Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort SPD
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SPD-Abgeordnete wollen geänderte Urheberrechtsreform, UK will höhere Strafen für Urheberrechtsverletzungen

14. Juli 2016 von

Für Änderungen am Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform spricht sich der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion aus. In einem Thesenpapier fordern die Abgeordneten unter anderem separate Vergütungen für jede Werknutzung als „Regel“, einen erweiterten Auskunftsanspruch von Urhebern gegenüber Verwertern, und betrachten die geplanten Ausnahmen für „untergeordnete Beiträge“ als überflüssig. » mehr

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In eigener Sache: Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht

9. Januar 2014 von · 3 Kommentare

Immer mehr ältere Menschen nutzen das Internet. Die wenigsten Grundregeln sind für diese Bevölkerungsgruppe selbstverständlich, wenn es um Social Media, Urheberrecht oder Einkaufen im Netz geht. iRights.info hat im Auftrag des SPD-Parteivorstandes eine neue Broschüre entwickelt, die diese Themen leicht verständlich aufgreift. Die 30-seitige Broschüre „Online-Ratgeber - Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” (PDF) richtet sich an alle, nicht nur an SPD-Mitglieder, die sich über grundsätzliche Fragen von Rechten, Risiken und Chancen im Internet informieren wollen. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Filesharing + Streaming · In eigener Sache · User-generated content · Youtube + Video

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Koalitionsvertrag bringt „Digitale Agenda” und Vorratsdaten, Netzsperren, Elektronische Semesterapparate

2. Dezember 2013 von telemedicus.info, Fritz Pieper

Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag samt „digitaler Agenda” vor, EuGH-Generalanwalt Villalón hält Sperrpflichten für Internetprovider für zulässig, der Bundesgerichtshof entscheidet über Kopien in elektronischen Semesterapparaten. Außerdem im Wochenrückblick: Persönlichkeitsrecht bei Youtube, Haftung von Wikimedia, Ausweis-Scans und Zugang zu Behördenentscheidungen. » mehr

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Bundestag beschließt Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen

26. April 2013 von

Der Bundestag hat gestern Nacht die Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen beschlossen. Der Gesetzentwurf (1,2), der eine EU-Richtlinie umsetzt und die Schutzdauer auf 70 statt bisher 50 Jahre anhebt, wurde mit den Stimmen der Koalition und der Grünen beschlossen. Die SPD enthielt sich, die Linke stimmte dagegen. » mehr

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Was Rot-Grün in Niedersachsen beim Urheberrecht verspricht

13. Februar 2013 von

Eine Open-Data-Strategie, freie Software in Schulen und Behörden, Unterstützung für eine entschärfte Störerhaftung, Ablehnung des Leistungsschutzrechts – welche Absichten der Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Regierung in Niedersachsen beim Urheberrecht festhält, gibt es zusammengefasst bei Wikimedia und Netzpolitik.org.

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Störerhaftung für WLAN-Betreiber: SPD, Linke und Grüne wollen Reform

25. Oktober 2012 von · 2 Kommentare

Nachdem der Bundesrat vor kurzem eine Initiative beschlossen hat, die mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber bringen soll, landet das Thema heute auch im Bundestag – allerdings noch ohne Aussprache. Hintergrund des Streits sind die Probleme, die sich für WLAN-Betreiber ergeben haben, seit das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall „Sommer unseres Lebens” offene Funknetze zum Haftungsrisiko erklärte. Wer eines betreibt, kann demnach für Urheberrechtsverletzungen von Dritten als Störer haften, bleibt also im Zweifelsfall auf Abmahnkosten und Unterlassungsanspruch sitzen. » mehr

Themen: Abmahnung + Anwalt · Filesharing + Streaming · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht

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Lischka (SPD): „Wir wollen gezielt gegen illegale Plattformen vorgehen“

21. September 2012 von

Urheberrechtsverletzungen sind dort zu bekämpfen, wo sie gewerbsmäßig organisiert werden, meint Burkhard Lischka. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion schlägt im Interview mit iRights.info eine Art Gerichts-TÜV für Internetplattformen vor. Außerderm fordert Lischka, Schulen von GEMA-Gebühren zu befreien. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · Urheberrecht

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Steinmeier (SPD): „Wir können das Internet nicht abschaffen“

14. September 2012 von

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mischt sich in die Debatte um die „Digitale Demenz” ein. Medienkompetenz müsse man bereits im Vorschulalter durch Internetangebote fördern. In ihrem „Kreativpakt” schlägt die SPD außerdem vor, alle Schüler mit einem Laptop oder Tablet auszustatten. » mehr

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Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Digitalwirtschaft: „Wir müssen uns mehr anstrengen“

13. September 2012 von

Im Interview mit iRights.info fordert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, den "Wahnsinn des Abmahnmissbrauchs" zu beenden, die Förderung der Digitalwirtschaft besser abzustimmen und Medienkompetenz durch altersgerechte Internetangebote zu fördern. » mehr

Themen: Ökonomie · Politik + Recht · Urheberrecht

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Dokumentation: SPD-Thesenpapier zum Urheberrecht im Volltext

21. Mai 2012 von · 4 Kommentare

Die SPD veröffentlicht heute ihr Papier "12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht". Wir veröffentlichen es hier im Volltext. Das Papier wird heute auf der Pressekonferenz der SPD von Burkhard Lischka (rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Siegmund Ehrmann (Sprecher der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion), Brigitte Zypries (stv. Sprecherin der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft") und Lars Klingbeil (netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) präsentiert. » mehr

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