Grundrechte und Urheberrecht: EuGH wird über Afghanistan-Papiere und Sampling entscheiden
1. Juni 2017 von David Pachali
Wenn Medien Dokumente erstmals veröffentlichen, kann das Urheberrecht zum Fallstrick werden. So erging es der WAZ, als sie Lageberichte der Bundeswehr aus Afghanistan publizierte. Das Verteidigungsministerium ging mit dem Urheberrecht gegen die Veröffentlichung vor – und nährte den Eindruck, es als Notnagel gegen unliebsame Veröffentlichungen zu missbrauchen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Sampling + Remix · Urheberrecht
Urheberrecht an Lageberichten: WAZ nimmt Afghanistan-Papiere vom Netz
5. August 2015 von David Pachali · 2 Kommentare
Wie die Funke-Mediengruppe heute in einer Pressemitteilung bekannt gibt, hat sie die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ offline genommen. Bei den Papieren handelt es sich um Dokumente der Bundeswehr, die die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) veröffentlicht hatte, wogegen die Bundesregierung klagte. Nach Androhung einer Zwangsvollstreckung habe man die Papiere nun kurzfristig von den Online-Portalen der Mediengruppe entfernt.
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Pressefreiheit
Offener Brief: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org und seine Quellen jetzt einstellen (Update)
5. August 2015 von Redaktion iRights.info · 2 Kommentare
Heute ist auf der Website netzpolitik.us die folgende Erklärung erschienen, die auch von der Redaktion iRights.info unterstützt wird und die wir hier gern erneut dokumentieren. » mehr
Themen: In eigener Sache · Politik + Recht
Blog
Geheimnisvolle Sitzung im Bundestag zum Export von Überwachungstechnologie
18. April 2013 von David Pachali
Am Mittwoch fand im Bundestag eine Anhörung statt, in der die Bundesregierung unter Tagesordnungspunkt 1 über „aktuelle abrüstungspolitische Entwicklungen”, unter Tagesordnungspunkt 2 über den Export deutscher Überwachungssoftware berichtete. Viel mehr als die Tagesordnung (PDF) im Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” war nicht öffentlich, auch Abgeordnete konnten „nur mit Sicherheitsüberprüfung” teilnehmen. » mehr
Themen: Datenschutz + Sicherheit · Politik + Recht · Software + Open Source · Technologie
Urheberrecht und Pressefreiheit
David Schraven: „Die Beamten wollen die Kontrolle über ihre Dokumente um jeden Preis.”
15. April 2013 von Lars Sobiraj
Das Verteidigungsministerium möchte von der WAZ veröffentlichte Regierungsdokumente aus dem Netz löschen. David Schraven, Ressortleiter Recherche bei der WAZ-Gruppe, sagt im iRights.info-Interview: Die Bürger haben ein Recht auf Einsicht in Regierungsdokumente. Die Weiterentwicklung des Journalismus mithilfe von Originaldokumenten werde behindert. » mehr
Themen: Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht · Urheberrecht
WAZ: Verteidigungsministerium will Afghanistan-Papiere aus dem Netz nehmen
8. April 2013 von David Pachali
Das WAZ-Portal Der Westen hat Einsatzberichte und andere Materialien der Bundeswehr zum Afghanistan-Krieg veröffentlicht. Dagegen geht nun offenbar das Verteidigungsministerium vor, wie David Schraven im WAZ-Rechercheblog schreibt. Die Veröffentlichung der Bundeswehr-Dokumente verletze – Urheberrechte. Zufälligerweise tragen die Papiere auch den Stempel „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“, der niedrigsten Geheimhaltungsstufe. » mehr
Themen: Politik + Recht · Urheberrecht
Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik
Autoritäre Regime setzen auf Überwachungssoftware „Made in Europe“
20. Dezember 2012 von Hauke Gierow und Christian Mihr
Für unliebsame Journalisten, Blogger, Bürgerjournalisten und Demokratieaktivisten wird die digitale Überwachung immer mehr zur allgegenwärtigen Bedrohung – vor allem in Ländern, in denen es zur Tagesordnung gehört, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird. Die Technik dafür kommt dabei zumeist aus dem Westen. » mehr
Themen: Politik + Recht · Software + Open Source
Wochenrückblick
ACTA, Presse-Links, Filehoster
6. Februar 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle
ACTA bekommt Gegenwind, der Heise-Verlag bleibt Sieger im Streit um Links, die GVU stellt sich gegen Anreizsysteme bei Filehostern. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Autor + Text · Filesharing + Streaming · Politik + Recht
Wochenrückblick
Pressefreiheit, Vorratsdaten, Zeitungswerbung
9. Januar 2012 von telemedicus.info, Sebastian Telle
Der Fall Wulff sorgt für Diskussionen über die Pressefreiheit, ein Bericht der EU-Kommission sieht Probleme bei der Vorratsdaten-Umsetzung, Zeitungswerbung ist nach einem Urteil auch in redaktionellem Layout zulässig. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
Themen: News · Politik + Recht
Wochenrückblick: Buyout-Verträge, „Akte”-Durchsuchung, Likebutton
19. September 2011 von telemedicus.info, Tobias Kläner
Das Landgericht Hamburg kassiert Buyout-Verträge von Gruner+Jahr Wirtschaftsmedien, eine Durchsuchung der „Akte”-Redaktion war rechtswidrig, Kieler Politiker kritisieren das ULD im Likebutton-Streit. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
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