Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
  • Schlagwort Sophie in‘t Veld
    Teaserbild

    ACTA-Dokumente: Internationale Geheimverhandlungen bleiben geheim

    21. März 2013 von

    Die Europäische Kommission durfte ACTA-Dokumente grundsätzlich unter Verschluss halten. Das Gericht der Europäischen Union hat eine von der sozialliberalen EU-Abgeordneten Sophie in‘t Veld gegen die Kommission angestrengte Klage zu weiten Teilen abgewiesen (T–301/10). Nur bei einzelnen Dokumenten hätte die Kommission die Herausgabe nicht verweigern dürfen, so das Gericht in seinem Urteil vom Dienstag. » mehr

    Themen: Politik + Recht · Urteile

    Teaserbild

    Kauder zum Leistungsschutzrecht, Tagesschau-App, Störerhaftung

    29. Oktober 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle und Adrian Schneider

    Siegfried Kauder sieht verfassungsrechtliche Bedenken beim Leistungsschutzrecht, die ARD geht im Streit um die Tagesschau-App in Berufung, die Störerhaftung für WLAN-Betreiber soll entschärft werden. Außerdem im Wochenrückblick: Vorratsdaten, Provider-Auskunft, Kachelmann-Buch und Geodatendienste-Kodex. » mehr

    Themen: Filesharing + Streaming · Politik + Recht