Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Pressefreiheit
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Urheberrecht an Lageberichten: WAZ nimmt Afghanistan-Papiere vom Netz

5. August 2015 von · 2 Kommentare

Wie die Funke-Mediengruppe heute in einer Pressemitteilung bekannt gibt, hat sie die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ offline genommen. Bei den Papieren handelt es sich um Dokumente der Bundeswehr, die die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) veröffentlicht hatte, wogegen die Bundesregierung klagte. Nach Androhung einer Zwangsvollstreckung habe man die Papiere nun kurzfristig von den Online-Portalen der Mediengruppe entfernt.

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Themen: Autor + Text · Politik + Recht

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Offener Brief: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org und seine Quellen jetzt einstellen (Update)

5. August 2015 von · 2 Kommentare

Heute ist auf der Website netzpolitik.us die folgende Erklärung erschienen, die auch von der Redaktion iRights.info unterstützt wird und die wir hier gern erneut dokumentieren. » mehr

Themen: In eigener Sache · Politik + Recht

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Blog

Geheimnisvolle Sitzung im Bundestag zum Export von Überwachungstechnologie

18. April 2013 von

Am Mittwoch fand im Bundestag eine Anhörung statt, in der die Bundesregierung unter Tagesordnungspunkt 1 über „aktuelle abrüstungspolitische Entwicklungen”, unter Tagesordnungspunkt 2 über den Export deutscher Überwachungssoftware berichtete. Viel mehr als die Tagesordnung (PDF) im Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” war nicht öffentlich, auch Abgeordnete konnten „nur mit Sicherheitsüberprüfung” teilnehmen. » mehr

Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Software + Open Source · Technologie

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David Schraven: „Die Beamten wollen die Kontrolle über ihre Dokumente um jeden Preis.”

15. April 2013 von

Das Verteidigungsministerium möchte von der WAZ veröffentlichte Regierungsdokumente aus dem Netz löschen. David Schraven, Ressortleiter Recherche bei der WAZ-Gruppe, sagt im iRights.info-Interview: Die Bürger haben ein Recht auf Einsicht in Regierungsdokumente. Die Weiterentwicklung des Journalismus mithilfe von Originaldokumenten werde behindert. » mehr

Themen: Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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WAZ: Verteidigungsministerium will Afghanistan-Papiere aus dem Netz nehmen

8. April 2013 von

Das WAZ-Portal Der Westen hat Einsatzberichte und andere Materialien der Bundeswehr zum Afghanistan-Krieg auf einer Wikiseite veröffentlicht. Dagegen geht nun offenbar das Verteidigungsministerium vor, wie David Schraven im WAZ-Rechercheblog schreibt. Die Veröffentlichung der Bundeswehr-Dokumente verletze – Urheberrechte. Zufälligerweise tragen die Papiere auch den Stempel „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“, der niedrigsten Geheimhaltungsstufe. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Autoritäre Regime setzen auf Überwachungssoftware „Made in Europe“

20. Dezember 2012 von Hauke Gie­row und Chris­ti­an Mihr

Für unliebsame Journalisten, Blogger, Bürgerjournalisten und Demokratieaktivisten wird die digitale Überwachung immer mehr zur allgegenwärtigen Bedrohung – vor allem in Ländern, in denen es zur Tagesordnung gehört, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird. Die Technik dafür kommt dabei zumeist aus dem Westen. » mehr

Themen: Politik + Recht · Software + Open Source

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ACTA, Presse-Links, Filehoster

6. Februar 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle

ACTA bekommt Gegenwind, der Heise-Verlag bleibt Sieger im Streit um Links, die GVU stellt sich gegen Anreizsysteme bei Filehostern. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Autor + Text · Filesharing + Streaming · Politik + Recht

Pressefreiheit, Vorratsdaten, Zeitungswerbung

9. Januar 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle

Der Fall Wulff sorgt für Diskussionen über die Pressefreiheit, ein Bericht der EU-Kommission sieht Probleme bei der Vorratsdaten-Umsetzung, Zeitungswerbung ist nach einem Urteil auch in redaktionellem Layout zulässig. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: News · Politik + Recht

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Wochenrückblick: Buyout-Verträge, „Akte”-Durchsuchung, Likebutton

19. September 2011 von telemedicus.info, Tobias Kläner

Das Landgericht Hamburg kassiert Buyout-Verträge von Gruner+Jahr Wirtschaftsmedien, eine Durchsuchung der „Akte”-Redaktion war rechtswidrig, Kieler Politiker kritisieren das ULD im Likebutton-Streit. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Autor + Text · Datenschutz + Sicherheit · Facebook + Social Networks · Politik + Recht

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Wochenrückblick: Linkverbot, De-Mail, Möllemann-Video

18. Oktober 2010 von telemedicus.info, Adrian Schneider

Der Heise-Verlag gewinnt den Rechtsstreit um Link-Haftung gegen die Musikindustrie, die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zu De-Mail beschlossen, der BGH veröffentlicht die Entscheidung zum Schadensersatz-Streit über das Möllemann-Video. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: AGB + Verträge · News · Politik + Recht