„Copywrongs“: Kampagnenseite ruft zur „Rettung der EU-Urheberrechtsreform“ auf

Im Januar dieses Jahres stellte die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten, Fraktion Grüne/EFA) einen Berichtsentwurf zum Urheberrecht vor, der seitdem seinen Weg durch den politischen Prozess nimmt. Nach einigen Verschiebungen soll der Rechtsausschuss des EU-Parlaments nun am 16. Juni über den Bericht abstimmen.

Wie stets im Urheberrecht polarisieren die Vorschläge: Während die recht weitgehenden Reformideen überwiegend auf positive Resonanz bei Nutzervertretern, Bildung und Wissenschaft und manchen Urheberverbänden stießen, gibt es vor allem von Seiten der Filmindustrie und anderen Rechteinhabern starken Widerstand.

Welche Gestalt der Initiativbericht am Ende des politischen Prozesses haben wird, ist also noch nicht ausgemacht. Das Parlament macht mit dem Bericht gegenüber der EU-Kommission jedenfalls deutlich, wo und in welcher Richtung es konkrete Gesetzesvorschläge erwartet. Dass die Chancen für die weitgehenden Reformvorschläge nicht herausragend sind, macht jetzt eine neue Kampagnenwebseite deutlich, die Reda mit Unterstützung der Macher der Webreihe „Copy me“ gestartet hat. Im Stil eines „Call-to-action“ findet sich dort der Aufruf, „das Urheberrecht zu retten“.

Erwartung: Wenige Stellschrauben statt umfassender Reform

Auf der Seite lässt sich auswählen, welche von 12 Vorschlägen – darunter die Abschaffung von Geoblocking, eine Reform des Urhebervertragsrechts oder erweiterte Zitatmöglichkeiten – besonders wichtig sein sollen. Das verweist auch auf die oftmals geäußerte Erwartung, dass ein politischer Kompromiss am Ende nur wenige Stellschrauben bei den urheberrechtlichen Ausnahmeregelungen umfassen werde. Dazu gibt es dann einen Gesprächsleitfaden für Anrufe bei EU-Parlamentariern.

Welche Möglichkeiten der EU-Gesetzgeber bei einer europäischen Urheberrechtsreform hat, hat der Urheberrechtler Alexander Peukert kürzlich im iRights.info-Interview eingeschätzt.