Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Markenschutz für Apple-Ladendesign, Schröder und Gazprom, Whatsapp-Kartellbefragungen,

14. Juli 2014 von · 3 Kommentare

Die Einrichtung von Apples Verkaufsläden kann als Marke geschützt sein, ein „Bild“-Artikel über Gerhard Schröder und Gazprom war erlaubt, die EU-Kommission befragt Whatsapp-Konkurrenten zur Übernahme durch Facebook, Google beruft Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger in seinen „Lösch-Beirat“. Außerdem im Wochenrückblick: Thilo Weichert nicht wiedergewählt, Whatsapp-Kartellfragen und Jugendschützer vs. netzpolitik.org. » mehr

Themen: Ebay + Marken · Politik + Recht

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Quo vadis, Netzszene?

3. Dezember 2013 von · 1 Kommentar

PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? » mehr

Themen: Politik + Recht

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ministerin in bleierner Zeit

21. Januar 2013 von Philipp Otto

Selten stand eine Bundesjustizministerin in Fragen des Urheberrechts so in der Kritik wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie blockiere und verweigere die Reform. Man sollte genauer hinsehen. Ein Kommentar. » mehr

Themen: Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrechtsreform

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Dritter Korb, digitaler Buchverleih, Universal-EMI

24. September 2012 von telemedicus.info, Simon Assion und Adrian Schneider

Statt des Dritten Korbs zur Urheberrechtsreform wird es nur Einzelregelungen geben, der EuGH wird sich mit Regelungen für elektronische Leseplätze befassen, die EU-Kommission hat die Übernahme von EMI druch Universal unter Auflagen genehmigt. Außerdem im Wochenrückblick: E-Government, Meldegesetz, Rechtsextremismus-Datei und Facebook-Gesichtserkennung. » mehr

Themen: Kulturwirtschaft · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Genug gequasselt? Content-Verbände boykottieren „Zukunftsforum Urheberrecht“

18. September 2012 von

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lädt zum „Zukunftsforum Urheberrecht“ – und die großen Verbände der Musik-, Film- und Verlagswirtschaft gehen nicht hin. Sie fordern Gesetzentwürfe und ein „Ende der Talkrunden“. » mehr

Themen: Politik + Recht

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„Was ‘ne Stümperei“ – Konfusion um Leistungsschutzrecht

29. August 2012 von

Das Bundeskabinett hat das Leistungsschutzrecht für Presseverlage beschlossen. Die Verwirrung bei Opposition und Internetwirtschaft ist groß. Wer soll für die Nutzung von Textschnipseln bezahlen? Und an wen? » mehr

Themen: News · Politik + Recht · verwandte Schutzrechte

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Dokumentation: Post-ACTA-Konferenz im Europäischen Parlament

10. Juni 2012 von

Am 07. Juni 2012 hat in der vergangenen Woche auf Einladung des Abgeordneten Josef Weidenholzer die "Allianz der progressiven Sozialdemokraten im Europäischen Parlament" eine kleine Konferenz unter dem Titel "POST-ACTA - How to protect our digital freedom?" stattgefunden. Gesprochen haben: Joe McNamee von European Digital Rights (EDRI) und Dr. Leonhard Dobusch, Ökonom und Forscher an der Freien Universität Berlin. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrechtsreform · Video

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Koan Leistungsschutzrecht dahoam im Urheberrecht

19. Mai 2012 von

In einer heute Morgen von der dts Nachrichtenagentur verbreiteten Meldung unter der Überschrift "Krings: Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht muss bis zur Sommerpause vorliegen" wird abermals massiv Stimmung für die Einführung dieses Gesetzes gemacht. Mehrere Sachen sind daran hoch interessant. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Bundesjustizministerin verliert beim Leistungsschutzrecht ihre Homebase

11. März 2012 von · 3 Kommentare

Die Wochenenden scheinen bei der aktuellen Diskussion um die Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts für Presseverlage enorm an Bedeutung zu gewinnen. Nachdem bereits am vergangenen Sonntag der Koalitionsausschuss bekräftigt hatte, und dafür heftig kritisiert wurde, er wolle ein solches Recht einführen, ist nun die Bayerische FDP an der Reihe. Am gestrigen Samstag hat der Landesverband bei seinem Parteitag in Lindau nach Angaben des FDP-Netzpolitikers Jimmy Schulz "mit überwältigender Mehrheit" das Leistungsschutzrecht für Presseverlage abgelehnt. » mehr

Themen: Ökonomie · Politik + Recht · verwandte Schutzrechte

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Alexander Alvaro (FDP): „Die ACTA-Verhandlungen waren desaströs”

20. Februar 2012 von

Der Anti-ACTA-Protest der Grünen sei „populistische Trittbrettfahrerei", glaubt der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro. Man habe den Lobby-Einfluss auf die ACTA-Verhandlungen inzwischen massiv zurückgedrängt. Im Interview mit iRights.info verrät Alvaro, ob er ACTA zustimmen wird. » mehr

Themen: Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet