Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
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Live-Übertragung der Debatte zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie aus dem Bundestag

11. April 2008 von · 2 Kommentare

Der Bundestag berät heute über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf (PDF) eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Mit dem Gesetz soll die so genannte Durchsetzungsrichtlinie der EU von 2004 in deutsches Recht umgesetzt werden. Man wird die Debatte im Internet live verfolgen können. Die "Kreativwirtschaft" hatte schon gestern mit einer Pressemitteilung Protest gegen den Gesetzentwurf angemeldet. Dieter Gorny, "Chef" des Musikindustrieverbandes, äußert sich darin so:

"Urheber, Künstler und ihre Verwerter müssen von ihren Leistungen leben können. Wenn eine Dose Cola im Supermarkt mehr juristischen Schutz genießt als Musikalben, Spielfilme, Hörbücher oder Computerspiele im Internet, wird ihnen die Existenzgrundlage entzogen."
Ganz so schlimm kann es aber um den Schutz des "geistigen Eigentums" in Deutschland nicht stehen. Laut einer WEF-Umfrage hat Deutschland weltweit sogar den "besten" Schutz für "geistiges Eigentum". Dazu gab es allerdings keine Pressemitteilung der "Kreativwirtschaft". Vielleicht sollen die Abgeordneten nicht verwirrt werden? Noch (10:05 Uhr) läuft im Bundestag-TV die Debatte über das Stammzellgesetz. Wenn die Kamera gelegentlich über den Plenarsaal schwenkt, sieht man, daß viele Sitze frei sind. Anscheinend haben viele Abgeordnete kein großes Interesse an Stammzellen.

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