mehr
Themen: Politik + Recht
Analyse
Der EuGH, Google und das Vergessen: Was sagt das Urteil wirklich?
15. Mai 2014 von Matthias C. Kettemann
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ wird kontrovers diskutiert. Begrüßenswert: Der Gerichtshof stärkt die Grundrechte von Datenschutz und Achtung der Privatsphäre, wobei er Raum für Abwägung lässt. Fragwürdig: Bei Ausnahmen bleibt er kryptisch und schemenhaft. Ob das Urteil einen Missbrauch von Löschansprüchen unterstützt, muss sich erst erweisen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht
