Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Schlagwort Patentrecht
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Presse muss Verdacht nicht richtigstellen, Xing-Impressum, DSL-Gebühren

24. November 2014 von

Berichte über einen Straftatverdacht müssen nach einem BGH-Urteil nicht richtiggestellt werden, ein neues Urteil sieht keine Impressumspflicht bei Xing, das BKA bekommt einen neuen Präsidenten. Außerdem im Wochenrückblick: DSL-Gebühren und „standard-essenzielle“ Patente. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Bundestag will Softwarepatente begrenzen

18. April 2013 von

Seltene Einigkeit: Der Bundestag will heute Abend einen interfraktionellen Antrag beschließen, der Patente im Softwarebereich begrenzen will. Der Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen (PDF) fordert im Kern, Software weiterhin übers Urheberrecht zu schützen (proprietär oder frei), statt einen weiteren, parallelen Schutz über Patente entstehen zu lassen. Patente im Softwarebereich sollen auf sogenannte „softwareunterstützbare Lehren“ – etwa die Software-Nachbildung (elektro-)mechanischer Einrichtungen – beschränkt bleiben. » mehr

Themen: Software + Open Source · Urheberrecht · Webdesign + Programmierung

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Megaupload, SOPA, Grooveshark

23. Januar 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper

Megaupload wird geschlossen und die Mitarbeiter verhaftet, das SOPA-Gesetz liegt vorerst auf Eis, der Streamingdienst Grooveshark schließt seinen deutschen Dienst. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr

Themen: Filesharing + Streaming · News · Politik + Recht