Schlagwort Ursula von der Leyen
Neuer Streit um Künstlersozialabgabe
16. April 2013 von David Pachali
Die Zukunft der Künstlersozialkasse sorgt für neue Auseinandersetzungen: Arbeitsministerin von der Leyen will die Betriebsprüfungen für die Abgaben von Verwertern und anderen Unternehmen ausweiten. Sie zahlen zusammen mit den Versicherten und dem Bund in das KSK-System ein. Die entsprechenden Kontrollen sollen in Zukunft durchgängig von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) durchgeführt werden. DRV und Wirtschaftsverbände sind dagegen. Thomas Öchsner im DJV-Magazin Journalist über die Hintergründe:
Von der Leyens Beamte sind überzeugt: Ohne neue Vorschriften entgehen der KSK Einnahmen von 40 bis 50 Millionen Euro pro Jahr. Der Abgabesatz werde 2014 deutlich auf etwa 6,0 Prozent klettern und in den Folgejahren weiter steigen. Das stelle die Akzeptanz des gesamten Systems infrage.Das Vorhaben aus dem Arbeitsministerium verbirgt sich im „Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“. Kurz: BUK-NOG.
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