Kurz verlinkt: Kunstgeschichte, IP-Adresse, WIPO-Blindenvertrag
Der Kanon der Kunstgeschichte wird durch mehrere Entwicklungen aufgewirbelt, schreibt Annekathrin Kohout: Kurioses und Obszönes wird besonders gern im Netz geteilt; was als Meisterwerk galt, durch Meme und Mash-ups banalisiert. Und alles wird mit allem in Beziehung gesetzt.
Nach dem Muster „Ja, aber Nein“ hatte der Bundesgerichtshof im Streit über die Zulässigkeit von Websperren entschieden. Dabei hat er zugleich einen lange währenden Streit im Datenschutz gestreift: IP-Adressen sieht er ausdrücklich als personenbezogene Daten, wie Joerg Heidrich im jetzt veröffentlichten Volltext entdeckt hat.
Kompetenzstreit zwischen Europa und den Mitgliedstaaten verhindert bis jetzt die Umsetzung des WIPO-Blindenvertrags, der eine Urheberrechts-Ausnahme vorsieht. Bald soll der EuGH entscheiden. Das EU-Parlament ist „zutiefst entrüstet“ über die blockierte Umsetzung, so eine am Mittwoch angenommene Entschließung. (Was der Vertrag bringt, hat Kaya Köklü hier analysiert)
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2016 zur Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch (europarl.europa.eu)
- Wie die Bundesregierung blinden Menschen den Zugang zu Wissen versperrt (juliareda.eu)
Ebenfalls von 12 Staaten unterzeichnet, aber noch nicht umgesetzt ist seit Mittwoch das TPP-Abkommen zwischen den Pazifik-Anrainern. Zu den kritischen, dabei aber verlässlichen Quellen gehört der kanadische Rechtsprofessor Michael Geist. Seine Artikelserie „The Trouble with TPP“ hat gerade Teil 24 erreicht.
Was sagen Sie dazu?