
Wochenrückblick
BGH entscheidet im Fall Usedsoft, Online-Spiele, Prism
22. Juli 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider · 1 Kommentar
Der Bundesgerichtshof erachtet den Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen für zulässig, verbietet Werbung für Kinder in einem Online-Rollenspiel und sieht in einem Kostüm keine Urheberrechts-Verletzung an der Figur Pippi Langstrumpf. Des Weiteren im Wochenrückblick: Das Arbeitsgericht Frankfurt äußert sich zur Länge von WLAN-Passwörtern, Bundeskanzlerin Merkel zu Prism und das Verteidigungsministerium verklagt die WAZ auf Urheberrechtsverletzung. » mehr
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Wochenrückblick
Wochenrückblick: Schutzfristverlängerung, Archivprivileg, O2-Bewegungsdaten
5. November 2012 von telemedicus.info, Simon Assion
Die Koalition beschließt längere Schutzfristen für Tonträger, der Bundesgerichtshof bestätigt seine Rechtsprechung zu Namensnennungen in Online-Archiven, Telefónica-O2 kündigt an, Bewegungsdaten von Kunden zu verkaufen und rudert wieder zurück. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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Wochenrückblick
Kauder zum Leistungsschutzrecht, Tagesschau-App, Störerhaftung
29. Oktober 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle und Adrian Schneider
Siegfried Kauder sieht verfassungsrechtliche Bedenken beim Leistungsschutzrecht, die ARD geht im Streit um die Tagesschau-App in Berufung, die Störerhaftung für WLAN-Betreiber soll entschärft werden. Außerdem im Wochenrückblick: Vorratsdaten, Provider-Auskunft, Kachelmann-Buch und Geodatendienste-Kodex. » mehr
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Wochenrückblick
Apple vs. Samsung, Österreichs Datenschutz, Berliner WLAN
22. Oktober 2012 von telemedicus.info, Simon Assion
Apple verliert den Berufungsprozess im Streit mit Samsung, Österreichs Datenschutzbehörde ist nicht unabhängig genug, in Berlin startet ein Pilotprojekt für öffentliches WLAN. Außerdem im Wochenrückblick: Weiter Streit um Kachelmann-Buch, Bundestag stärkt Presse-Grosso. » mehr
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Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, WLAN-Haftung, Vorratsdaten-Dokumente
15. Oktober 2012 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Der Bundesrat will nur kleine Änderungen beim geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger, die Petition dagegen ist gescheitert, die Initiative Berlins und Hamburgs zur Milderung der Störerhaftung bei WLANs ist durch den Bundesrat. Außerdem im Wochenrückblick: Vorratsdaten-Dokumente, Steam-AGB, LTE-Vergabe, Kachelmann-Buch. » mehr
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Wochenrückblick
WLAN-Haftung, Piratenpapier, Autosuggest
10. September 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper
Berlin und Hamburg starten eine Initiative zur Einschränkung der WLAN-Betreiberhaftung, der Berliner Piratenfraktionsvorsitzende Lauer will moderate Änderungen am Urheberrecht, Bettina Wulff löst eine Diskussion zum Persönlichkeitsrecht bei Suchfunktionen aus. Außerdem im Wochenrückblick: Meldegesetz, Funkzellenabfrage und Fensterprogramme. » mehr
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Wochenrückblick: Unterlizenzen, Frames, kino.to-Werbung
23. Juli 2012 von telemedicus.info, Simon Assion und Franziska Dockhorn
Auch wenn Rechte erlöschen, haben Unterlizenzen Bestand, erkennbare Frames sind nach einem OLG-Urteil keine Urheberrechtsverletzung, zwei mutmaßliche Vermarkter von kino.to wurden festgenommen. Außerdem im Wochenrückblick: Kim Schmitz singt, Nutzerdaten bei offenen WLANs, weiter Streit um Tagesschau-App. » mehr
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Wochenrückblick
Offenes WLAN, ACTA-Abstimmung, Hadopi
10. April 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack
Der Berliner Senat will das Haftungsrisiko für offene WLANs verringern, es bleibt bei Sommer für die ACTA-Abstimmung im Europäischen Parlament, die Hadopi-Behörde proklamiert Erfolge im Kampf gegen illegales Filesharing. Außerdem im Wochenrückblick: Negative Meinungsfreiheit, „Germany`s Gold”, DSL-Rabatt. » mehr
Themen: Politik + Recht
Wochenrückblick: SOPA, Abmahnung, Irland
16. Januar 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack
Auch in Europa wird verstärkt über das geplante SOPA-Gesetz diskutiert, ein Gericht bezeichnet eine Filesharing-Abmahnung als „unbrauchbare Dienstleistung”, die Musikindustrie verklagt Irland. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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Wochenrückblick
Geräteabgabe, Schwarzsurfen, Netzsperren
25. Oktober 2010 von telemedicus.info, Adrian Schneider
Der Europäische Gerichtshof hat pauschale Geräteabgaben nach spanischem Modell für unzulässig erklärt, Schwarzsurfen im WLAN ist nicht strafbar, die Verlage haben im Streit um Promi-Berichterstattung einen Teilerfolg erzielt. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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