Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
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Verband der Übersetzer: keine Einigung mit Verlagen zu angemessener Vergütung

12. Mai 2009 von

2002 wurde das so genannte Urhebervertragsrecht novelliert. Damit sollten die Urheber gestärkt werden, denn ihnen wurde durch das Gesetz ein Anspruch auf angemessene Vergütung verschafft. Immer wieder wird aus unterschiedlicher Richtung auf dieses Gesetz verwiesen, um zu zeigen, dass man nicht untätig sei dabei, die Position der Urheber zu stärken und ihnen tatsächlich mehr Einnahmen zu verschaffen – wie z.B. vom BMJ gerade wieder auf der internationalen Urheberrechtskonferenz, die vergangene Woche in Berlin stattgefunden hat.

In der Praxis sieht es damit allerdings sehr schlecht aus. In den Verhandlungen zwischen Presseverlegern und Journalisten ist man inzwischen in der 39. Runde angekommen, wie kürzlich jemand beim Branchenhearing Pressemarkt in München berichtete. Und mein iRights.info-Kollege Till Kreutzer hat gerade erst in einem Text zu AGB das Gesetz analysiert – mit eindeutigem Ausgang:

Was bleibt: Schutz durch das Urhebervertragsrecht

Auch heute noch scheint es also mit der AGB-rechtlichen Überprüfbarkeit von Nutzungsrechtklauseln nicht weit her. Neben dem – recht vagen – Schutz aus dem Transparenzgebot und dem Verbot überraschender Klauseln bleiben den Urheber als Schutznormen daher im Zweifel nur die urhebervertragsrechtlichen Regelungen. Diese haben zwar den Vorteil gegenüber den allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen, konkreter und auf urheberrechtliche Fragestellungen zugeschnitten zu sein. Eine (ergänzende) Anwendung des AGB-Rechts wäre jedoch aus Sicht der Urheber in vielen Fällen vorzugswürdig. Denn nur diese Regelungen ermöglichen die abstrakte Klauselkontrolle durch Verbände wie den DJV. Nur sie können die Kreativen zudem davor schützen, unfreiwillig und ohne Einflussmöglichkeit alle Rechte durch Formularverträge abzugeben.

Ein Anspruch auf angemessene Vergütung beispielsweise ermöglicht der Urheberin nicht, Zweitverwertungsrechte trotz Buy-out-Klausel selbst auszuwerten oder einem Dritten zu übertragen und dafür ein weiteres Honorar auszuhandeln. Ist die Vergütung – wie so oft – nicht angemessen, nützt dieser Anspruch dem Kreativen außerdem – naturgemäß – nur etwas, wenn er ihn gegenüber dem Verwerter auch geltend macht. Gerade dies wird angesichts der Marktsituation vielen Übersetzern, Journalisten, Grafikern oder Programmierern aber ebenso wenig möglich sein, wie beim Vertragsschluss den AGB zu widersprechen.

[...]

Davon, dass das seit 2002 geltende Urhebervertragsrecht gemeinsam mit dem AGB-Recht einen „lückenlosen Schutz“ bietet, wie es sich der Gesetzgeber in der Gesetzesbegründung die Schulter klopfend selbst attestiert, kann nach alledem keine Rede sein.

Nun berichtet der  VdÜ (Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke e.V. / Bundessparte Übersetzer im Verband deutscher Schriftsteller (VS) in ver.di -kann man sich einen noch komplizierteren Namen ausdenken?) in seinem aktuellen Newsletter von den Verhandlungen mit den Verlegern. Und auch da sieht es alles andere als gut aus.

Der Wortlaut:

In der Auseinandersetzung um eine gemeinsame Vergütungsregel im Sinne des 2002 in Kraft getretenen Urhebervertragsrechts sind die Literaturübersetzer leider bislang zu keiner Einigung über eine *„angemessene Vergütung“* mit der Verlegerseite gelangt. Deren letztes Angebot, das sogenannte "Berliner Modell", sah unterhalb einer Schwelle von 5.000 verkauften Exemplaren keinerlei Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg des übersetzten Werks vor, während die Beteiligung im oberen Auflagenbereich degressiv verlaufen sollte. Gerade die Übersetzer aufwändig übersetzter Literatur, die in kleinen Auflagen erscheint, hätten von diesem Modell also gar nicht profitiert, während die Übersetzer wirtschaftlich besonders erfolgreicher Werke dennoch erhebliche Abstriche hätten hinnehmen müssen – gemessen an dem, was ihnen in früheren Gerichtsverfahren zugesprochen wurde.
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Themen: AGB + Verträge · angemessene Vergütung · Autor + Text · Bücher · Kreativwirtschaft · Kulturwirtschaft · Literatur · Urheberrecht

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Eine E-Mail aus dem Nahen Osten

20. Februar 2009 von Sudabeh Mohafez

Die Schriftstellerin Sudabeh Mohafez erzählt, wie sie eine E-Mail aus dem Iran dazu gebracht hat, sich Gedanken über das Urheberrecht zu machen. » mehr

Themen: Autor + Text · Bücher · Politik + Recht · Urheberrecht

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Übersetzer wollen an E-Book-Erlösen beteiligt werden

11. Dezember 2008 von

Der Verband deutschsprachiger Literaturübersetzer (VdÜ) hat sich angesichts der Debatte um den Durchbruch des E-Books zu Wort gemeldet. Die Übersetzer wollen verständlicherweise an den zu erwartenden Erlösen aus der elektronischen Vermarktung übersetzter Werke beteiligt werden. » mehr

Themen: E-Books + Hörbücher · Ökonomie · Urheberrecht

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Kulturpolitik in Europa: Ein Umschlag ohne Buch?

15. Juli 2008 von

Der Europäische Rat der Literaturübersetzerverbände CEATL (Conseil Européen des Associations de Traducteurs Littéraires) hat eine Presseerklärung geschickt, in der er beklagt, dass die Europäische Union entschieden hat, die europäischen Übersetzerzentren nicht mehr zu fördern. Leider habe ich gerade keine Zeit zu recherchieren, daher kann ich nicht einschätzen, wie berechtigt der Vorwurf ist, dass die Entscheidung » mehr

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