Datenschutz
Vorratsdatenspeicherung: Irgendwas wird sie schon nützen, möglicherweise, vielleicht
6. Januar 2016 von David Pachali
Um irgendetwas zu tun, fordern Politiker gern die Vorratsdatenspeicherung. Nun wurde sie wieder eingeführt. Ihr Nutzen bleibt nebulös, ihre Verträglichkeit mit Grundrechten und Verfassung auch im Neuanlauf fraglich. Ein Rückblick auf die Diskussion. » mehr
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Wochenrückblick
Vorratsdaten-Entwurf veröffentlicht, Verfügung gegen „Mytaxi“, Filehoster Netload.in schließt
18. Mai 2015 von telemedicus.info
Ein erster Entwurf für ein Vorratsdaten-Gesetz wird bekannt, Taxifahrer wehren sich gegen „Mytaxi“-Rabatte, Mobilprovider wollen Werbung blocken, der Bundestag wird Opfer eines Überlastungsangriffs auf seine IT-Systeme und der Sharehoster Netload.in macht dicht. Der Wochenrückblick. » mehr
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Wochenrückblick
Neue Prüfung der Tagesschau-App, BND-Wirtschaftsspionage, Kabel-Entgelte
4. Mai 2015 von telemedicus.info
Zwischenerfolg für Verleger: Ob die Tagesschau-App erlaubt ist, muss nach einem BGH-Urteil erneut geprüft werden. Außerdem im Wochenrückblick: Kollektivbeleidigung, BND-Wirtschaftsspionage, Öffentlich-Rechtliche im Kabel, neuer Autonotruf-Knopf, SPD und Vorratsdaten. » mehr
Themen: Politik + Recht
Wochenrückblick
Vorratsdaten-Einigung, Sampling bei Bushido, digitaler Weiterverkauf
20. April 2015 von telemedicus.info
Die Bundesregierung einigt sich auf einen neuen Vorratsdaten-Anlauf, der Bundesgerichtshof befasst sich mit Samples bei Bushido, Usedsoft zieht seine Berufung im Streit um Gebrauchtsoftware zurück. Außerdem im Wochenrückblick: Weiterverkauf bei E-Books, Google-Wettbewerbsverfahren, Elektronische Leseplätze in Bibliotheken. » mehr
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Wochenrückblick
IT-Sicherheitsgesetz beraten, Schufa-Drohung, Vorratsdaten-Pläne
23. März 2015 von telemedicus.info
Der Bundestag berät das IT-Sicherheitsgesetz, Vodafone darf nicht mit der Schufa drohen, Online-Bewertungen nicht vorab geprüft werden. Außerdem im Wochenrückblick: Urteil gegen „Uber POP“, Vorratsdaten-Leitlinien erwartet. » mehr
Themen: Politik + Recht
Wochenrückblick
Streit um Vorratsdaten-Alleingang, WLAN-Störerhaftung, Netzneutralität
9. März 2015 von telemedicus.info
Das Justizministerium dementiert Pläne der Bundesregierung für eine nationale Vorratsdatenspeicherung, Freifunker kritisieren den Gesetzentwurf zur WLAN-Störerhaftung, der EU-Rat verabschiedet seine Position zur Netzneutralität. Außerdem im Wochenrückblick: Abgaben auf Smartphone-Speicherkarten, Gerichtsstand bei Facebook-Klagen. » mehr
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Wochenrückblick
CSU will Vorratsdaten nach Hebdo-Attentat, Google-Löschanfragen, Redtube-Abmahnungen mit Nachspiel
12. Januar 2015 von telemedicus.info
Die CSU will nach dem Charlie-Hebdo-Attentat erneut die Vorratsdatenspeicherung, Rechteinhaber wollten 2014 rund 345 Millionen Links bei Googe löschen, bei den Redtube-Abmahnungen wendet sich das Blatt weiter gegen die Abmahner. Außerdem im Wochenrückblick: Kfz-Scanning, neue Dokumente zur Datenschutz-Reform und zu TTIP, „digitaler Neustart“ für Jugendliche, Hotelplattformen und Debeka-Datenschutzverstoß. » mehr
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Wochenrückblick
Operation Eikonal aufgedeckt, Snippets ausgelistet, Anordnung gegen Nutzerprofile
6. Oktober 2014 von telemedicus.info
BND und NSA sollen jahrelang in Frankfurt Daten abgeschöpft haben, Google kürzt Presseinhalte der VG Media um die Snippets, Google erhält eine Verfügung des Hamburger Datenschutzbeauftragten, außerdem im Wochenrückblick: ULD vs. Facebook, Vorratsdaten und Link-Haftung. » mehr
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Wochenrückblick
EU-Kommission zieht Vorratsdaten-Klage zurück, Datenhehlerei-Gesetz, Republica
12. Mai 2014 von telemedicus.info
Die EU-Kommission wird Deutschland nicht mehr wegen fehlender Vorratsdaten-Umsetzung verklagen, die Bundesregierung unterstützt einen Gesetzesentwurf gegen Datenhehlerei, in Berlin steht die Republica-Konferenz unter dem Eindruck der Snowden-Enthüllungen. Außerdem im Wochenrückblick: Transparenzberichte von Providern, Markenstreit um „iWatch“, Zalando vs. RTL. » mehr
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Wochenrückblick
Weiter Streit um Vorratsdaten, Werbung für Kinder, Wanderhuren-Markenrechte
28. April 2014 von telemedicus.info
Die Vorratsdatenspeicherung bleibt in der politischen Diskussion, Werbung für Kinder ist wettbewerbsrechtlich nicht generell unzulässig, der Verlag Voland & Quist geht im Markenstreit über „Wanderhure”-Titel in Berufung. Außerdem im Wochenrückblick: Arztrezensionen im Netz, E-Books und Bibliotheken, Datenschutz bei ICANN-Verträgen, Klage gegen Google Books. » mehr
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