Wochenrückblick
Markenschutz für Apple-Ladendesign, Schröder und Gazprom, Whatsapp-Kartellbefragungen,
14. Juli 2014 von telemedicus.info · 3 Kommentare
Die Einrichtung von Apples Verkaufsläden kann als Marke geschützt sein, ein „Bild“-Artikel über Gerhard Schröder und Gazprom war erlaubt, die EU-Kommission befragt Whatsapp-Konkurrenten zur Übernahme durch Facebook, Google beruft Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger in seinen „Lösch-Beirat“. Außerdem im Wochenrückblick: Thilo Weichert nicht wiedergewählt, Whatsapp-Kartellfragen und Jugendschützer vs. netzpolitik.org. » mehr
Themen: Ebay + Marken · Politik + Recht
Jahresrückblick
Quo vadis, Netzszene?
3. Dezember 2013 von Michael Seemann · 1 Kommentar
PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? » mehr
Themen: Politik + Recht
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ministerin in bleierner Zeit
21. Januar 2013 von Philipp Otto
Selten stand eine Bundesjustizministerin in Fragen des Urheberrechts so in der Kritik wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie blockiere und verweigere die Reform. Man sollte genauer hinsehen. Ein Kommentar. » mehr
Themen: Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrechtsreform
Wochenrückblick
Dritter Korb, digitaler Buchverleih, Universal-EMI
24. September 2012 von telemedicus.info, Simon Assion und Adrian Schneider
Statt des Dritten Korbs zur Urheberrechtsreform wird es nur Einzelregelungen geben, der EuGH wird sich mit Regelungen für elektronische Leseplätze befassen, die EU-Kommission hat die Übernahme von EMI druch Universal unter Auflagen genehmigt. Außerdem im Wochenrückblick: E-Government, Meldegesetz, Rechtsextremismus-Datei und Facebook-Gesichtserkennung. » mehr
Themen: Kulturwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrechtsreform
Genug gequasselt? Content-Verbände boykottieren „Zukunftsforum Urheberrecht“
18. September 2012 von Alexander Wragge
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lädt zum „Zukunftsforum Urheberrecht“ – und die großen Verbände der Musik-, Film- und Verlagswirtschaft gehen nicht hin. Sie fordern Gesetzentwürfe und ein „Ende der Talkrunden“. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
„Was ‘ne Stümperei“ – Konfusion um Leistungsschutzrecht
29. August 2012 von Alexander Wragge
Das Bundeskabinett hat das Leistungsschutzrecht für Presseverlage beschlossen. Die Verwirrung bei Opposition und Internetwirtschaft ist groß. Wer soll für die Nutzung von Textschnipseln bezahlen? Und an wen? » mehr
Themen: News · Politik + Recht · Urheberrecht · verwandte Schutzrechte
Blog
Dokumentation: Post-ACTA-Konferenz im Europäischen Parlament
10. Juni 2012 von Philipp Otto
Am 07. Juni 2012 hat in der vergangenen Woche auf Einladung des Abgeordneten Josef Weidenholzer die "Allianz der progressiven Sozialdemokraten im Europäischen Parlament" eine kleine Konferenz unter dem Titel "POST-ACTA - How to protect our digital freedom?" stattgefunden. Gesprochen haben: Joe McNamee von European Digital Rights (EDRI) und Dr. Leonhard Dobusch, Ökonom und Forscher an der Freien Universität Berlin. » mehr
Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrecht · Urheberrechtsreform
Blog
Koan Leistungsschutzrecht dahoam im Urheberrecht
19. Mai 2012 von Philipp Otto
In einer heute Morgen von der dts Nachrichtenagentur verbreiteten Meldung unter der Überschrift "Krings: Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht muss bis zur Sommerpause vorliegen" wird abermals massiv Stimmung für die Einführung dieses Gesetzes gemacht. Mehrere Sachen sind daran hoch interessant. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Blog
Bundesjustizministerin verliert beim Leistungsschutzrecht ihre Homebase
11. März 2012 von Philipp Otto · 3 Kommentare
Die Wochenenden scheinen bei der aktuellen Diskussion um die Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts für Presseverlage enorm an Bedeutung zu gewinnen. Nachdem bereits am vergangenen Sonntag der Koalitionsausschuss bekräftigt hatte, und dafür heftig kritisiert wurde, er wolle ein solches Recht einführen, ist nun die Bayerische FDP an der Reihe. Am gestrigen Samstag hat der Landesverband bei seinem Parteitag in Lindau nach Angaben des FDP-Netzpolitikers Jimmy Schulz "mit überwältigender Mehrheit" das Leistungsschutzrecht für Presseverlage abgelehnt. » mehr
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Interview
Alexander Alvaro (FDP): „Die ACTA-Verhandlungen waren desaströs”
20. Februar 2012 von Alexander Wragge
Der Anti-ACTA-Protest der Grünen sei „populistische Trittbrettfahrerei", glaubt der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro. Man habe den Lobby-Einfluss auf die ACTA-Verhandlungen inzwischen massiv zurückgedrängt. Im Interview mit iRights.info verrät Alvaro, ob er ACTA zustimmen wird. » mehr
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