Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Weiterverkauf

Landgericht Köln revidiert Redtube-Beschluss, Accountbindung, Usedsoft-Entscheidung

3. Februar 2014 von

Das Landgericht Köln revidiert einen Beschluss zur Herausgabe der Nutzerdaten für die Redtube-Abmahnungen, die Videospielfirma Valve darf nach einem Urteil an nicht übertragbaren Accounts festhalten, das ganze Urteil im Fall „Usedsoft II“ liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Prosieben-Sat.1-Übernahme, Schufa-Daten und Nobelpreisnominierung für Edward Snowden. » mehr

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SAP darf Lizenzhandel nicht verbieten, Youtube-Konverter, Depublikationspflicht

28. Oktober 2013 von telemedicus.info, Fabian Rack, Fritz Pieper

Das Landgericht Hamburg urteilt für den Weiterverkauf von SAP-Lizenzen sowie gegen den Konverter youtube-mp3.org, Amazon haftet nach einem weiteren Urteil nicht für die Inhalte von E-Books. Außerdem im Wochenrückblick: Depublizierung, Datenschutz-Grundverordnung, Überwachungsaffäre und CETA-Abkommen. » mehr

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BND darf auch deutsche Gespräche anzapfen, Google-Haftung, PC Fritz, Silk-Road und FBI

7. Oktober 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Der BND darf seit mindestens zwei Jahren deutsche Internet-Provider abhören; Datenschutzbeauftragte fordern die öffentliche Hand auf, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einzusetzen und Google haftet nicht für ehrverletzende Suchergebnisse. Außerdem im Wochenrückblick: PC Fritz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft und das FBI verhaftet den mutmaßlichen Silk-Road-Betreiber. » mehr

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Neue Facebook-Terms, Netzneutralitäts-Entwurf, FISA-Anfragen

2. September 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Facebook ändert die Datenschutzregeln, ein neuer Entwurf der EU-Kommission zur Netzneutralität wird bekannt, Google und Microsoft klagen für mehr Transparenz bei staatlicher Überwachung. Außerdem im Wochenrückblick, SAP-Lizenzen und Domainrechte. » mehr

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BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München

18. Juli 2013 von

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr

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Gericht: E-Book-Shop darf Weiterverkauf untersagen und Privatkopie einschränken

19. April 2013 von

Ein Downloadshop für E-Books und Hörbücher darf den Weiterverkauf der Dateien untersagen und weitere Kopien einschränken. Das hat das Landgericht Bielefeld in einem Streit mit Verbraucherschützern entschieden. » mehr

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Blog

Rückschlag für MP3-Trödelmarkt Redigi vor US-Bezirksgericht

2. April 2013 von · 2 Kommentare

Darf man gebrauchte MP3-Dateien weiterverkaufen? Der Dienst Redigi ist darüber mit der Musikindustrie in Auseinandersetzungen verwickelt. Im Streit mit der Plattenfirma Capitol Records hat das New Yorker Bezirksgericht am Wochenende gegen Redigi entschieden. Redigi verletze Verwertungsrechte der Plattenfirma, Musikdateien fallen nicht unter das Weiterverkaufsrecht nach der „First-Sale”-Doktrin, so das Urteil des Richters Richard Sullivan (PDF). » mehr

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Betamax, das Kirtsaeng-Urteil und die Folgen für den Buchmarkt

27. März 2013 von

Die New York Times beschäftigt sich ausführlich mit dem vieldiskutierten Urteil des US Supreme Court im Fall Kirtsaeng – in dem das oberste Gericht entschieden hat, dass aus dem Ausland importierte Bücher legal in den USA verkauft werden dürfen. Die Tragweite des Urteils vergleicht Eduardo Porter mit der Betamax-Entscheidung, die Videokassetten legalisierte und die Medienwirtschaft umkrempelte: » mehr

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Wiley vs. Kirtsaeng: Oberster US-Gerichtshof erlaubt Weiterverkauf importierter Bücher

20. März 2013 von · 2 Kommentare

Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Fall „Wiley vs. Kirtsaeng” zugunsten eines Studenten entschieden, der Bücher aus Thailand importierte. Die „First-Sale”-Doktrin legte er gegen den Wiley-Verlag aus. Es ist ein Urteil mit Folgen. » mehr

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Recht auf Weiterverkauf: VZBV verklagt Spieleanbieter

6. Februar 2013 von · 1 Kommentar

Der Verbraucherzentrale Bundesverband geht gerichtlich gegen Valve vor, den Betreiber der Spieleplattform Steam. Valve verwehre es den Kunden mit einer „Account-Bindung“, Spiele weiterzuverkaufen. » mehr

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