Wochenrückblick
Landgericht Köln revidiert Redtube-Beschluss, Accountbindung, Usedsoft-Entscheidung
3. Februar 2014 von telemedicus.info
Das Landgericht Köln revidiert einen Beschluss zur Herausgabe der Nutzerdaten für die Redtube-Abmahnungen, die Videospielfirma Valve darf nach einem Urteil an nicht übertragbaren Accounts festhalten, das ganze Urteil im Fall „Usedsoft II“ liegt jetzt vor. Außerdem im Wochenrückblick: Prosieben-Sat.1-Übernahme, Schufa-Daten und Nobelpreisnominierung für Edward Snowden. » mehr
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Wochenrückblick
BGH entscheidet im Fall Usedsoft, Online-Spiele, Prism
22. Juli 2013 von telemedicus.info, Adrian Schneider · 1 Kommentar
Der Bundesgerichtshof erachtet den Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen für zulässig, verbietet Werbung für Kinder in einem Online-Rollenspiel und sieht in einem Kostüm keine Urheberrechts-Verletzung an der Figur Pippi Langstrumpf. Des Weiteren im Wochenrückblick: Das Arbeitsgericht Frankfurt äußert sich zur Länge von WLAN-Passwörtern, Bundeskanzlerin Merkel zu Prism und das Verteidigungsministerium verklagt die WAZ auf Urheberrechtsverletzung. » mehr
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Weiterverkauf
BGH schickt Streit um Gebrauchtsoftware zurück nach München
18. Juli 2013 von David Pachali
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts München aufgehoben, das dem Händler Usedsoft verboten hatte, gebrauchte Software-Lizenzen von Oracle weiterzuverkaufen. Nachdem inzwischen auch der Europäische Gerichtshof für den Weiterverkauf entschieden hatte, muss das Oberlandesgericht jetzt neu darüber befinden. » mehr
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Wochenrückblick
EuGH entscheidet zu Softwarelizenzen, ACTA, Leistungsschutzrecht
8. Juli 2012 von telemedicus.info, Gerrit Hötzel und Mir Amir Heydarinami
Der EuGH entscheidet: Auch per Download gekaufte Softwarelizenzen dürfen weiterverkauft werden, das europäische Parlament kippt ACTA, das Leistungsschutzrecht kommt später ins Kabinett. Außerdem im Wochenrückbklick: Sperrverfügungen, neues Meldegesetz und Sicherheitsaufklärung durch Provider. » mehr
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Analyse
EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware: Eine revolutionäre Entscheidung für die Informationsgesellschaft
4. Juli 2012 von Till Kreutzer · 2 Kommentare
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. » mehr
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Wochenrückblick
Usedsoft, Vorratsdaten, Informationsfreiheit
30. April 2012 von telemedicus.info, Fabian Rack
Im Streit um Gebrauchtsoftware plädiert der EuGH-Generalanwalt für Wiederverkauf, die EU-Frist zur Vorratsdaten-Einführung ist abgelaufen, Informationsfreiheits-Anfragen steigen stark. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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Wochenrückblick
Der Urheberrechtsrückblick, Woche 47
23. November 2009 von telemedicus.info
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Kein Unterlassungsanspruch bei kritischen Interview; das Usedsoft-Verfahren geht in die Revision, damit geklärt wird, ob auch Download-Software weiterverkauft werden kann; revidiertes Google-Books-Settlement wird veröffentlicht. » mehr
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Blog
Business Software Alliance begrüßt OLG-Urteil zu gebrauchten Software-Lizenzen
3. September 2008 von Robert A. Gehring
Anfang Juli hatte das Münchner Oberlandesgericht Oracle im Streit mit Usedsoft um den Wiederverkauf gebrauchter Software-Lizenzen Recht gegeben (iRights.info berichtete). Nun, knapp zwei Monate später, gibt es dazu eine Pressemitteilung von der Business Software Alliance (BSA), einem Verband diverser Software-Hersteller. In der PM wird das Urteil ausdrücklich begrüßt: » mehr
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Erschöpfungsgrundsatz
OLG München verbietet Usedsoft den Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen
5. Juli 2008 von Robert A. Gehring
Das Oberlandesgericht München hat in einem seit 2005 andauernden Streit zu Gunsten des Software-Herstellers Oracle entschieden, dass der Softwarehändler Usedsoft keine gebrauchten Oracle-Lizenzen vertreiben darf. Das OLG bestätigte damit eine Entscheidung der Vorinstanz. » mehr
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Erschöpfungsgrundsatz
Usedsoft streitet weiter um gebrauchte Software-Lizenzen
19. Mai 2008 von Robert A. Gehring
Usedsoft, Händler für „gebrauchte Software-Lizenzen”, hat im Streit mit Microsoft eine Schlappe einstecken müssen. Das Landgericht München I hat auf Antrag Microsofts eine einstweilige Verfügung gegen Usedsoft erlassen. In einem anderen Verfahren war Usedsoft Anfang April, ebenfalls beim LG München I, jedoch erfolgreich. » mehr
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