Störerhaftung
Betreiber, Störer, Nutzer: Wer haftet bei der WLAN-Nutzung?
21. Juni 2019 von Tom Hirche, Valie Djordjevic · 2 Kommentare
Wer ein WLAN betreibt, muss unter Umständen verhindern, dass Rechtsverletzungen darüber stattfinden. Zwar wurde die Störerhaftung für öffentliche WLAN-Netze weitestgehend abgeschafft, doch noch sind nicht alle offenen Fragen geklärt. Wie können sich Anschlussinhaber absichern, welche Pflichten können sie weiterhin treffen? » mehr
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Vorgehensweise bei Abmahnungen
Post vom Anwalt, was tun?
1. August 2017 von Till Kreutzer · 7 Kommentare
Viele Website-Anbieter und Privatpersonen erhalten Abmahnungen, weil sie selbst oder Angehörige ihres Haushalts gegen Urheberrechte verstoßen haben sollen. Die Forderungen in den Abmahnungen sind häufig drastisch, die Fristen kurz. Wie sollte man sich in einem solchen Fall verhalten? » mehr
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Europäischer Gerichtshof dämpft Hoffnung auf mehr offene WLANs
15. September 2016 von David Pachali
Wer mit anderen sein WLAN teilt, haftet zwar grundsätzlich nicht für fremde Rechtsverletzungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hält es aber für angemessen, wenn der Zugang zum WLAN-Netz mit einem Passwort gesichert wird. » mehr
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Störerhaftung
Abmahnbeantworter: Anwälte sehen noch Mängel an Briefgenerator
7. September 2016 von David Pachali
Ein Webdienst soll dabei helfen, auf unberechtigte Abmahnungen für Filesharing zu reagieren – und zugleich ein Signal gegen den verbreiteten Abmahnmissbrauch setzen. Anwälte sehen aber noch Schwächen beim Dienst. » mehr
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Störerhaftung
Privates, öffentliches und gewerbliches WLAN: Wer haftet wann?
13. Juli 2016 von Valie Djordjevic · 10 Kommentare
Wer zu Hause, in einem Café oder in einer Jugendeinrichtung ein WLAN betreibt, kann unter Umständen wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden. Wie können sich Anschlussinhaber absichern, was bringt die neue Reform der WLAN-Störerhaftung? » mehr
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Abmahner machen weiter, neuer Streaming-Streit, öffentliches Internetinstitut
6. Juni 2016 von David Pachali
Die Kanzleien Rasch und Waldorf Frommer gelten als Marktführer bei Filesharing-Abmahnungen und sehen trotz des von der Koalition ausgerufenen Endes der WLAN-Störerhaftung keine großen Veränderungen: Sie wollen abmahnen wie bisher, berichtet die Welt. Überraschend kommt das nicht: Selbst eine wasserdichte Neuregelung griffe erst dann, wenn ein abgemahnter Anschlussinhaber zeigen könnte, dass nicht er, sondern ein Dritter für die ihm zu Last gelegte Rechtsverletzung in Frage kommt. » mehr
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Kommentar
Risiko Störerhaftung: Symptom eines kaputten Urheberrechts
3. Juni 2016 von David Pachali
Die WLAN-Störerhaftung ist ein Problem, auch das neue Gesetz wird es nicht vollständig lösen. Alle verschließen die Augen vor der tieferen Ursache: einem verkorksten Urheberrecht. » mehr
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Kodex gegen Hetze im Web, Vergütungen für TV in Rehazentren, Störerhaftung im Bundestag
1. Juni 2016 von Henry Steinhau
Wird den Betreibern von Social-Media-Plattformen illegale Hetze auf ihren Diensten gemeldet, werden die Unternehmen diese in Zukunft innerhalb von 24 Stunden prüfen und gegebenenfalls löschen. Das besagt ein Verhaltenskodex (PDF, englisch), den die EU-Kommission gestern zusammen mit Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft vorgestellt hat. Darin verpflichten sich die Firmen unter anderem, klare und wirksame Prüf- und Bearbeitungsverfahren einzuführen und spezielle Überprüfungsteams einzurichten: » mehr
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Warten auf die Störerhaftungs-Reform, hundert Jahre Filmgeschichte, Tracking im analogen Leben
18. April 2016 von David Pachali
Was macht eigentlich die Reform der WLAN-Störerhaftung? Nachdem der EuGH-Generalanwalt sich weitgehend gegen Beschränkungen des offenen Zugangs ausgesprochen hat, sahen sich Fachleute aus den deutschen Ministerien zu einer Neueinschätzung ihrer Pläne genötigt, berichtete die Süddeutsche. Auf Anfragen von golem.de will nun aber noch niemand von einer Einigung innerhalb der Bundesregierung sprechen. Eine neue interne Verhandlungsrunde wurde demnach vertagt, es heißt weiterhin: abwarten. » mehr
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Blog
In eigener Sache: Flyer erklärt Freifunk für Eilige
8. April 2016 von David Pachali · 1 Kommentar
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat einen neuen Flyer mit dem Titel „WLAN für alle – Freie Funknetze auf einen Blick“ veröffentlicht. Er erläutert, was freie Funknetze sind, wie sie entstehen und behandelt häufige Fragen. » mehr
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