Urteilsbesprechung
Schutzrechte in der digitalen Ära: Künstliche Intelligenz im Patentrecht und im Urheberrecht
26. September 2024 von Betim Neziraj
Der BGH stellt klar: Eine Künstliche Intelligenz kann nicht als patentrechtliche Erfinderin gelten. Dennoch kann der Nutzer der KI die von ihr entwickelte Erfindung patentieren lassen. Im Urheberrecht ist eine KI ebenfalls nicht Urheberin eines Werks. Urheberrechte zu beanspruchen ist für den Nutzer dabei deutlich komplexer. » mehr
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Pandemie und Patente
Aussetzen von Impfstoffpatenten als Innovationskiller? Nicht so schnell!
10. Dezember 2021 von Leonhard Dobusch · 1 Kommentar
Angesichts der globalen Corona-Pandemie ist eine Diskussion über den Sinn rigider Patente für Impfstoffe entbrannt. Eigentlich sollen Patente Innovationen in der Arzneimittelherstellung ankurbeln. Gleichzeitig scheinen sie einer effektiven Bekämpfung der Seuche im Weg zu stehen. Leonhard Dobusch plädiert in seiner Analyse für mehr Mut in der Freigabe. » mehr
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Open Source in der Pharmabranche
Neue Forderung zur Patent-Aussetzung bei Covid19-Impfstoffen – Alternatives Insulin in der Entwicklung
30. Juli 2021 von Maya El-Auwad
Mehr als 100 internationale Rechtswissenschaftler*innen fordern, geistige Eigentumsrechte bei Covid19-Impfstoffen temporär auszusetzen. Damit soll die Entwicklung und Produktion der Vakzine gesteigert werden. Derweil gibt es Fortschritte bei der alternativen Herstellung von Insulin – auf Open-Source-Basis. » mehr
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Pandemiebekämpfung
Warum gibt es keinen Open-Source-Impfstoff gegen das Covid-19-Virus?
6. Mai 2021 von Milena Leybold und Leonhard Dobusch · 1 Kommentar
Gestern verkündeten die USA, den Schutz geistigen Eigentums für Covid-19-Impfstoffe aussetzen zu wollen. Wie sieht die Lage für offene Alternativen in der Entwicklung von Impfstoffen aus? Das analysieren Milena Leybold und Leonhard Dobusch: Nicht nur geistiges Eigentum ist wichtig – auch Fragen der Haftung und der Finanzierung sind maßgeblich. » mehr
Themen: Allgemein · Wissen + Open Access · Wissenschaft
Verfügbar, aber nicht zugänglich – Wie das Patentrecht einer Impfstoff-Verteilung im Wege steht
4. Februar 2021 von Georg Fischer
Seit kurzem sind Impfstoffe gegen das Covid19-Virus verfügbar. Bei den Diskussionen um deren Verteilung geht es oft um Produktionskapazitäten. Nach Ansicht von Expert*innen leidet die Zugänglichkeit aber vor allem unter dem Patentschutz, an dem die Pharmafirmen – trotz staatlicher Vorfinanzierungen – stoisch festhalten. » mehr
Themen: Politik + Recht · Software + Open Source
Patente und Schutzrechte
Open COVID: Freie Lizenzen für offenes Wissen in der Coronakrise
9. April 2020 von Fabian Rack
Ein Zusammenschluss von Vertreter*innen aus Wissenschaft, Recht und Wirtschaft will rechtliche Hürden bei der Bekämpfung der Coronapandemie abbauen – mit einer neuen, auf die Krise zugeschnittenen Open-Content-Lizenz. Forschung und Industrie können damit Patente und Urheberrechte befristet freigeben. » mehr
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Wochenrückblick
Presse muss Verdacht nicht richtigstellen, Xing-Impressum, DSL-Gebühren
24. November 2014 von telemedicus.info
Berichte über einen Straftatverdacht müssen nach einem BGH-Urteil nicht richtiggestellt werden, ein neues Urteil sieht keine Impressumspflicht bei Xing, das BKA bekommt einen neuen Präsidenten. Außerdem im Wochenrückblick: DSL-Gebühren und „standard-essenzielle“ Patente. » mehr
Themen: Politik + Recht
Bundestag will Softwarepatente begrenzen
18. April 2013 von David Pachali
Seltene Einigkeit: Der Bundestag will heute Abend einen interfraktionellen Antrag beschließen, der Patente im Softwarebereich begrenzen will. Der Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen (PDF) fordert im Kern, Software weiterhin übers Urheberrecht zu schützen (proprietär oder frei), statt einen weiteren, parallelen Schutz über Patente entstehen zu lassen. Patente im Softwarebereich sollen auf sogenannte „softwareunterstützbare Lehren“ – etwa die Software-Nachbildung (elektro-)mechanischer Einrichtungen – beschränkt bleiben. » mehr
Themen: Software + Open Source · Urheberrecht · Webdesign + Programmierung
Wochenrückblick
Megaupload, SOPA, Grooveshark
23. Januar 2012 von telemedicus.info, Fritz Pieper
Megaupload wird geschlossen und die Mitarbeiter verhaftet, das SOPA-Gesetz liegt vorerst auf Eis, der Streamingdienst Grooveshark schließt seinen deutschen Dienst. Das und mehr im Wochenrückblick. » mehr
Themen: Filesharing + Streaming · News · Politik + Recht
